NDR Info Nachrichten vom 04.07.2019:

Lügde: Die neuen Ermittlungen auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen richten sich offenbar gegen einen Bekannten eines der Hauptverdächtigen. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung hatte es gegen den 57-jährigen Mann aus dem Kreis Höxter im vergangenen Jahr schon ein Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegeben. Die Ermittlungen waren aber aus Mangel an Beweisen eingestellt worden. Der jetzt neu Beschuldigte sei durch die Vernehmung eines minderjährigen Opfers wieder in den Fokus der Ermittler geraten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Gegen ihn sei ein Verfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eingeleitet. Polizisten durchsuchten die Parzelle des Mannes auf dem Campingplatz in Lügde nach möglichen Beweismitteln.| 04.07.2019 15:45 Uhr

Karlsruhe: Die Deutsche Umwelthilfe bewegt sich mit ihren Verbraucherschutz-Klagen gegen Unternehmen im gesetzlichen Rahmen. Der Bundesgerichtshof entschied, es gebe keine Anhaltspunkte für Rechtsmissbrauch. Damit gelang es einem Autohaus aus dem Raum Stuttgart nicht, der Umwelthilfe Profitabsichten und unzulässige Querfinanzierungen nachzuweisen. Der Kläger hatte die Frage bis vor den BGH gebracht, nachdem auch seine Firma abgemahnt worden war. Sie hatte im Internet einen Neuwagen beworben und dabei nicht korrekt über Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß informiert. DUH-Bundesgeschäftsführer Resch äußerte sich erleichtert. Von den insgesamt 20 Branchen, die der Verband stichprobenartig überwache, sei die Automobilindustrie die einzige, die sich derart hartnäckig gegen die Kontrollen zur Wehr setze.| 04.07.2019 15:45 Uhr

Straßburg: Nach der Nominierung von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als EU-Kommissionschefin haben scheidende Spitzenvertreter der Europäischen Union um Unterstützung für die CDU-Politikerin geworben. Ratspräsident Tusk wies im Europaparlament Kritik an dem Votum der Staats- und Regierungschefs für von der Leyen zurück. Diese seien genauso demokratisch legitimiert wie das EU-Parlament, betonte Tusk. Kommissionspräsident Juncker sagte seiner designierten Nachfolgerin Hilfe bei der Übernahme des Amtes zu, sollte sie sich bei der Abstimmung im EU-Parlament am 16. Juli durchsetzen. Von der Leyen traf heute in Brüssel sowohl mit Juncker als auch mit Tusk zusammen, um ihr politisches Programm zu erläutern.| 04.07.2019 15:45 Uhr

Berlin: Deutschland und Griechenland haben ein Abkommen zur Gründung eines gemeinsamen Jugendwerkes unterzeichnet. Bundesfamilienministerin Giffey sagte, dieser Schritt sei ein wichtiges Signal für ganz Europa und fördere das Verständnis der Jugendlichen beider Länder füreinander. Sie hatte die Grundzüge des Abkommens im Herbst vergangenen Jahres ausgehandelt. Die neue Institution soll sich an den Vorbildern des Deutsch-Französischen und des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes orientieren, die 1963 und 1991 gegründet wurden.| 04.07.2019 15:45 Uhr

Pinneberg: Die Polizei hat in der Stadt in Schleswig-Holstein den mutmaßlichen Betreiber einer illegalen Internetplattform festgenommen. Der 34-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, wie die Landeszentralstelle für Cybercrime der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz mitgeteilt hat. Außerdem wurde ein 44 Jahre alter Mann aus Sachsen-Anhalt identifiziert, der die Internetplattform gegründet haben soll. In Pinneberg und Halle an der Saale gab es Razzien. Den Verdächtigen wird unter anderem Bildung einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe zu Betäubungsmittelstraftaten in mehr als 1.700 Fällen vorgeworfen. Auf der Internetplattform wurde demnach mit Drogen, geraubten Daten und gefälschten Urkunden gehandelt. Das Netzwerk hatte zeitweise 30.000 Nutzer. Im April wurde es stillgelegt.| 04.07.2019 15:45 Uhr

Meist bewölkt und etwas Regen. Im südlichen Niedersachsen mehr Sonne und trocken. Höchstwerte 17 Grad in Kiel, bis 24 Grad in Lingen.| 04.07.2019 15:45 Uhr