NDR Info Nachrichten vom 05.02.2020:

Washington: US-Präsident Trump hat in seiner Rede zur Lage der Nation die wirtschaftlichen Erfolge seiner Amtszeit hervorgehoben. Im Kongress sagte er unter dem Applaus der republikanischen Abgeordneten, die USA stünden so gut da wie nie zuvor. Davon profierten vor allem Familien und Arbeiter. Auch militärisch sei das Land hervorragend aufgestellt. Nach der Rede Trumps zerrieß die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Pelosi, das Manuskript der Ansprache. Dies löste Proteste bei den Republikanern aus. Am Nachmittag entscheidet der US-Senat über das von den Demokraten angestrebte Impeachment. Trumps Amtsenthebung gilt als sehr unwahrscheinlich. Die Republikaner stellen im Senat die Mehrheit.| 05.02.2020 06:45 Uhr

Erfurt: Im Thüringer Landtag stellt sich Ministerpräsident Ramelow von den Linken am Vormittag zur Wiederwahl. Sein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen hat mit 42 Mandaten allerdings keine Mehrheit im Parlament. Deshalb wird erwartet, dass Ramelow erst im dritten Wahlgang gewählt wird. Dann reicht die relative Mehrheit aus. Die AfD hat mit dem parteilosen Kommunalpolitiker Kindervater einen Gegenkandidaten aufgestellt. CDU und FDP könnten im dritten Wahlgang ebenfalls noch Bewerber ins Rennen schicken. Eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist auf Unterstützung von Union und Liberalen angewiesen.| 05.02.2020 06:45 Uhr

München: Vor der Hauptversammlung beim Siemens-Konzern haben Klimaschützer Proteste angekündigt. Sie kritisieren die Beteiligung des Unternehmens an einem Kohleminenprojekt in Australien. Mehrere Umweltschutzgruppen planen Menschenketten und eine Demonstration. Grünen-Fraktionschef Hofreiter forderte den Ausstieg des Technologiekonzerns aus dem Kohleprojekt. Siemenschef Kaeser begründet das Festhalten an dem umstrittenen Auftrag mit vertraglichen Verpflichtungen. Vor der Hauptversammlung wird Siemens die Zahlen für das abgelaufene erste Quartal des Geschäftsjahres bekanntgeben.| 05.02.2020 06:45 Uhr

Warschau: Polens Präsident Duda hat ein umstrittenes Richter-Gesetz unterzeichnet. Das teilte ein Sprecher mit. Das Gesetz war im Januar mit der Mehrheit der national-konservativen PiS-Partei im Parlament verabschiedet worden. Es sieht Geldstrafen, Herabstufung oder Entlassung für Richter vor, die die Rechtmäßigkeit oder Zuständigkeit eines anderen Richters oder Gerichts in Frage stellen. Die EU-Kommission sieht in dem Gesetz einen unzulässigen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz. Ein Sprecher erklärte, man werde den Text genau analysieren und prüfen.| 05.02.2020 06:45 Uhr

Caracas: Beim Einsturz von zwei Minen sind in Venezuela mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Örtlichen Medienberichten zufolge ereigneten sich die Unglücke im Bundesstaat Bolívar im Südosten des Landes. Demnach starben die Menschen beim illegalen Goldschürfen. Der Bergbau ist in der Region nur einer staatlichen Firma erlaubt.| 05.02.2020 06:45 Uhr

zum Sport: Werder Bremen und der FC Schalke haben das Viertelfinale des DFB-Pokals erreicht. Bremen gewann gegen Dortmund 3:2. Schalke schlug Hertha BSC 3:2 nach Verlängerung. Zuvor hatten sich schon Eintracht Frankfurt und Düsseldorf für die nächste Runde qualifiziert. Frankfurt siegte 3:1 gegen Leipzig, Düsseldorf 5:2 gegen Drittligist Kaiserslautern.| 05.02.2020 06:45 Uhr

Heute meist trocken, später von Nordwesten her teils auch dichte Wolken. Maximal 5 bis 8 Grad.| 05.02.2020 06:45 Uhr