NDR Info Nachrichten vom 15.10.2020:

Reisewarnungen für zahlreiche weitere EU-Regionen

Berlin: Angesichts steigender Corona-Fallzahlen hat das Auswärtige Amt Reisewarnungen für zahlreiche weitere Länder und Regionen in Europa ausgesprochen. Sie gelten ab Sonnabend Betroffen sind unter anderem ganz Frankreich mit Ausnahme eines Übersee-Departments sowie die gesamten Niederlande, Malta und die Slowakei. In Italien rät das Minsterium von nicht notwendigen Reisen nach Kampanien und Ligurien ab. Dort liegen auch die beliebten Touristenziele Neapel, die Amalfiküste sowie die Inseln Capri und Ischia. Entsprechende Hinweise gelten zudem unter anderem für Regionen in der Schweiz, Großbritannien, Schweden, Finnland, Portugal und Polen. Die polnischen Grenzregionen sind bislang ausgenommen. Die gesamte aktualisierte Liste findet sich auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts.| 15.10.2020 20:30 Uhr

Gerichte kippen Beherbergungsverbot

Lüneburg: In mehreren Bundesländern ist das umstrittene Beherbergungsverbot für Urlauber aus Gebieten mit vergleichsweise vielen Corona-Neuinfektionen aufgehoben worden. Nach dem Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg erklärte auch das niedersächsische Oberverwaltungsgericht die Regelung in einem Eilverfahren für rechtswidrig. Geklagt hatte der Betreiber eines Ferienparks im Harz. Hotels und Pensionen müssten sich ab sofort nicht mehr an das Beherbergungsverbot halten, so die Lüneburger Richter. Der Beschluss sei unanfechtbar. Zuvor hatte bereits der saarländische Ministerpräsident Hans erklärt, von der umstrittenen Regelung Abstand zu nehmen. Auch die Landesregierung in Sachsen kündigte an, das Verbot aufzuheben. Andere Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein halten dagegen an entsprechenden Verordnungen fest. Bayerns Regierungschef Söder erklärte, die Regelung prüfen zu lassen.| 15.10.2020 20:30 Uhr

Opposition kritisiert Flickenteppich bei Corona-Maßnahmen

Berlin: Vertreter der Opposition haben die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu den weiteren Corona-Maßnahmen kritisiert. Die AfD sprach von einem neuerlichen Lockdown auf Raten. Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Weidel, sagte, die ohnehin am Boden liegende Wirtschaft werde weiter stranguliert. Beschränkungen der Personenzahl bei Feiern und sonstigen Zusammenkünften seien nur schwer zu kontrollieren und griffen in Grundrechte ein. FDP-Chef Lindner beklagte, solche einschneidenden Maßnahmen dürften nicht weiter an den Parlamenten vorbei beschlossen werden. Der Linken-Gesundheitsexperte Kessler warf Bund und Länder vor, es nicht zu schaffen, trotz Notlage an einem Strang zu ziehen. Unterschiedliche, teils unwirksame Maßnahmen wie Beherbergungsverbote oder Sperrstunden bei gleicher Infektionslage seien Wasser auf die Mühlen derjenigen, die die Corona-Maßnahmen an sich ablehnten, so Kessler.| 15.10.2020 20:30 Uhr

Erneut keine Einigung im Streit über Bußgeldkatalog

Saarbrücken: Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben immer noch keine Einigung im Streit über den Bußgeldkatalog erzielt. Das sagte die saarländische Ressortchefin Rehlinger nach digitalen Beratungen. Die SPD-Politikerin äußerte sich optimistisch, dass der Konflikt bis zur nächsten Sitzung des Bundesrats Anfang November gelöst werden kann. Der Bußgeldkatalog ist vor einigen Monaten neu gefasst worden und enthält härtere Strafen für zu schnelles Fahren. Wegen eines Formfehlers wird diese Regelung allerdings nicht angewendet. Bund und Länder streiten jetzt darüber, ob nur der Formfehler korrigiert oder auch die härteren Strafen gemildert werden sollen. Vor allem die Grünen plädieren dafür, die neuen Strafen beizubehalten.| 15.10.2020 20:30 Uhr

Machtwechsel in Kirgistan

Bischkek: In Kirgistan hat sich Regierungschef Schaparow zum neuen Präsidenten erklärt. Vor jubelnden Anhängern sagte er, die Befugnisse des Staatschefs seien auf ihn übertragen worden. Schaparow war erst kurz vorher zum Ministerpräsidenten ernannt worden. Vor einer Woche war der Nationalist aus dem Gefängnis befreit worden, wo er wegen Geiselnahme und anderer Verbrechen einsaß. Der bisherige Präsident des zentralasiatischen Landes, Dscheenbekow, hatte nach Massenprotesten gegen das Ergebnis der Parlamentswahl seinen Rücktritt erklärt.| 15.10.2020 20:30 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Meist bewölkt, überwiegend trocken, Höchstwerte 8 bis 11 Grad. Nachts stellenweise Nebelfelder, im Harz noch etwas Regen, Tiefstwerte 8 Grad in Neustrelitz, bis 3 Grad in Osnabrück. Morgen neblig, später freundliche Abschnitte, kaum Niederschlag, 9 bis 13 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend nach Nebel länger heiter bei 9 bis 13 Grad. Am Sonntag dichte Wolken und etwas Sonne im Wechsel, dazu stellenweise etwas Regen, bei ähnlichen Temperaturen.| 15.10.2020 20:30 Uhr