NDR Info Nachrichten vom 09.02.2023:

Nach der Erdbeben-Katastrophe in der Türkei und Syrien ist die Zahl der Toten auf mehr als 15.000 gestiegen. Allein in der Türkei kamen nach offiziellen Angaben mehr etwa 12.000 Menschen ums Leben. In beiden Ländern suchen Einsatzkräfte nach wie vor nach Verschütteten. Vor allem im Nordwesten Syriens ist die Lage weiter sehr schwierig. In das von Rebellen kontrollierte Gebiet haben die internationalen Helfer bislang bislang so gut wie keinen Zugang. Die Vereinten Nationen riefen das Regime in Damaskus auf, umgehend Hilfslieferungen zu ermöglichen. Die Bundeswehr will heute rund 50 Tonnen Hilfsgüter in das Katastrophengebiet fliegen. Dazu werden voraussichtlich am Vormittag vom Militärflughafen Wunstorf in Niedersachsen drei Airbus-Transportflugzeuge abheben. | 09.02.2023 04:25 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj weitere Unterstützung zugesichert. Man werde der Ukraine so lange finanziell, militärisch und humanitär helfen, wie es notwendig sei, sagte Scholz bei einem Treffen mit Selenskyj und dem französischen Präsidenten Macron in Paris. Mit Blick auf den EU-Beitrittsstatus des Landes betonte der Kanzler: Die Ukraine gehöre zur europäischen Familie. Auch Macron sicherte Selenskyj zu, dass sich sein Land auf Europa verlassen könne. Selenskyj bedankte sich für den Beistand - forderte aber auch erneut, seinem Land Kampfflugzeuge und weitere schwere Waffen zur Verfügung zu stellen.Der ukrainische Präsident nimmt auch am Sondertreffen der EU teil, das heute in Brüssel beginnt.| 09.02.2023 04:25 Uhr

SPD-Chef Klingbeil hat sich erneut für diplomatische Initiativen ausgesprochen, um Perspektiven für ein Ende des Ukraine-Kriegs zu entwickeln. Der Begriff Diplomatie würde häufig fast verächtlich gebraucht werden, kritisierte Klingbeil in den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Für ihn seien militärische Stärke und Diplomatie zwei Seiten einer Medaille. Angesichts der Forderungen nach Kampfflugzeugen für die Ukraine warnte der SPD-Vorsitzende vor einer schwindenden Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung. Deutschland komme als Vermittler allerdings nicht in Frage, da die Bundesrepublikuneingeschränkt an der Seite der Ukraine stehe, so Klingbeil. | 09.02.2023 04:25 Uhr

Der Bundestag berät heute erstmals über die geplante Finanzierung des 49-Euro-Tickets. Der Gesetzentwurf von Verkehrsminister Wissing sieht vor, dass der Bund von 2023 bis 2025 jeweils 1,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellt, um Einnahmeausfälle bei den Verkehrsbetrieben abzufedern. Die Länder sollen die gleiche Summe beisteuern. Das Ticket soll zum 1. Mai eingeführt - und dann bundesweit im Nahverkehr gültig sein. Außerdem entscheiden die Abgeordneten über die Ratifizierung eines Steuer-Abkommens mit den USA. Es soll den Informationsaustausch der Steuerbehörden in beiden Ländern verbessern. Vorrangiges Ziel ist es, verstärkt gegen Steuertricks von multinationalen Konzernen vorzugehen. | 09.02.2023 04:25 Uhr

Der Bundesgerichtshof prüft heute, ob Makler allein für das Reservieren einer Immobilie eine Gebühr verlangen können. In dem konkreten Fall hatten sich die Kläger für ein Einfamilienhaus interessiert. Der Makler bot an, die Immobilie für einen Zeitraum von einem Monat exklusiv zu reservieren - gegen eine Gebühr von rund 15 Prozent der vereinbarten Provision. Zum Kauf kam es nicht. Die Kläger wollen nun die Gebühr zurück. 2010 hatte der BGH entschieden, dass eine Reservierungsgebühr in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig ist. In diesem Fall gab es aber eine schriftliche Reservierungsvereinbarung, die neben dem eigentlichen Maklervertrag geschlossen wurde. Ob heute bereits ein Urteil fällt, ist unklar. | 09.02.2023 04:25 Uhr

In Polen hat das Parlament ein Gesetz verabschiedet, mit dem Teile der umstrittenen Justiz-Reform aufgehoben werden sollen. Die Regierung in Warschau will so die EU-Kommission überzeugen, blockiertes Geld freizugeben. Durch das neue Gesetz soll sich jetzt künftig das Oberste Verwaltungsgericht mit Disziplinarfällen von Richtern befassen - und nicht wie ursprünglich vorgesehen eine sogenannte "Kammer für berufliche Verantwortung". Kritiker sahen darin ein Instrument, um regierungskritische Richter zu bestrafen. Die EU-Kommission sprach in einer ersten Reaktion von einem Schritt in die richtige Richtung. Sie hält wegen Eingriffen in die polnische Justiz derzeit rund 35 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbau-Fonds zurück. | 09.02.2023 04:25 Uhr

Trotz eines Milliardengewinns entlässt der US-Unterhaltungskonzern Disney etwa 7.000 Beschäftigte. Unternehmenschef Iger verwies zur Begründung auf eine schwierige Wirtschaftslage und einen bevorstehenden Konzernumbau. Zuletzt hatte Disney die Gewinnerwartungen deutlich übertroffen. Allerdings verlor das Unternehmen bei seinem Streaming-Dienst Disney+ erstmals seit Gründung Abonnenten. Angesichts eines zunehmenden Wettbewerbs hatten zuvor bereits mehrere andere Medienunternehmen angekündigt, Stellen abzubauen. | 09.02.2023 04:25 Uhr

Borussia Dortmund steht im DFB-Pokal-Viertelfinale. Das Team gewann beim VFL Bochum mit 2:1. Auch der 1. FC Nürnberg hat die Runde der letzten Acht erreicht - im Elfmeterschießen setzten sich die Franken mit 5:3 gegen Fortuna Düsseldorf durch. | 09.02.2023 04:25 Uhr

In der Nacht trocken. Plus 2 bis minus 8 Grad. Morgen anfangs heiter, später dichte Wolken. An den Küsten Schauer. Maximal 3 bis 6 Grad. Die weiteren Aussichten. Am Freitag unbeständig und windig. Etwas Regen möglich. Höchstwerte 2 bis 8 Grad. Am Samstag wolkig und gebietsweise etwas Regen, 3 bis 10 Grad. | 09.02.2023 04:25 Uhr