NDR Info Nachrichten vom 06.05.2021:
EU zeigt sich offen für Aufhebung des Patentschutzes
Die Europäische Union zeigt sich offen für den Vorstoß aus den USA, für Corona-Impfstoffe den Patentschutz für eine gewisse Zeit auszusetzen. Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte in einer Videobotschaft, ihre Behörde sei bereit, über den Vorschlag zu diskutieren. Die Handelsbeauftragte der US-Regierung, Tai, hatte gestern erklärt, die globale Gesundheitskrise erfordere außergewöhnliche Schritte. Ziel der Biden-Regierung sei es, mit der Aufhebung des Patentschutzes möglichst vielen Menschen sichere und wirksame Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Bei der Aufhebung des Patentschutzes dürfen mehr Unternehmen Vakzine herstellen. Nach Ansicht des Dachverbands der Pharmafirmen wird ein solcher Schritt die Impfstoffproduktion kaum ankurbeln, denn das Hauptproblem bestehe darin, dass es zu wenig Rohstoffe und Handelsbarrieren gebe. | 06.05.2021 10:55 Uhr
Bundestag entscheidet über Freiheiten für Geimpfte
Der Bundestag stimmt heute darüber ab, ob Menschen, die vollständig gegen das Corona-Virus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind, Freiheiten zurückerlangen. Die von der Bundesregierung vorgelegte Verordnung sieht vor, dass für diese Bürgerinnen und Bürger die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. Beim Einkaufen oder einem Friseurbesuch müssen sie keinen negativen Test mehr vorlegen. Falls die Abgeordneten zustimmen und morgen auch der Bundesrat grünes Licht gibt, könnte die Neuregelung bereits am Sonntag in Kraft treten. | 06.05.2021 10:55 Uhr
Karlsruhe: Corona-Ausgangssperre legitim
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die nächtliche Ausgangssperre zurückgewiesen. Zur Begründung heißt es, die Beschränkung zur Eindämmung der Corona-Pandemie diene grundsätzlich einem legitimen Zweck. Zwischen 22 und 5 Uhr dürfen Bürger in Gebieten mit Inzidenzwerten über 100 nur noch unter bestimmten Bedingungen die Wohnung verlassen. Die Richter entschieden zunächst nur über die Eilanträge und noch nicht darüber, ob das Gesetz grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar ist. Die Freien Demokraten hoffen daher, dass die Ausgangssperre als nicht verfassungsgemäß bewertet wird. Auf Twitter schrieb FDP-Fraktionsvize Theurer, man müsse jetzt auf das Hauptverfahren warten. Die AfD-Abgeordnete Cotar nannte die Ablehnung der Eilanträge politisch motiviert.| 06.05.2021 10:55 Uhr
Spahn: Impfung mit AstraZeneca für alle freigeben
Bundesgesundheitsminister Spahn will den Wirkstoff von AstraZeneca für alle Impfwilligen freigeben. Spahn kündigte gestern Abend im WDR an, er werde heute mit den Gesundheitsministern der Länder darüber sprechen, die Impf-Priorisierung aufzuheben. Dies soll sowohl für Arztpraxen als auch für Impfzentren gelten. Unabhängig von Alter oder Vorerkrankungen könnte dann jeder, der will, mit dem Vakzin von AstraZeneca geimpft werden. In einigen Bundesländern gilt diese Regelung schon. | 06.05.2021 10:55 Uhr
McAllister: Unabhängigkeitsfrage spaltet Schottland
Der niedersächsische Europaabgeordnete McAllister hat Verständnis für den Wunsch der Schotten nach Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich und einer Rückkehr in die EU geäußert. Anlässlich der Regionalwahl heute in Schottland warnte der CDU-Politiker auf NDR Info zugleich vor den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen einer Loslösung von Großbritannien. Viele Schotten sind nach McAllisters Einschätzung unzufrieden mit der Art des Brexits. Der harte Brexit mit dem Wegfall des Binnenmarkts und der Zollunion missfalle den Bürgern. McAllister sagte, er hoffe auf eine große Wahlbeteiligung. Die Wahl gilt nach seiner Aussage als wichtigste Entscheidung seit den 90er Jahren.| 06.05.2021 10:55 Uhr
Digital-Index: Hamburg auf Platz 1
Hamburg ist laut einer Studie bei der Digitalisierung im bundesweiten Vergleich am weitesten vorangekommen. Die Hansestadt landete bei einer Untersuchung durch das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme auf Platz 1 vor Berlin. Das Schlusslicht bilden - trotz gewisser Fortschritte - Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Für die Studie schauten sich die Forscher unter anderem die Infrastruktur an, Online-Angebote der Kommunen sowie Forschungsförderung und Ausbildungsmöglichkeiten für IT-Fachkräfte. | 06.05.2021 10:55 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern: Findling wird gehoben
In Altentreptow in Mecklenburg-Vorpommern soll heute ein riesiger Findling aus dem Boden gehoben werden. Der Stein aus Granit ist 400 Tonnen schwer und etwa acht Meter lang. Bisher ragt er nur zur Hälfte aus dem Boden. Hydraulische Pressen, die sonst bei Brückenanhebungen benutzt werden, sollen den Findling zweieinhalb Meter hochhieven. Dafür sind zwei Tage veranschlagt. Das Naturdenkmal soll ein Besuchermagnet werden.| 06.05.2021 10:55 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heute freundlich oder sonnig, örtlich auch ein paar Schauer. Auf den Inseln stürmisch. Höchstwerte zwischen 9 und 13 Grad. Morgen erneut wechselhaftes Schauerwetter, vereinzelt Gewitter, später freundlicher, 8 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend mal Sonne, mal Wolken, gebietsweise etwas Regen, 10 bis 16 Grad. Am Sonntag oft heiter bis wolkig, später Schauer möglich, 20 Grad auf Norderney bis 27 Grad im Raum Braunschweig. | 06.05.2021 10:55 Uhr