NDR Info Nachrichten vom 05.02.2021:
Günther möchte Corona-Schutzmaßnahmen lockern
Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther will sich angesichts sinkender Infektionszahlen dafür einsetzen, die Corona-Schutzmaßnahmen bald zu lockern. Im ZDF kündigte Günther für die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Merkel am kommenden Mittwoch Beratungen über einen Stufenplan für Öffnungsschritte an. Sein Land habe bereits - wie verabredet - einen solchen Stufenplan vorgelegt und er werde auch definitiv kommen. Der Stufenplan der Regierung von Schleswig-Holstein sieht unter anderem die Möglichkeit vor, an Kitas den eingeschränkten Regelbetrieb zu starten und für die Schulklassen 1 bis 6 Wechselunterricht aufzunehmen. Voraussetzung ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen stabil unter einem Wert von 100 liegt. | 05.02.2021 16:07 Uhr
RKI sieht Gefahr durch Coronavirus-Mutationen
Das Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass die ansteckenderen Varianten des Corona-Virus auch in Deutschland eine immer größere Rolle spielen werden. RKI-Präsident Wieler sagte, in 13 der 16 Bundesländer seien Mutationen inzwischen nachgewiesen worden. Sie dominierten das Geschehen noch nicht. Ihr Anteil dürfte sich aber weiter erhöhen. Wieler betonte, die Situation sei noch lange nicht unter Kontrolle. Bundesgesundheitsminister Spahn mahnte vor diesem Hintergrund zu Augenmaß bei möglichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland. Er verwies auf Länder wie Portugal und Irland. Durch Lockerungen sei es dort zu einer Ausbreitung der Mutationen und einem Hochschnellen bei den Corona-Infektionen gekommen. | 05.02.2021 16:07 Uhr
Weiter keine Einigung zum Lieferkettengesetz
Ein Spitzentreffen von Kanzlerin Merkel mit mehreren Bundesministern zum sogenannten Lieferkettengesetz hat keine Einigung gebracht. Das SPD-geführte Arbeitsministerium teilte im Anschluss mit, es habe eine Annäherung in wichtigen Sachfragen gegeben, aber noch keinen Abschluss. An dem Treffen hatten Bundeskanzlerin Merkel, Finanzminister Scholz, Arbeitsminister Heil, Wirtschaftsminister Altmaier und Entwicklungsminister Müller teilgenommen. Während Heil und Müller das Lieferkettengesetz vorantreiben wollen, befürchten Merkel und Altmaier eine zu starke Belastung der Wirtschaft. Das Lieferkettengesetz soll deutsche Unternehmen dazu verpflichten, bei ausländischen Lieferanten die Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards zu garantieren.| 05.02.2021 16:07 Uhr
Russland weist EU-Diplomaten aus
Russland weist Diplomaten aus drei EU-Ländern aus. Die Behörden erklärten mehrere Vertreter aus Deutschland, Schweden und Polen zu unerwünschten Personen. Sie hätten an nicht-genehmigten Protesten gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Nawalny teilgenommen und seien angewiesen worden, das Land zeitnah zu verlassen, teilte das russische Außenministerium mit. Am Vormittag hatte der EU-Außenbeauftragte Borrell bei einem Besuch in Moskau erklärt, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland befänden sich nach dem Fall Nawalny auf einem Tiefpunkt. Er forderte erneut die Freilassung des Regierungskritikers, der am Dienstag zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Der russische Außenminister Lawrow bezeichnete die EU als einen unzuverlässigen Partner. Eine weitere Verschlechterung der Beziehungen könne unvorhersehbare Konsequenzen haben.| 05.02.2021 16:07 Uhr
Ex-Sekretärin des KZ Stutthof angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat Anklage gegen eine ehemalige Schreibkraft des Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig erhoben. In dem Verfahren gegen die heute 95-Jährige aus dem Kreis Pinneberg geht es unter anderem um Beihilfe zum Mord in 10.000 Fällen. Sie soll als Sekretärin des Lagerkommandanten im KZ Stutthof den Verantwortlichen bei der systematischen Tötung von Gefangenen geholfen haben. Ob die Anklage zugelassen und ein Prozess eröffnet wird, entscheidet die Jugendkammer des Landgerichts Itzehoe, weil die Frau zum Zeitpunkt der Taten noch nicht 21 Jahre alt war. | 05.02.2021 16:07 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heute Abend gebietsweise etwas Regen, Schneeregen oder Schnee möglich. Temperaturen minus 2 bis plus 6. An der See teils starker Ostwind mit stürmischen Böen. In der Nacht regional etwas Schnee, in Niedersachsen nach Westen und Süden hin auch noch Schneeregen oder Regen möglich. Tiefstwerte plus 3 bis minus 4 Grad. Im Norden und an der See teils starker Ostwind. Morgen unterschiedlich bewölkt, an der Ostsee einzelne Schneeschauer möglich, auch in Niedersachsen gebietsweise Schnee, ansonsten häufig trocken, teils etwas sonnig. Höchstwerte minus 3 bis plus 3 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag viele Wolken, zeitweise Schnee, ganz im Norden mitunter aufgelockert und trocken, minus 8 bis minus 1 Grad. | 05.02.2021 16:07 Uhr