NDR Info Nachrichten vom 05.05.2020:

Hamburg: In der Hansestadt sind von morgen an unter Auflagen wieder Gottesdienste möglich. Wie der Senat beschlossen hat, dürfen Kinder zudem die Spielplätze wieder benutzen, Individualsport auch auf Anlagen im Freien wird erlaubt, Museen, Zoos und Galerien öffnen. In Mecklenburg-Vorpommern dürfen nach einem Kabinettsbeschluss von Donnerstag an weitere Dienstleistungsbetriebe öffnen. Dazu gehören unter anderem Massagepraxen, sowie Sonnenstudios und Nagelstudios. Die Gastronomie darf vom Wochenende an schrittweise öffnen, das Einreiseverbot für Touristen wird am 25. Mai aufgehoben. Auch Bayern hat heute einen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen vorgelegt. Vom 18. Mai an dürfen Gastromie und Hotels nach und nach öffnen, beginnend mit den Biergärten. Spätestens Mitte Juni sollen alle Schüler an die Schulen zurückkehren.| 05.05.2020 16:45 Uhr

Berlin: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Zentralbank hat sich Finanzminister Scholz zur Währungsunion bekannt. Scholz sagte, die gemeinsame Währung und die gemeinsame Geldpolitik gäben den notwendigen Zusammenhalt in Europa. Das Urteil habe keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundesbank, diese dürfe sich vorerst weiter an den Anleihekäufen der EZB beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass die EZB mit ihrem Anleihekaufprogramm von 2015 Kompetenzen überschritten hat. Bundesregierung und Bundestag hätten zudem durch Untätigkeit Grundrechte verletzt. Im Kern werfen die Richter der EZB vor, die Verhältnismäßigkeit des Programms nicht geprüft zu haben. Schließlich habe es erhebliche Auswirkungen auf die Bürger. Sollte die EZB die Prüfung nicht nachholen, darf sich die Bundesbank nicht mehr an dem Anleihekaufprogramm beteiligen.| 05.05.2020 16:45 Uhr

Berlin: Unionsfraktionschef Brinkhaus hat sich skeptisch über mögliche Hilfen für die Autoindustrie geäußert. Es gebe auch andere wichtige Branchen, sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung der Unionsfraktion. Wenn es Prämien für den Kauf eines Neuwagen geben solle, dann vielleicht auch für Waschmaschinen oder andere wichtige Produkte. Grundsätzlich müssten alle Branchen gleichbehandelt werden. Am Vormittag hatten Vertreter von Bundesregierung, Autoindustrie und Gewerkschaften über das Thema beraten. Sie verständigten sich darauf, spätestens Anfang Juni eine Entscheidung zu treffen. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe über die Kaufprämien für Autos beraten.| 05.05.2020 16:45 Uhr

Berlin: Der Haushaltsexperte der SPD, Kahrs, zieht sich aus der Politik zurück. Der 56-Jährige kündigte am Nachmittag an, sein Bundestagsmandat niederzulegen. Zur Begründung führte Kahrs an, von seiner Partei nicht als Wehrbeauftragter nominiert worden zu sein. Der SPD-Politiker war bisher auch Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises.| 05.05.2020 16:45 Uhr

Berlin: Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr 14 Extremisten enttarnt. Das geht aus dem ersten öffentlichen Jahresbericht des MAD hervor, der heute den Abgeordneten des Bundestages zuging und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Erkannt wurden demnach acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger. Im Vorwort des Berichts schreibt MAD-Präsident Gramm, 2019 sei kein gutes Jahr für die Verfassungsschützer gewesen. Die Bedrohungen für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft hätten zugenommen. Insbesondere rechtsextremistische Bestrebungen gefährdeten die freiheitliche demokratische Grundordnung.| 05.05.2020 16:45 Uhr

Sonnige Phasen und einige Wolkenfelder, vor allem im Osten Schauer oder einzelne Gewitter, 10 bis 15 Grad.| 05.05.2020 16:45 Uhr