NDR Info Nachrichten vom 22.02.2019:

BGH: Diesel-Abschalteinrichtung ist Sachmangel

Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof stuft die illegale Abschalteinrichtung in Dieselautos als Sachmangel ein. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Karlsruher Richter veröffentlichten. Es ist die erste juristische Einschätzung des BGH zum Abgasskandal und stärkt die Position von betroffenen Fahrzeughaltern. Wann der Bundesgerichtshof ein grundsätzliches Urteil zu manipulierten Dieselautos fällt, ist unklar. Ein für die kommende Woche geplanter Verhandlungstermin wurde abgesagt, weil sich der Kläger und VW auf einen Vergleich geeinigt haben. Verbraucheranwälte werfen den Autokonzernen vor, gezielt Vergleiche zu schließen, um ein höchstrichterliches Urteil zu vermeiden.| 22.02.2019 16:15 Uhr

NRW-Landtag befasst sich mit Ermittlungsskandal

Düsseldorf: Das verschwundene Beweismaterial zum Kindesmissbrauch in Lügde hat heute den nordrhein-westfälischen Landtag beschäftigt. Die Grünen nannten es absolut unverständlich, dass das Fehlen der mehr als 150 CDs und DVDs lange unbemerkt geblieben und Landesinnenminister Reul erst einen Monat später informiert worden sei. Es handele sich um Kommunikationsversagen. Reul sagte im Landtag, der Fall werde lückenlos aufgeklärt. Er setzte Sonderermittler ein, die nach dem Material suchen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Detmold gibt es derzeit keine Hinweise darauf, dass die Beweismittel gestohlen wurden. Man gehe im Moment davon aus, dass die Asservate aufgrund nachlässigen Umgangs nicht auffindbar seien. Bei dem Fall von Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz geht es laut Polizei um 1.000 Taten. Die Ermittler haben bislang 31 Opfer identifiziert. Drei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.| 22.02.2019 16:15 Uhr

Riexinger: Europawahl ist "Richtungswahl"

Bonn: Linken-Chef Riexinger hat die Europawahl als Richtungswahl bezeichnet. Riexiger sagte, es stehe am 26. Mai viel auf dem Spiel. Es gehe darum, zwischen den Blöcken Macron und Merkel auf der einen Seite und den Rechten auf der anderen Seite eine eigene linke Alternative sichtbar zu machen. In Bonn berät die Partei bis Sonntag über das Programm für die Europawahl. Die Haltungen zum Thema EU gehen weit auseinander. Vertreter des radikalen linken Flügels halten die Europäische Union für ein Produkt des Kalten Krieges und nicht reformierbar. Andere aus dem gemäßigten Lager wollen dagegen viel mehr europäische Zusammenarbeit als bisher.| 22.02.2019 16:15 Uhr

SHMF widmet sich Bach

Lübeck: Das Schleswig-Holstein Musik Festival widmet sich in diesem Jahr in einer Retrospektive Johann Sebastian Bach. Intendant Kuhnt sagte bei der Vorstellung des Programms, Bach habe nicht nur die Klassik, sondern auch Genres wie Jazz und Pop beinflusst. Porträtkünstlerin ist in diesem Jahr die niederländische Geigerin Janine Jansen. Insgesamt sind bis September rund 220 Konzerte in Schleswig-Holstein, Hamburg, im Norden Niedersachsens und Süddänemark geplant. Eröffnet wird das Festival am 7. Juli in der Lübecker Musik- und Kongresshalle.| 22.02.2019 16:15 Uhr

Die Börse

Der Dax liegt bei 11.471 Punkten. Das ist ein Plus von 0,4 Prozent. Der Dow Jones startet mit 25.972 Punkten in den Handel; plus 0,5 Prozent. Der Euro steht bei einem Dollar 13 38 .| 22.02.2019 16:15 Uhr

Das Wetter

In der Nacht überwiegend gering bewölkt oder klar, gebietsweise teils wolkig und trocken. Tiefstwerte plus 2 Grad an der Nordsee bis minus 5 Grad in Vorpommern.| 22.02.2019 16:15 Uhr