NDR Info Nachrichten vom 12.05.2021:

Der Arbeitskreis Steuerschätzung geht davon aus, dass der Staat in diesem Jahr 2,7 Milliarden Euro weniger einnimmt als noch im November erwartet. Im Vergleich zum Krisenjahr 2020 rechnen die Experten aber mit einem Steuerplus von rund 33,8 Milliarden Euro. Für die Jahre bis 2025 hoben die Steuerschätzer ihre Prognosen um zehn Milliarden Euro an. Bundesfinanzminister Scholz sagte bei der Vorstellung der Zahlen, die entschlossene Hilfspolitik der Bundesregierung wirke. Sie werde auch dafür sorgen, dass die Wirtschaft gut aus der Corona-Krise herauskomme. Dem Arbeitskreis Steuerschätzung gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen Experten von Wirtschaftsinstituten und Behörden an. Seine Prognosen sind Grundlage der staatlichen Haushaltsplanung.| 12.05.2021 15:15 Uhr

Mehrere Umweltorganisationen halten das reformierte Klimaschutzgesetz nicht für ausreichend. Nach Ansicht des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat die Bundesregierung die Forderung aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nach Generationengerechtigkeit nicht erfüllt. Auch das neue Klimaschutzgesetz hinterlasse künftigen Generationen eine schwere Hypothek, sagte der BUND-Vorsitzende Bandt. Die Deutsche Umwelthilfe fordert einen deutlich früheren Kohleausstieg bis zum Jahr 2030. Sonst seien die neuen Klimaschutzziele nicht zu erreichen, sagte Geschäftsführer Müller-Kraenner. Der Verband der Automobilindustrie nannte es eine Illusion, exakte CO2-Werte zehn oder 15 Jahre im Voraus zu planen. Das heute vom Bundeskabinett gebilligte Klimaschutzgesetz sieht strengere Vorgaben zum Ausstoß von Treibhausgasen bis hin zur Klimaneutralität im Jahr 2045 vor.| 12.05.2021 15:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Spahn und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Wieler, haben sich zufrieden mit der Entwicklung der Corona-Infektionszahlen in Deutschland gezeigt. Der Inzidenzwert sinke derzeit in allen Bundesländern und Altergruppen, erklärte Wieler, der gleichzeitig aber weiter zur Vorsicht aufrief. Bundesgesundheitsminister Spahn betonte, alle Bürgerinnen und Bürger sollten aufpassen, dass Zuversicht nicht zu Übermut werde und es kein Zuviel an Kontakten und Lockerungen gebe. | 12.05.2021 15:15 Uhr

Zum Internationalen Tag der Pflegenden haben Experten auf teils drastische Arbeitsbedingungen hingewiesen und zu grundlegenden Verbesserungen aufgerufen. Eine Vertreterin der Pflegekammer NRW sagte bei einer Veranstaltung in Münster, die berufliche Pflege sei über viele Jahre hinweg herabgewirtschaftet worden. Es werde eine Generation brauchen, um sie wieder attraktiv zu machen. Viele Pflegekräfte könnten oder wollten angesichts fehlender Anerkennung, unzureichender Bezahlung, Personalmangels und Überlastung nicht mehr und kehrten dem Beruf den Rücken. Applaus reiche nicht aus. Auch die Gewerkschaft Verdi monierte, das Pflegepersonal befinde sich am Anschlag, von zugesagten Entlastungen und Verbesserungen sei nichts zu spüren. | 12.05.2021 15:15 Uhr

Die Bundesregierung erleichtert Einreisen nach Deutschland aus Corona-Risikogebieten. Der neuen Verordnung zufolge fällt die Quarantänepflicht durch einen negativen Antigen- oder PCR-Test weg. Geimpfte und Genesene müssen bei der Einreise nach Deutschland keinen Test vorlegen. Die Regelung tritt morgen in Kraft, gilt aber nicht für Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. Wer von dort zurück nach Deutschland kommt, muss sich weiterhin in Quarantäne begeben.| 12.05.2021 15:15 Uhr

Israels Verteidigungsminister Gantz hat die Bürger seines Landes auf einen längeren Militäreinsatz im Gaza-Konflikt eingestimmt. Gantz sagte, die Streitkräfte würden ihre Angriffe fortsetzen, um vollständige und langfristige Ruhe zu erzielen. Es gebe dafür kein Enddatum. Militante Palästinenser haben nach Angaben der israelischen Armee seit Montagabend schon mehr als 1.000 Raketen auf Israel abgefeuert. Im Zentrum der Angriffe stand in der vergangenen Nacht die Küstenmetropole Tel Aviv. Im Gegenzug griff die israelische Luftwaffe vor allem Stellungen der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen an. In dem Autonomiegebiet kamen nach palästinensischen Angaben bisher mehr als 50 Menschen ums Leben, Israel meldete bislang fünf Tote. | 12.05.2021 15:15 Uhr

Nachmittags Wolken, auch freundliche Abschnitte, gelegentlich Regen, in Niedersachsen Schauer, 12 Grad in Friedrichstadt, bis 19 Grad in Neustrelitz. Nachts zeitweise lang anhaltender Regen, Tiefstwerte 11 bis 6 Grad. Morgen Schauer, örtlich heitere Abschnitte, 11 bis 18 Grad. Am Freitag bewölkt, häufig Regen, Temperaturen 11 bis 17 Grad. | 12.05.2021 15:15 Uhr