NDR Info Nachrichten vom 22.01.2023:
Festakt zu 60 Jahren Elysée-Vertrag
Deutschland und Frankreich feiern heute den 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages. Er gilt als Fundament der Freundschaft beider Länder nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Regierungen der einst verfeindeten Staaten hatten den Vertrag am 22. Januar 1963 unterzeichnet. An dem Festakt in Paris nehmen Bundeskanzler Scholz, alle Mitglieder seines Kabinetts und etwa 140 Bundestagsabgeordnete teil. In ihrer Auftaktrede sagte Bundestagspräsidentin Bas, dass Deutschland und Frankreich stärker gefordert seien denn je. Im Anschluss an den Festakt kommen die Regierungen beider Länder zu Beratungen zusammen. Sie holen damit den im Herbst abgesagten gemeinsamen Ministerrat nach. | 22.01.2023 12:00 Uhr
Pistorius will bald in die Ukraine reisen
Bundesverteidigungsminister Pistorius will schon bald in die Ukraine fahren. Die Reise werde vermutlich innerhalb der nächsten vier Wochen stattfinden, sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Beim Treffen westlicher Verbündeter in Ramstein hatte Pistorius noch offengelassen, ob Deutschland der Ukraine auch Kampfpanzer liefern wird. Er will zunächst prüfen lassen, welche und wie viele Panzer dafür überhaupt in Frage kämen. Der "Spiegel" berichtet allerdings, dass es bereits seit einem dreiviertel Jahr eine detaillierte Liste über alle verfügbaren Leopard-Modelle gibt. | 22.01.2023 12:00 Uhr
Altersarmut hat zugenommen
In Deutschland droht immer mehr Rentnerinnen und Rentnern die Altersamut. Mehr als 647.000 von ihnen bezogen im vergangenen September Grundsicherung. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und beruft sich auf Zahlen des Statistischen Bundesamts. Die Zahl der auf Grundsicherung angewiesenen Rentnerinnen und Rentner stieg demnach um mehr als 68.000 im Vergleich zum Vorjahresmonat. Linken-Fraktionschef Bartsch bezeichnete die Zahlen als "Spitze des Eisbergs" und forderte einen baldigen Rentengipfel im Kanzleramt.| 22.01.2023 12:00 Uhr
Wissing warnt vor Überlastung des Straßennetzes
Bundesverkehrsminister Wissing hat vor einer Überlastung des Straßennetzes gewarnt und sich für einen Ausbau ausgesprochen. In Deutschland sei nicht nur die Zahl der Autos, sondern auch der Güterverkehr über die Jahre konstant gestiegen, sagte der FDP-Politiker der "Bild am Sonntag". Wenn man nicht ähnliche Zustände wie gerade bei der Bahn erleben wolle, müsse jetzt dringend gegengesteuert werden. Umweltministerin Lemke von den Grünen lehnt einen Ausbau des deutschen Autobahnnetzes ab. Mit dem strittigen Thema wollen sich in der nächsten Woche auch die Koalitionsspitzen befassen. | 22.01.2023 12:00 Uhr
Bundesnetzagentur prüft Bußgelder gegen Mobilfunkanbieter
Die Bundesnetzagentur erhöht den Druck auf die großen Netzbetreiber, Funklöcher in Deutschland zu schließen. Man beabsichtige, Bußgelder zu verhängen, heißt es in einem Schreiben der Behörde an ihren Beirat. Die drei großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und Telefónica hatten sich 2019 verpflichtet, innerhalb von drei Jahren in etwa 500 Gebieten mit schlechtem Handy-Empfang neue Funkstationen zu bauen. Tatsächlich wurden aber nur 185 solcher Anlagen errichtet. | 22.01.2023 12:00 Uhr
Wettervorhersage für Norddeutschland
In Mecklenburg- Vorpommern und Niedersachsen zeitweise Schnee, Schneeregen oder Regen, im Emsland und zur Nordsee hin trocken, Höchstwerte 1 bis 4 Grad. Morgen bewölkt oder neblig-trüb mit Schauern, zeitweise etwas Sonne. Erneut 1 bis 4 Grad. Am Dienstag aufheiternd und niederschlagsfrei, 0 bis 4 Grad. Am Mittwoch an den Küsten Schauer, nach Süden meist trocken, 0 bis 6 Grad.| 22.01.2023 12:00 Uhr