NDR Info Nachrichten vom 15.02.2021:
Spahn verteidigt Grenzkontrollen
Bundesgesundheitsminister Spahn hat die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol verteidigt. Der CDU-Politiker sagte der "Süddeutschen Zeitung", die Landkreise in der Grenzregion müssten zur Ruhe kommen. Das Risiko sei zu hoch, dass Corona-Mutationen verstärkt nach Deutschland kämen. Die Situation in Tschechien, der Slowakei und Tirol sei aus dem Ruder gelaufen. Innenminster Seehofer will Sachsen und Bayern mehr Freiraum geben, Berufspendler vom weitgehenden Einreisestopp auszunehmen. Seehofer kündigte an, Beschäftigte aus systemrelevanten Berufen sollten einreisen dürfen. Welche das seien, könnten Bayern und Sachsen bis Dienstag selbst festlegen. Sachsen hat bereits Ausnahmen für medzinisches Personal und Beschäftigte der Landwirtschaft verfügt. Bayern will auch Mitarbeiter von Betrieben einreisen lassen, deren Produkte in der Corona-Krise gebraucht werden.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Tschechien verlängert Notstand doch
Tschechien hat wegen der hohen Corona-Infektionszahlen nun doch erneut einen Notstand verhängt. Er gilt zunächst für 14 Tage. Die Chefs der 14 Regionalregierungen in Tschechien hatten die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Babis zu diesem Schritt aufgerufen, der allerdings verfassungsrechtlich umstritten ist. Das tschechiche Parlament hatte der Verlängerung des Notstands nicht zugestimmt. Daher sollte der Ausnahmezustand eigentlich in dieser Nacht enden. | 15.02.2021 04:20 Uhr
Debatte über Osterurlaub
Die Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dass auch in diesem Jahr der Osterurlaub coronabedingt ausfallen müsse, hat Kritik ausgelöst. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff sprach sich in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" dafür aus, je nach Infektionslage Urlaub in Ferienwohnungen zuzulassen. Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte im ZDF, für eine pauschale Aussage zu den Osterferien sei es zu früh. Der SPD-Politiker verwies auf die Infektionszahlen, die in den vergangenen Wochen deutlich gesunken sind. Er hält eine Inzidenz von unter 35 bis Ostern für möglich.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Biden für schärferes Waffenrecht
US-Präsident Biden hat sich dafür ausgesprochen, dass das Waffenrecht verschärft wird. Seine Regierung werde nicht die nächste Massenschießerei abwarten, bis sie diese Forderung beherzige, sagte Biden in Washington. Er appellierte an den Kongress, eine vernünftige Waffenreform auf den Weg zu bringen. Biden fordert unter anderem Hintergrundüberprüfungen für alle Waffenverkäufe und ein Verbot von Sturmgewehren. Anlass der Äußerungen war der dritte Jahrestag eines Amoklaufs in einer Schule in Florida, bei dem 17 Menschen getötet wurden.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Schwierige Regierungsbildung in Katalonien
Katalonien steht nach den Regionalwahlen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Stärkste Kraft wurden mit etwa 23 Prozent die Sozialisten, die gegen eine Abspaltung Kataloniens von Spanien sind. Spitzenkandidat Illa will sich im Parlament in Barcelona der Wahl zum Regierungschef stellen. Allerdings hat er keinen klaren Regierungspartner, mit dem er ein Bündnis eingehen könnte. Knapp hinter den Sozialisten landeten die beiden großen katalanischen Separatistenparteien, die aber zusammen nicht die absolute Mehrheit erreichen.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Scholz will mehr gegen Steueroasen tun
Bundesfinanzminister Scholz arbeitet offenbar an einem neuen Gesetz, um gegen Steueroasen vorzugehen. Ziel sei es, Personen und Firmen von Geschäften mit Staaten oder Gebieten abzuhalten, die sich nicht an internationale Steuerstandards hielten, schreibt die "Rheinische Post". Ein Entwurf des sogenannten Steueroasen-Abwehrgesetzes sieht demnach unter anderem schärfere Regeln zur Quellensteuer vor, die zum Beispiel auf Kapitalerträge im Ausland anfällt. Steuerpflichtige, die Geschäfte mit Steueroasen machen, sollten künftig mehr Dokumentations- und Auskunftspflichten auferlegt bekommen.| 15.02.2021 04:20 Uhr
In der Fußball-Bundesliga ist der VfL Wolfsburg in dieser Saison zu Hause weiter ungeschlagen. Das Spiel gegen Mönchengladbach endete torlos 0:0. Zuvor hatte Eintracht Frankfurt gegen den 1. FC Köln mit 2:0 gewonnen. In der Tabelle überholten die Hessen damit Wolfsburg und sind jetzt Dritte.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Am Tage örtlich Schnee, westlich der Weser gefrierender Regen. In Mecklenburg-Vorpommern freundlich, 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen gelegentlich Regen, in Vorpommern Schneeregen, dabei Glättegefahr, 2 bis 9 Grad. Am Mittwoch trüb und vereinzelt Regen, 3 bis 9 Grad.| 15.02.2021 04:20 Uhr
Unwetterwarnung für Niedersachsen
Morgens in der Westhälfte Niedersachsens verbreitet Glatteis durch gefrierenden Regen. | 15.02.2021 04:20 Uhr