NDR Info Nachrichten vom 30.04.2020:

Corona-Lockerungen im Norden angekündigt

Berlin: Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben in einer Schaltkonferenz weitere Lockerungen der Corona-Regelungen beschlossen. So sollen Spielplätze, Tierparks, Museen und Ausstellungen unter Auflagen wieder freigegeben werden. Auch Gottesdienste und besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauerfeiern werden wieder erlaubt. In Mecklenburg-Vorpommern sollen die Spielplätze morgen wieder benutzt werden dürfen, in Schleswig-Holstein am Montag und in Niedersachsen am kommenden Mittwoch. Das gaben die Landesregierungen bekannt. In Niedersachsen dürfen von Mittwoch an zudem Zweitwohnungsbesitzer wieder in ihre Wochenend- und Ferienhäuser. Auch Dauercampen ist dann wieder erlaubt - ebenso wie bestimmte Freiluft-Sportarten.| 30.04.2020 22:30 Uhr

Kritik an vertagter Schul-Entscheidung

Berlin: Mehrere Bildungsverbände haben enttäuscht darauf reagiert, dass Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten noch keine Entscheidung zur schrittweisen Öffnung der Schulen getroffen haben. Die Kultusministerkonferenz habe ihre Hausaufgaben gemacht und rechtzeitig ein Konzept vorgelegt, hieß es von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, dem Verband Bildung und Erziehung sowie dem Bundeselternrat. Trotzdem sei das Thema auf kommenden Mittwoch vertagt worden. Die Verbände kritisierten, dass nun weiter jedes Bundesland unabgestimmt für sich über den Schulunterricht entscheidet. Kritik kommt auch aus der Opposition. FDP-Chef Lindner vermisst eine klare Perspektive und bemängelt, dass sowohl bei der Bildung als auch bei den Themen Gastronomie und Bundesliga weiter nur vertagt werde.| 30.04.2020 22:30 Uhr

30 Millionen Arbeitslose in USA

Washington: In den USA haben infolge der Coronakrise inzwischen mehr als 30 Millionen Menschen ihren Job verloren. Nach Angaben der Behörden haben sich allein in der vergangenen Woche mehr als 3,8 Millionen Frauen und Männer arbeitslos gemeldet. Die Pandemie hat in den Vereinigten Staaten zu einer verheerenden Wirtschaftskrise geführt. Der US-Kongress und die Regierung haben mehrere Hilfspakete aufgelegt. Das größte von ihnen wurde Ende März beschlossen und hat einen Umfang von umgerechnet rund 1.800 Milliarden Euro.| 30.04.2020 22:30 Uhr

Spiegel: Bahn erwartet Milliarden Schulden

Berlin: Die Deutsche Bahn rutscht aufgrund der Corona-Krise offenbar tief in die roten Zahlen. Nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" könnte der Fehlbetrag auf bis zu zehn Milliarden Euro steigen. Dies habe Bahn-Chef Lutz Bundesverkehrsminister Scheuer in einem Gespräch eröffnet. Die Bahn plane, einen Teil der Summe durch Sparen aufzubringen und in einem zweiten Schritt weitere Kredite aufzunehmen. Damit würde sie eine Schuldengrenze von 20 Milliarden Euro überschreiten, die das Parlament dem Konzern auferlegt hat. Die Bahn-Gewerkschaft EVG warnt angesichts des Defizits vor einem Investitions- und Einstellungsstopp. Der kommissarische Vorsitzende Hommel sprach sich stattdessen für Zuschüsse der Regierung und die Aufhebung des Schuldenlimits aus.| 30.04.2020 22:30 Uhr

BGH: "Afghanistan-Papiere" durften online gestellt werden

Karlsruhe: Im Streit über geheime Afghanistan-Papiere der Bundeswehr hat der Bundesgerichtshof die Pressefreiheit gestärkt. Laut einem BGH-Urteil darf die deutsche Regierung die Veröffentlichung nicht verbieten und auf das Urheberrecht verweisen. Es müssten andere strafrechtliche Vorschriften greifen, auf die sich der Bund aber nicht berufen habe. Im vergangenen Jahr hatte der Europäische Gerichtshof in dem Fall schon ähnlich entschieden und zusätzlich auf die Meinungs- und Pressefreiheit verwiesen. In dem Streit ging es um vertrauliche, wöchentliche Lageberichte der Bundeswehr zum Einsatz in Afghanistan. Eine Zeitung in Nordrhein-Westfalen hatte einige der Dokumente 2012 ins Netz gestellt.| 30.04.2020 22:30 Uhr

Wieder mehr Waffentests der Bundeswehr im Emsland

Meppen: Die Bundeswehr will auf ihrem Testgelände im Emsland wieder mehr Waffentests durchführen. Wie die Wehrtechnische Dienststelle in Meppen mitteilte, soll ein weiterer Teil des Gebietes wieder für Versuche genutzt werden. Dort seien die Sicherheitsmaßnahmen verbessert worden. Unter anderem wurde ein Löschwasserteich angelegt. Im September 2018 war bei einem Waffentest auf dem Gelände im Emsland ein Moorbrand ausgebrochen, den die Bundeswehr wochenlang nicht löschen konnte.| 30.04.2020 22:30 Uhr

Wettervorhersage

Nachts gebietsweise Regen, Tiefstwerte 10 bis 6 Grad. Morgen dichte Wolken, Schauer und einzelne Gewitter, 11 Grad auf Helgoland, bis 17 Grad in Göttingen. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend wechselhaft, zum Teil kräftige Regenschauer und vereinzelt Gewitter, 11 bis 16 Grad. Am Sonntag recht freundlich, einzelne Schauer möglich. Höchstwerte 11 bis 16 Grad.| 30.04.2020 22:30 Uhr