NDR Info Nachrichten vom 30.10.2019:

Giffey bleibt Doktorin der Politkwissenschaften

Berlin: Familienministerin Giffey kann ihren Doktortitel behalten. Die Freie Universität Berlin entzog ihr den Titel nicht - erteilte der SPD-Politikerin aber eine Rüge. In Giffeys Dissertation gebe es Mängel, diese rechtfertigten aber nicht die Aberkennung des Doktorgrades. Die Universität hatte die Arbeit der Ministerin auf ihren Wunsch hin untersucht. Im Raum standen Plagiatsvorwürfe. Giffey reagierte erleichtert auf die Entscheidung. Sie sei froh, dass jetzt Klarheit herrsche. Sie hatte für den Fall der Aberkennung ihren Rücktritt angekündigt. Wegen der laufenden Überprüfung verzichtete die Ministerin auch darauf, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren.| 30.10.2019 21:00 Uhr

Scholz: Steuereinnahmen stabil

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz sieht Deutschland nach der jüngsten Steuerschätzung gut gerüstet für eine mögliche Krise. Scholz sagte, man habe durch die soliden Finanzgrundlagen all die Kraft, die notwendig sei, um gegenzuhalten. Nach jetzigem Stand sehe es aber nicht so aus, als ob dies erforderlich wäre. Der SPD-Politiker betonte, die Steuereinnahmen seien trotz der Eintrübung der deutschen Konjunktur, einer schwächeren Weltwirtschaft und dem Brexit stabil. Die Bundesregierung habe mit Entlastungen für Wachstumsimpulse gesorgt. Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr mit höheren Steuereinnahmen rechnen als erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hob seine Prognose für 2019 um insgesamt 2,6 Milliarden Euro an. In den folgenden Jahren steigen die Steuereinnahmen dann allerdings langsamer als noch im Mai vorhergesagt.| 30.10.2019 21:00 Uhr

Kabinett verschärft Kampf gegen Rechtsextremismus

Berlin: Die Bundesregierung hat einen Neun-Punkte-Plan zur effektiveren Bekämpfung des Rechtsextremismus beschlossen. Im Fokus steht dabei ein härteres Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet. Portalbetreiber wie Facebook sollen verpflichtet werden, strafbare Inhalte dem Bundeskriminalamt zu melden. Bisher mussten sie die Beiträge nur löschen. Im Falle von Morddrohungen und Volksverhetzung sollen die Portalbetreiber künftig auch die IP-Adresse von Nutzern herausgeben. Beim Bundeskriminalamt wird dazu eine Zentralstelle eingerichtet. Weiterhin will die Regierung die Strafen für Beleidigungen im Netz verschärfen und die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden verbessern. Geplant ist auch eine Änderung des Waffenrechts, um zu verhindern, dass Extremisten an Waffen gelangen.| 30.10.2019 21:00 Uhr

Staatsanwaltschaft klagt YouTuber an

Berlin: Die Staatsanwaltschaft hat einen YouTuber angeklagt, der mehrere Mädchen sexuell missbraucht haben soll. Es geht um fünf Fälle. Der Mann steht im Verdacht, die Mädchen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in seinem Auto vergewaltigt zu haben. Das jüngste Opfer sei 13 Jahre alt gewesen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Schülerinnen sollen sich mit dem 25-Jährigen getroffen haben, weil sie auf einen gemeinsamen Dreh für ein Video mit ihm hofften. Der Angeklagte befindet sich in Untersuchungshaft.| 30.10.2019 21:00 Uhr

DFB-Pokal: Wolfsburg raus, Bremen weiter

Zum Sport: Der VfL Wolfsburg ist in der zweiten Runde des DFB-Pokals ausgeschieden. Die Niedersachsen verloren gegen Leipzig mit 1:6. Eine Runde weiter ist Werder Bremen nach dem 4:1 Erfolg über Heidenheim. Das Spiel zwischen Verl und Kiel wird im Elfmeterschießen entschieden. In der Partie Kaiserslautern gegen Nürnberg läuft noch die Verlängerung. In der Handball-Champions-League verlor Flensburg gegen Barcelona mit 27:34.| 30.10.2019 21:00 Uhr