NDR Info Nachrichten vom 30.07.2021:
Scholz: Breitere Testpflichten schützen Gesundheit der Bürger
Vizekanzler Scholz hat die geplante Ausweitung der Testpflichten für Einreisende verteidigt. In den ARD-Tagesthemen sagte Scholz, es gehe darum, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu schützen. Viele würden sich ohnehin im Urlaub testen lassen, zum Beispiel weil es für bestimmte Aktivitäten notwendig sei. Es müsse vermieden werden, dass es im Herbst wieder zu Situationen wie im letzten Jahr komme - da helfe das Impfen, aber eben auch das Testen, so Scholz. Auf umfassende Testpflichten müssen sich nach einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor allem Nicht-Geimpfte einstellen. Es sei nötig, den Eintrag zusätzlicher Infektionen einzudämmen und die Ansteckungszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit die Impfquoten weiter steigern zu können, heißt es in dem Entwurf, der unter anderem dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Angestrebt werden ein Beschluss des Kabinetts im Umlaufverfahren heute und das Inkrafttreten der Neuregelungen an diesem Sonntag. | 30.07.2021 03:40 Uhr
RKI: Zunehmend Corona-Fälle nach Reisen gemeldet
Corona-Ansteckungen, die wahrscheinlich auf Reisen erfolgt sind, spielen eine zunehmende Rolle beim derzeitigen Infektionsgeschehen in Deutschland. Das geht aus dem wöchentlichen Lagebericht des Robert-Koch-Instituts von gestern Abend hervor. In der Zeit vom 28. Juni bis 25. Juli sind demnach 3662 Fälle gemeldet worden, in denen die Betroffenen dem Virus vermutlich im Ausland ausgesetzt waren. Als wahrscheinliche Infektionsländer in den vier betrachteten Wochen wurden Spanien, die Türkei und die Niederlande am häufigsten genannt. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Biden stellt neue Corona-Maßnahmen vor
US-Präsident Biden hat neue Maßnahmen gegen die Impfmüdigkeit in den Vereinigten Staaten vorgestellt. Unter anderem soll jeder Neugeimpfte 100 Dollar erhalten. Zudem müssen alle Bundesangestellten ihren Impfstatus mitteilen. Ungeimpfte müssen dann durchgängig Masken tragen, Abstände einhalten, sich regelmäßigen Tests unterziehen und dürfen nur begrenzt Dienstreisen unternehmen. Der Bund habe die Pflicht, für die Gesundheit seiner Angestellten zu sorgen, sagte eine Regierungssprecherin. In den USA greift die Delta-Variante des Coronavirus um sich. Gleichzeitig lassen sich viele US-Bürger nicht impfen. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Italienische Regierung einigt sich auf Justizreform
Die italienische Regierung hat sich auf eine umfassende Reform des Justizapparates verständigt. Ziel ist, die Zeiten bis zu einem Urteil zu reduzieren. Im Schnitt liegt die Dauer, bis die Gerichte in Italien entscheiden, um ein Vielfaches höher als das europäische Mittel. Die EU kritisiert das bereits seit Jahren. Die Reform ist nun die Einlösung eines der wichtigsten Versprechen von Regierungschef Draghi, um die Milliarden-Hilfen aus dem EU-Corona-Hilfsfonds freizuschalten. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Karlsruhe entscheidet über Zwangsbehandlung trotz Patientenverfügung
Darf Patienten im sogenannten Maßregelvollzug gegen ihren Willen ein Medikament verabreicht werden? Zu dieser Frage will sich das Bundesverfassungsgericht heute schriftlich äußern. Hintergrund sind zwei Verfassungsbeschwerden eines Mannes aus Bayern wegen der Zwangsabgabe von Neuroleptika. Solche Mittel werden unter anderem zur Behandlung von Psychosen eingesetzt. Weil seine Patientenverfügung das eigentlich untersagt hatte, sieht der Kläger sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Im Maßregelvollzug werden sucht- oder psychisch kranke Straftäter untergebracht. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Bremens Innensenator erhält Preis für Mut
Der Bremer Innensenator Mäurer erhält heute Mittag als Erster den Positivpreis des Steuerzahlerbundes für Mut und Entschlossenheit in der Politik. Mäurer werde ausgezeichnet für sein mutiges Engagement zur finanziellen Beteiligung des Profifußballs am besonderen Polizeiaufwand bei Hochrisikospielen, teilte der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen mit. Mäurer hatte durch mehrere Gerichtsinstanzen durchgesetzt, dass sich die Deutsche Fußball Liga an Polizeimehrkosten bei Hochrisikospielen beteiligen muss. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Deutschland-Achter verpasst Gold
Der Ruder-Deutschland-Achter hat das große Ziel bei den Olympischen Spielen verpasst und Silber geholt. Das deutsche Paradeboot musste sich im Finale Neuseeland geschlagen geben. Bronze ging an Großbritannien. Weitere deutsche Medaillenhoffnungen ruhen auf Dimitrij Ovtcharov im Tischtennis. Er spielt um Bronze. Im Kanuslalom könnte Hannes Aigner im Kajak eine Medaille gewinnen. Tennis-Spieler Alexander Zverev trifft im Halbfinale auf den serbischen Weltranglisten-Ersten Novak Djokovic. | 30.07.2021 03:40 Uhr
Wetter Norddeutschland
In der Nacht etwas bewölkt und nach letzten Schauern meist trocken. Tiefstwerte 16 bis 10 Grad. An der Nord- und Ostseeküste starker Südwestwind mit stürmischen Böen. Tagsüber gebietsweise freundlich und meist trocken, sonst wolkiger mit Schauern. Maximal 20 bis 25 Grad. An der See stürmische Böen. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend und Sonntag wechselhaft mit Schauern oder Gewittern, aber auch etwas Sonne, 18 bis 24 Grad. Am Sonnabend sind Sturmböen möglich. | 30.07.2021 03:40 Uhr