NDR Info Nachrichten vom 11.05.2022:
Regierung: Keine Engpässe bei Gas-Versorgung
Trotz geringerer Gas-Lieferungen durch die Ukraine sieht die Bundesregierung die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet. Das Wirtschaftsministerium verwies auf eine Stellungnahme der Bundesnetzagentur. Danach ist die Gas-Menge, die von Russland aus über die Ukraine nach Deutschland kommt, um rund ein Viertel zurückgegangen. Dies würde über erhöhte Lieferungen aus Norwegen und den Niederlanden ausgeglichen. Heute früh hatte ein ukrainischer Pipeline-Betreiber den Transit im Osten des Landes gestoppt. Aufgrund der russischen Besatzung sei der Betrieb an einer zentralen Verteilstation nicht mehr möglich, hieß es. | 11.05.2022 19:40 Uhr
Ukrainische Soldaten werden in Deutschland ausgebildet
Die Bundeswehr bildet seit heute ukrainische Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 aus. Für die Schulung sind die Ukrainer ins rheinland-pfälzische Idar-Oberstein gekommen. Das Training soll 40 Tage dauern. Die Ukraine soll aus Deutschland und den Niederlanden insgesamt zwölf der Artilleriegeschütze erhalten. Die Panzerhaubitze 2000 kann 60 Stundenkilometer schnell fahren und bis zu 40 Kilometer weit schießen.| 11.05.2022 19:40 Uhr
Scholz warnt vor Umgehung der Sanktionen
Kanzler Scholz hat andere Länder davor gewarnt, die westlichen Sanktionen gegen Russland zu umgehen. Er verstehe, dass sich nicht alle Staaten den Strafmaßnahmen anschließen könnten. Wenn die Sanktionen aber umgangen würden, könne das nicht akzeptiert werden, sagte Scholz bei einem Besuch in Argentinien. Der Krieg müsse beendet werden. Der argentinische Präsident Fernandez widersprach Überlegungen, Russland aus der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auszuschließen. Man müsse im Gespräch bleiben, so Fernandez. | 11.05.2022 19:40 Uhr
Günther: Neuauflage von Jamaika ausloten
In Schleswig-Holstein hat ein kleiner Parteitag der CDU den Vorschlag von Ministerpräsident Günther gebilligt, eine Neuauflage der Jamaika-Koalition auszuloten. Günther sagte, er wolle die Erfolgsgeschichte der vergangenen fünf Jahre fortsetzen. In der kommenden Woche sollen die Gespräche zur Regierungsbildung mit den Grünen und der FDP beginnen. Für eine Mehrheit im Landtag bräuchte die CDU nach ihrem Wahlsieg keine Dreierkoalition. Sie könnte mit allen anderen Parteien im Landtag Zweierbündnisse bilden.| 11.05.2022 19:40 Uhr
EU will keine Maskenpflicht mehr in Flugzeugen
Die europäische Gesundheitsbehörde spricht sich dafür aus, auf Flügen innerhalb der EU die Maskenpflicht aufzuheben. Auch auf den Flughäfen sollte die Regelung wegfallen, so die Behörde. Sie verwies darauf, dass zahlreiche Mitgliedsstaaten bereits entsprechende Maßnahmen eingeführt hätten. Es sei aber wichtig, dass Reisende auch in Zukunft die Hygiene-Regeln - wie Abstand-Halten und regelmäßiges Händewaschen - einhielten. Eine Lufthansa-Sprecherin betonte, man richte sich nach den nationalen Vorgaben. So könnte die Maskenpflicht in den Maschinen erst fallen, wenn das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werde.| 11.05.2022 19:40 Uhr
Corona-Krisenstab aufgelöst
Der Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt wird aufgelöst. Die Aufgaben der Pandemiebekämpfung sollen künftig in den üblichen Arbeitsstrukturen der Bundesregierung aufgehen. Deutschland sei mittlerweile in einer anderen Situation als im vergangenen Herbst, was Infektionen und Impfungen angehe, sagte eine Regierungssprecherin. Das Gremium unter Leitung von Bundeswehr-General Breuer war im November geschaffen worden. Der von der Bundesregierung einberufene Corona-Expertenrat bestehet demnach weiter. | 11.05.2022 19:40 Uhr
Baerbock verteidigt Mali-Einsatz
Außenministerin Baerbock hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr am UN-Blauhelmeinsatz Minusma in Mali verteidigt. Bei der ersten Lesung des Entwurfs zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Bundestag sagte sie, wenn Deutschland und die internationale Gemeinschaft sich zurückzögen, würden andere Kräfte das Vakuum füllen. Konkret nannte sie „islamistische Kämpfer“ und „russische Kräfte“. Die Bundesregierung wolle aber auch wegen des Ukraine-Krieges deutlich machen: Deutschland ziehe sich in der Welt nicht zurück.| 11.05.2022 19:40 Uhr
155 Mio Euro Förderung für Batteriezellenfabrik in SH
Für ein geplantes Batteriezellenwerk an der schleswig-holsteinischen Westküste haben Bund und Land Fördermittel von rund 155 Millionen Euro zugesagt. Den Förderbescheid überreichte Bundeswirtschaftsminister Habeck heute an das schwedische Unternehmen Northvolt. 30 Prozent der Fördersumme trägt das Land Schleswig-Holstein. Der Volkswagen-Partner Northvolt will 2025 in der Nähe von Heide in Dithmarschen mit der Fertigung von Batteriezellen beginnen. So könnten 3.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Die endgültige Standortentscheidung soll dem Wirtschaftsministerium zufolge im Juli fallen. | 11.05.2022 19:40 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Nachts von der Nordsee und Ems her zeitweise Schauer, 14 bis 9 Grad. Morgen Sonne und Wolken und einzelne Schauer bei 18 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag neben freundlichen Phasen gebietsweise Schauer und einzelne Gewitter, 13 bis 21 Grad. | 11.05.2022 19:40 Uhr