NDR Info Nachrichten vom 23.05.2024:

Heute vor 75 Jahren ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet worden. Spitzen von Staat und Gesellschaft feiern den Jahrestag mit einem Staatsakt zwischen Reichstagsgebäude und Kanzleramt. Bundespräsident Steinmeier wird dabei die zentrale Rede halten. Er schreibt auf seiner Internetseite: Dieses Grundgesetz ist die Grundlage dafür, dass in unserem Staat Freiheit und Demokratie und Recht das Zusammenleben bestimmen. Die Spitzen der fünf Verfassungsorgane nehmen an dem Festakt teil, neben dem Bundespräsidenten also die Präsidentinnen und Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht sowie Kanzler Scholz. Anschließend beginnt im Regierungsviertel ein Demokratiefest für die Bürgerinnen und Bürger, das bis Sonntag geht. Der 23. Mai 1949 markiert auch das Gründungsdatum der Bundesrepublik Deutschland. Erinnert werden soll heute auch an die friedliche Revolution in der DDR, denn sie führte letztlich dazu, dass das Grundgesetz zur Verfassung für ganz Deutschland wurde.| 23.05.2024 10:30 Uhr

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist deutlich gestiegen. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung und beruft sich auf eine Anfrage der Linken an die Bundesregierung. Demnach sind in den ersten drei Monaten knapp 4.800 Menschen ohne Aufenthaltsstatus abgeschoben worden, rund ein Drittel mehr als im Vorjahreszeitrum. Dem Bericht zufolge sind aber auch über 7.000 geplante Rückführungen gescheitert. Vor allem weil Betroffene nicht auffindbar waren oder Abschiebeflüge geplatzt sind. | 23.05.2024 10:30 Uhr

Nach dem Hochwasser in Teilen Südwestdeutschlands hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst eine Pflichtversicherung gegen die Folgen von Naturkatastrophen befürwortet. Das würde nicht nur vielen Menschen Sicherheit geben, sondern sie auch vor dem wirtschaftlichen Ruin schützen, sagte Wüst dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei auch im Sinne des Steuerzahlers, der nach den jetzigen Regelungen immer wieder für Milliarden-Schäden geradestehen müsse. Eine Pflichtversicherung hatte der Bundesrat bereits vor mehr als einem Jahr gefordert. Im Juni wollen die Länderchefs darüber mit Bundeskanzler Scholz beraten. | 23.05.2024 10:30 Uhr

China hat ein zweitägiges Manöver mit Marineschiffen und Flugzeugen rund um die Insel Taiwan gestartet. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Sie zitiert einen Militärsprecher mit den Worten, die Übungen seien auch eine harte Bestrafung für die separatistischen Handlungen von Taiwans Unabhängigkeitskräften. Vor wenigen Tagen hatte der neue taiwanesische Präsident Lai sein Amt angetreten. Für die Führung in Peking ist Lai ein Separatist. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. | 23.05.2024 10:30 Uhr

Israel will offenbar wieder über die Freilassung der Geiseln verhandeln, die die Hamas in den Gazastreifen verschleppt hat. Israelischen Medienberichten zufolge hat das Kriegskabinett das Verhandlungsteam angewiesen, seine Bemühungen fortzusetzen. Die israelische Regierung und die Hamas sprechen nicht direkt miteinander. Ägypten, Katar und die USA leiten die Gespräche. Die jüngste Verhandlungsrunde endete allerdings ergebnislos. Derzeit droht Ägypten damit, sich ganz aus der Vermittlerrolle zurückzuziehen. | 23.05.2024 10:30 Uhr

Studien zufolge fehlen in Deutschland mehr als 400.000 Kita-Plätze. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert deshalb massive Investitionen für die Kindertagesbetreuung. Auch 2025 müsse die Bundesregierung Geld für den Kita-Ausbau bereistellen, sagte die DGB-Vorsitzende Hannack. Sie mahnte mit Blick auf den Haushalt für 2025, dass die Schuldenbremse nicht zur Investitionsbremse für "wichtige Aufgaben" werden dürfe. Das aktuelle Förderprogramm des Bundes, das 90.000 Kita-Plätze schaffen soll, läuft Ende Juni aus.| 23.05.2024 10:30 Uhr

Bayer Leverkusen hat das Finale der Fußball-Europa-League gegen Atalanta Bergamo verloren. Die Mannschaft von Trainer Alonso musste sich in Dublin mit 0:3 geschlagen geben. Alle drei Tore erzielte Ademola Lookman. Für den Deutschen Meister aus Leverkusen war es im 52. Pflichtspiel der Saison die erste Niederlage. | 23.05.2024 10:30 Uhr

Heute in Vorpommern zunächst unbeständig, später sowie im Rest von Norddeutschland freundlicher und bis auf einzelne Schauer meist trocken. Maximal 16 bis 23 Grad. Morgen an den Küsten heiter und trocken, nach Süden hin zunehmend wolkig mit Schauern und Gewittern. Maximal 17 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend neben Sonnenschein auch Schauer und Gewitter, 16 bis 23 Grad. Am Sonntag weiterhin unbeständig, 17 bis 25 Grad. | 23.05.2024 10:30 Uhr