NDR Info Nachrichten vom 16.07.2020:
Kampf gegen Corona soll präziser werden
Berlin: Örtliche Ausbrüche des Corona-Virus sollen zielgenauer bekämpft werden. Bund und Länder haben sich auf eine entsprechende Strategie geeinigt. Demnach soll es Reisebeschränkungen geben, wenn die Zahl der Infektionen in einer Region ansteigt oder wenn die Infektionsketten unklar sind. Diese Einschränkungen müssen der Vereinbarung zufolge aber nicht für ganze Landkreise oder Städte verhängt werden. Das Bundesgesundheitsministerium wird aufgefordert, die nationale Teststrategie an die Urlaubssaison anzupassen. Es soll möglichst rasch Kriterien festlegen, wann und in welchem Umfang Reiserückkehrer auf das Virus getestet werden. So könnten Tests auch dann sinnvoll sein, wenn es in einer Urlaubsregion mehr Fälle gibt, die Region aber noch nicht zum Risikogebiet erklärt wurde.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Yücel-Urteil stößt auf Unverständnis
Berlin: Das Urteil eines türkischen Gerichts gegen den Journalisten Deniz Yücel ist in Deutschland auf Unverständnis gestoßen. Außenminister Maas sprach von einem absolut falschen Signal. Bundestags-Vizepräsidentin Roth von den Grünen nannte die Entscheidung unfassbar. Das Urteil sei allem Anschein nach im türkischen Präsidentenpalast getroffen worden. Auch der CDU-Politiker Röttgen sagte, die türkische Justiz habe auf politischen Druck hin entschieden. Ein Gericht in Istanbul hatte Yücel heute in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda verurteilt. Die Richter verhängten gegen den deutsch-türkischen Reporter eine Haftstrafe von mehr als zwei Jahren und neun Monaten. Yücel kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Kelber begrüßt EuGH-Urteil zu Privacy Shield
Berlin: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber begrüßt, dass der Europäische Gerichtshof eine Sondervereinbarung zwischen der EU und den USA für den Datentransfer gekippt hat. Kelber sagte, der EuGH habe die Rolle der Datenschutz-Aufsichtsbehörden gestärkt. Die Luxemburger Richter haben das Sonderabkommen "Privacy Shield" für ungültig erklärt. Es sieht zum Beispiel vor, dass der Facebook-Unternehmenssitz in Irland Nutzerdaten an den Mutterkonzern in den USA weiterleitet. Dort ist das Online-Netzwerk verpflichtet, die Informationen Geheimdiensten oder Ermittlungsbehörden zugänglich zu machen - ohne dass Betroffene dagegen vorgehen können. Der Europäische Gerichtshof gab damit der Beschwerde des österreichischen Datenschutzaktivisten Schrems statt.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Razzien bei Rechtsextremisten
Karlsruhe: Die Bundesanwaltschaft ist gegen eine rechtsextremistische Organisation vorgegangen, die über eine Internetseite massenhaft antisemitisches Gedankengut verbreitet haben soll. Wie die Behörde mitteilte, nahmen Ermittler zwei mutmaßliche Anführer der Gruppierung in Berlin und im niederländischen Heerlen fest. Außerdem gab es in mehreren Bundesländern Wohnungsdurchsuchungen bei weiteren Verdächtigen, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, auf der Webseite den Holocaust geleugnet und den Nationalsozialismus verherrlicht zu haben. Dort sei auch zur Tötung jüdischer Menschen aufgerufen worden.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Reiseeinschränkung für Menschen aus Montenegro
Berlin: Die Bundesregierung hat Montenegro wieder von der Liste der sicheren Corona-Drittstaaten gestrichen. Wie das Innenministerium mitteilte, dürfen Bürger aus dem Balkanstaat ab morgen nur noch aus wichtigem Grund nach Deutschland einreisen. Anlass für die Entscheidung sei das erhöhte Infektionsgeschehen in Montenegro. Damit sind künftig noch unbeschränkte Einreisen aus sieben Ländern außerhalb der EU nach Deutschland möglich. Dabei handelt es sich um Australien, Georgien, Kanada, Neuseeland, Thailand, Tunesien und Uruguay.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Lebenslängliche Haft nach Mord an Tante
Münster: Ein Mann aus Holm in Schleswig-Holstein ist wegen der Ermordung seiner Tante zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Münster sprach ihn wegen Mordes aus Habgier schuldig. Der 52-Jährige habe die Tat begangen, um ein Privatdarlehen über 25.000 Euro nicht zurückzahlen zu müssen. Die 68-Jährige war im vergangenen August in Münster erwürgt worden. Die Leiche wurde später an einer Böschung im Kreis Pinneberg gefunden - wenige Kilometer vom Wohnort des Mannes entfernt.| 16.07.2020 21:30 Uhr
Wettervorhersage
Nachts meist trocken, in Vorpommern etwas Regen, Tiefstwerte 15 Grad in Warnemünde und bis 8 Grad in Quickborn. Morgen oft freundlich und länger sonnig, vom Wendland bis nach Vorpommern sowie im Emsland zeitweise stärker bewölkt und einzelne Schauer, 20 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend zeitweise sonnig und meist trocken bei 21 bis 27 Grad. Am Sonntag Wechsel von viel Sonne und dichteren Wolken, an der Nordsee teils Schauer, 20 bis 28 Grad.| 16.07.2020 21:30 Uhr