Giegold von Zuckerberg-Anhörung enttäuscht
Der Europa-Abgeordnete Sven Giegold von den Grünen hat scharfe Kritik am Auftritt von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg im Europa-Parlament in Brüssel geübt. Giegold sagte auf NDR Info, Zuckerberg habe sich bei der Anhörung zur Datenmissbrauch-Affäre bei keiner der Fraktionen Freunde gemacht. Vieles sei offen geblieben. "Die Grünen haben sechs konkrete Fragen gestellt, auf keine einzige haben wir eine Antwort bekommen", bemängelte Giegold.
Es sei unklar, wie ernst Facebook den Datenschutz nehme. Ein Beispiel dafür seien die Schattenkunden, so Giegold: "Facebook speichert auch Daten über Personen, die gar nicht bei Facebook sind. Das ist eigentlich nicht zulässig." Das Unternehmen dürfe auch die Daten von WhatsApp nicht nutzen. Der konkreten Frage des Datenschutz-Experten Jan Philipp Albrecht von den Grünen, ob Facebook diese Auflage einhält, sei Zuckerberg ausgewichen.
Forderung nach einer europäischen Digitalaufsicht
Mit Blick auf den Ablauf der Anhörung äußerte Giegold den Eindruck, das Parlament sei nicht Herr im eigenen Hause gewesen. Der Grünen-Abgeordnete deutete Zuckerbergs Verhalten als Beleg dafür, dass Großunternehmen der Meinung seien, sie stünden über dem Parlament.
Letztlich sei Politik aber nicht dazu da, Appelle an Facebook zu richten, so Giegold: "Wir sind selber in der Verantwortung, die Wettbewerbsbehörde der EU zu einer europäischen Digitalaufsicht auszubauen", sagte der Europapolitiker. Diese Aufsicht müsse dann dafür sorgen, dass Demokratie, Datenschutz und fairer Wettbewerb die Oberhand gewinnen.
