NDR Info Nachrichten vom 15.05.2020:

Berlin: Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft bereits in den ersten drei Monaten dieses Jahres schwer getroffen. Das Bruttoinlandsprodukt fiel von Januar bis März um 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt bekanntgab. Sowohl die Exporte als auch der Konsum und die Investitionen gingen spürbar zurück. Im März wurden zahlreiche Beschränkungen eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern - Fabriken stellten die Produktion ein, Geschäfte, Restaurants und Hotels mussten schließen. Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass sich der Abwärtstrend im zweiten Quartal noch verstärken wird.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Berlin: Arbeitsminister Heil hat die geplante Grundrente gegen Kritik verteidigt. Der SPD-Politiker sagte im Bundestag, hier gehe es um ordentliche Altersbezüge für Pflegehilfskräfte, Paketboten, Lkw-Fahrer, Friseure, und Beschäftigte in Supermärkten. Diese Menschen würden derzeit als "Corona-Helden" bezeichnet, sie hätten aber mehr verdient als nur Anerkennung. Nach Heils Worten ist die Grundrente nicht nur sozial geboten, sondern auch wirtschaftlich vernünftig, denn sie stärke die Kaufkraft. Auch der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gröhe, verteidigte das Vorhaben als guten Kompromiss. Die Bundesregierung hatte die Grundrente bereits im Februar beschlossen, Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen. Die FDP und auch einige Unionspolitiker fordern, die Rente wegen der Corona-Ausgaben auf Eis zu legen.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Berlin: Der Bundesrat hat der geplanten Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zugestimmt. Das Gesetz sieht vor, dass Betroffene ab dem vierten Monat 70 Prozent des Nettolohns bekommen. Ab dem siebten Monat steigt der Satz auf 80 Prozent. Beim Elterngeld steigen die Bezüge auf bis zu 87 Prozent, allerdings gilt diese Regelung nur bis Ende des Jahres. Der Bundesrat billigte außerdem das neue Pandemiegesetz. Demnach müssen gesetzliche Krankenkassen Corona-Tests auch dann bezahlen, wenn der Patient keine Symptome zeigt. Labore sind verpflichtet, auch negative Ergebnisse zu melden. Gesundheitsämter müssen mitteilen, wenn ein Covid-19-Erkrankter als geheilt gilt. Das Gesetz regelt auch die Prämie für Beschäftige in der Pflegebranche. Demnach zahlen die Kassen den Bonus von bis zu 1000 Euro.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Berlin: Bundesverkehrsminister Scheuer will die kürzlich in Kraft getretenen härteren Strafen für Autofahrer teilweise wieder abschaffen. Scheuer sagte, er werde nun auf die Länder zugehen, um eine Zustimmung zu erreichen. Konkret geht es darum, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 Kilometer. Dies sei unverhältnismäßig, sagte Scheuer. Er wolle den Ländern vorschlagen, dass künftig kein Monat Fahrverbot mehr drohe - dafür solle das Bußgeld leicht erhöht werden.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Berlin: Bundesarbeitsminister Heil will Werkverträge in der Fleischindustrie verbieten lassen. Nach Informationen von Reuters heißt es in einem Gesetzentwurf des SPD-Ministers, das Schlachten und die Verarbeitung von Fleisch dürfe nur noch von Beschäftigten des eigenen Betriebs ausgefüht werden. Heil reagiert damit auf das massenhafte Auftreten von Corona-Erkrankungen bei Schlachthof-Mitarbeitern. Mehrere Landkreise - unter anderem in Schleswig-Holstein - überschritten in den vergangenen Tagen die Schwelle von wöchentlich 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner. Die Praxis von Schlachthofbetreibern, Werkverträge mit Subunternehmern abzuschließen, ist seit langem umstritten. Kritiker monieren, dass diese Verträge zu extrem schlechten Arbeitsbedinungen für die Beschäftigten führen. Betroffen sind häufig Arbeitskräfte aus Rumänien.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Moskau: Russland hat die Hacker-Anschuldigung von Bundeskanzlerin Merkel zurückgewiesen. Außenminister Lawrow sagte, es gebe keinen Beweis dafür, dass russische Hacker hinter dem Cyberangriff auf den Bundestag 2015 stünden. Merkel hatte die Attacke vor wenigen Tagen als ungeheuerlich bezeichnet und Moskau mit Konsequenzen gedroht. Lawrow betonte, es gebe nicht eine konkrete Tatsache, die auf russische Hacker hinweise. Die Bundeskanzlerin hatte gesagt, die Spuren des Angriffs führten zum russischen Geheimdienst. Merkel zufolge wurde vor fünf Jahren auch ihr eigenes Büro ausgespäht.| 15.05.2020 13:00 Uhr

Nachmittags sonnige Phasen, auch dichtere Wolkenfelder, im Norden etwas Regen, 12 Grad in Schleswig, bis 15 Grad in Göttingen. Nachts zeitweise klar, überwiegend trocken, Tiefstwerte 8 Grad in Greifswald, bis 2 Grad in Bad Bentheim. Morgen wechselhaft, im Norden einzelne Schauer, 12 bis 16 Grad. Am Sonntag etwas Sonne, im Küstenumfeld leichter Niederschlag, 13 bis 19 Grad.| 15.05.2020 13:00 Uhr