NDR Info Nachrichten vom 05.04.2023:
Medikamenten-Engpässe: Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Lieferengpässe bei Medikamenten künftig vermieden werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem, dass Hersteller für bestimmte Medikamente mehr Geld erhalten, indem Rabatt- und Festverträge abgeschafft werden. Außerdem sollen die Krankenkassen bei Ausschreibungen künftig nicht mehr ausschließlich auf den Preis achten müssen, sondern verstärkt Firmen mit europäischen Standorten berücksichtigen. Gesundheitsminister Lauterbach betonte, vor allem bei patentfreien Präparaten habe der Kostendruck dazu geführt, dass die Produktion überwiegend nach China und Indien verlagert wurde. Dem Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller gehen die Plänen nicht weit genug. Es handele sich um halbherzige Maßnahmen, die nichts am wesentlichen Problem änderten, hieß es in einer Mitteilung. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Kabinett: Mehr Zuschüsse für Pflegebedürftige
Das Kabinett hat außerdem Entlastungen für Pflegebedürftige auf den Weg gebracht. Geplant ist, dass Menschen, die Angehörige zuhause pflegen, von 2024 an fünf Prozent mehr Geld erhalten. Auch Bewohner von Pflegeheimen sollen demnach höhere Zuschüsse bekommen. Die Reform zielt zudem darauf ab, dass der allgemeine Pflegebeitrag zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte angehoben wird. Auch billigte das Kabinett Pläne, durch die das Bundeskartellamt mehr Befugnisse erhalten soll. Vorgesehen ist, dass die Behörde bei Wettbewerbs-Störungen verschiedene Maßnahmen anordnen kann. In Extremfällen könnten Unternehmen dadurch entflochten werden. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Frühjahrsgutachten: Inflation bleibt hoch
Die Menschen in Deutschland müssen sich weiter auf hohe Verbraucherpreise einstellen. In ihrem Frühjahrsgutachten rechnen die führenden Wirtschaftsinstitute für das laufende Jahr mit einer Inflation von sechs Prozent. Erst 2024 dürfte sie spürbar sinken, heißt es. Gleichzeitig hoben die Experten ihre Wachstumsprognose leicht an. Aufgrund der wieder sinkenden Energiepreise gehen sie jetzt davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 0,3 Prozent steigt. Im Herbst hatten die Forscher noch mit einem leichten Rückgang gerechnet. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Bundesweite Hackerangriffe auf Internetseiten
Immer mehr Bundesländer melden Angriffe auf Internetseiten öffentlicher Stellen. Im Norden war heute das Landesportal von Schleswig-Holstein lange Zeit nicht erreichbar. Bereits gestern wurden in Niedersachsen mehrere Webseiten der Polizei lahmgelegt. Ähnlich verhielt es sich in Mecklenburg-Vorpommern. Dort waren auch Seiten von Ministerien betroffen. Das Landeskriminalamt erstattete Anzeige. Der Angriff sei noch nicht beendet, heißt es. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Polen: Liefern insgesamt 14 MIG-Maschinen an die Ukraine
Polen stellt der Ukraine insgesamt 14 Kampf-Flugzeuge vom Typ MIG-29 zur Verfügung. Das gab Präsident Duda bei einem Besuch seines ukrainischen Kollegen Selenskyj in Warschau bekannt. Duda zufolge hat die Ukarine bereits acht der Maschinen aus sowjetischer Fertigung erhalten. Der Rest folge in den kommenden Monaten. Selenskyj dankte Polen für die Unterstützung. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Frankreich: 14-Jähriger wegen Anschlagsverdachts festgenommen
Die französischen Behörden haben im Elsass einen 14-Jährigen festgenommen, der einen Anschlag geplant haben soll. Wie das Innenministerium in Paris mitteilte, hat die Polizei bei dem Jugendlichen einen Sprengsatz sichergestellt. Der Zugriff erfolgte demnach bereits gestern früh in Rosenau, einem Ort in der Nähe der deutschen Stadt Lörrach auf der anderen Rheinseite. Medienberichten zufolge waren die französischen Sicherheitsbehörden erst vor einigen Tagen auf den 14-Jährigen aufmerksam geworden. Demnach wollte er einen Anschlag im Namen der Terrororganisation "Islamischer Staat" verüben. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Oberfranken: Zehnjährige in Kinderheim offenbar getötet
Nach dem Fund eines toten zehnjährigen Mädchens in einer Jugendhilfeeinrichtung in Oberfranken gehen die Ermittler derzeit von einem Tötungsdelikt aus. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, gibt es Anzeichen für ein Fremdverschulden. Die genaue Todesursache solle jetzt durch eine rechtsmedizinische Untersuchung festgestellt werden. Aktuell gebe es keine Tatverdächtigen, sagte ein Behörden-Sprecher dem BR. Das Mädchen war gestern in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel leblos in einem Zimmer aufgefunden worden. Derzeit werden zahlreiche Zeugen befragt. | 05.04.2023 18:50 Uhr
Die Wettervorhersage
Westlich der Weser und an den Küsten sonnig, sonst wechselnd bewölkt und meist trocken, vereinzelt Schauer möglich. Temperaturen 5 bis 10 Grad. In der Nacht wechselnd bewölkt, einzelne Schauer, sonst meist trocken. Tiefstwerte plus 3 bis minus 2 Grad. Stellenweise Nebel. Morgen meist freundlich. Am späten Nachmittag und Abend zwischen Weser und Ems aufkommender Regen, Höchstwerte 7 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag und Sonnabend wechselhaft, örtlich Regen, 6 bis 13 Grad. | 05.04.2023 18:50 Uhr