NDR Info Nachrichten vom 16.08.2019:

Großer Zapfenstreich für von der Leyen

Berlin: Die Bundeswehr hat die frühere Verteidigungsministerin von der Leyen mit einem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet. Das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte fand im Bendlerblock statt, dem Dienstsitz des Ministeriums. Kanzlerin Merkel und von der Leyens Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer nahmen ebenfalls teil. Der Zapfenstreich folgt einer Abfolge aus festgelegten musikalischen Elementen und militärischer Zeremonie. Das Stabsmusikkorps spielte aber auch Stücke, die die CDU-Politikerin selbst ausgewählt hat. Sie wünschte sich unter anderem "Wind of Change" von den Scorpions. Von der Leyen geht nun als künftige EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel.| 16.08.2019 00:00 Uhr

Merkel für staatlich organisierte Seenotrettung

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat sich dafür ausgesprochen, die staatlich organisierte Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer wieder aufzunehmen. Merkel sagte, sicherlich wäre es gut, wenn es heute wieder eine Mission Sophia gäbe. Seenotrettung sei ebenso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern. Im Rahmen der EU-Mission Sophia waren seit 2015 Zehntausende Migranten aus dem Mittelmeer gerettet worden. Vor einigen Monaten wurde der Marine-Einsatz eingestellt. Deutschland und fünf weitere EU-Staaten vereinbarten heute, einige der etwa 140 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich an Bord des Rettungsschiffs "Open Arms" befinden. Das Schiff einer spanischen Hilfsorganisation durfte zwar inzwischen in italienische Gewässer einlaufen, in Lampedusa aber nicht anlegen.| 16.08.2019 00:00 Uhr

Kritik an Scheuers Reformplänen

Berlin: Vertreter der Opposition kritisieren die Pläne von Bundesverkehrsminister Scheuer, Busspuren zu öffnen. Grüne und FDP warnten davor, dass dann Busse nicht mehr durchkommen und im Stau stehen würden. Dies mache den Öffentlichen Personennahverkehr nicht attraktiver. Der Deutsche Städtetag nannte den Vorstoß des Ministers lebensfremd. Scheuer will Busspuren für Pkw mit mindestens drei Insassen sowie für Elektro-Tretroller freigeben. Seine Reform-Pläne sehen auch höhere Bußgelder vor. So sollen Fahrer, die keine Rettungsgasse bilden, bis zu 320 Euro zahlen. Auch das unerlaubte Parken in zweiter Reihe oder auf Radwegen will der CSU-Politiker höher bestrafen.| 16.08.2019 00:00 Uhr