NDR Info Nachrichten vom 19.07.2018:

Bamf will abgeschobenen Afghanen zurückholen

Berlin: Ein zu Unrecht abgeschobener Asylbewerber wird aus Afghanistan zurückgeholt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge räumte einen Verfahrensfehler ein. Die Behörde sei davon ausgegangen, dass der Asylantrag des 20-Jährigen rechtskräftig abgelehnt worden sei. Tatsächlich lief das Verfahren demnach aber noch. Das Bamf habe nun Kontakt zu den afghanischen Behörden aufgenommen, um den Mann nach Deutschland zurückzubringen. Der 20-Jährige war vor zwei Wochen von Mecklenburg-Vorpommern in sein Herkunftsland abgeschoben worden.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Maas weist Kritik an Maghreb-Beschluss zurück

Berlin: Außenminister Maas hat Kritik am erneuten Versuch der Bundesregierung zurückgewiesen, Tunesien, Algerien und Marokko auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten zu setzen. Maas sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er warne vor Pauschalurteilen. Bloß weil die Deutschen nicht mit allen politischen Entwicklungen in den Maghreb-Staaten einverstanden seien, sollten sie sie nicht zu Folterstaaten erklären. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt. Neben den drei Maghreb-Staaten soll auch Georgien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden. Der erste Anlauf, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu erweitern, war am Widerstand der Länder gescheitert.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Kabinett billigt Programm für Hartz4-Empfänger

Berlin: Langzeitarbeitslose in Deutschland sollen über einen staatlich geförderten Arbeitsmarkt neue Jobchancen bekommen. Das Kabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt. Profitieren sollen Hartz IV-Empfänger, die seit Jahren keine Chance auf eine reguläre Beschäftigung haben. Arbeitsminister Heil will sie mit staatlichen Lohnzuschüssen und zusätzlichen Betreuungsangeboten wieder in den normalen Arbeitsmarkt eingliedern. Dazu plant er Ausgaben von vier Milliarden Euro. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen mindestens 25 Jahre alt sind und sieben Jahre lang Hartz-IV-Leistungen bezogen haben.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen rechtmäßig

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat das aktuelle Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Wesentlichen bestätigt. Der Rundfunkbeitrag von derzeit 17 Euro 50 pro Monat kann weiterhin erhoben werden. Er ist von allen Wohnungsinhabern zu zahlen, unabhängig davon, ob sie Empfangsgeräte besitzen oder nicht. Die Gebühr für einen Zweitwohnsitz ist allerdings verfassungswidrig, hier muss der Gesetzgeber eine Neuregelung erlassen. Betroffene können sich auf Antrag von dem zusätzlichen Beitrag befreien lassen. Die bisher geltenden Regelungen für Unternehmen wurden vom höchsten deutschen Gericht bestätigt.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Rekord-Kartellstrafe gegen Google

Brüssel: Die EU-Kommission hat gegen Google eine Rekord-Kartellstrafe verhängt. Wegen Rechtsverstößen muss das Unternehmen 4,3 Milliarden Euro zahlen. Begründet wird dies damit, dass Google Herstellern von Smartphones und Betreibern von Mobilfunknetzen unzulässige Vorschriften über die Verwendung seines Betriebssystems Android macht. Und zwar verlange Google, bestimmte Apps vorzuinstallieren. Dadurch habe der Internetkonzern versucht, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen, so EU-Wettbewerbskommissarin Vestager. Google legte Einspruch gegen die Entscheidung ein.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Ryanair streicht Flüge wegen drohender Streiks

Frankfurt am Main: Die Billigfluglinie Ryanair hat für die kommende Woche rund 600 Flüge gestrichen. Betroffen sind nach Unternehmensangaben Verbindungen am Mittwoch und Donnerstag in einer Woche. Es gehe um Flüge nach Spanien, Portugal und Belgien. In diesen drei Ländern hatten zuvor Gewerkschaften die Flugbegleiter von Ryanair aufgerufen, die Arbeit in diesem Zeitraum niederzulegen. Mit den Streiks wollen sie unter anderem höhere Gehälter erreichen. Ob deutsche Flughäfen von den Ausfällen betroffen sind, konnte die Airline nicht sagen.| 19.07.2018 00:00 Uhr

50+1-Regel: Keine Ausnahme für Hannover 96

Hannover: Clubchef Martin Kind darf nicht Mehrheitseigner beim Fußball-Bundesligisten Hannover 96 werden. Die Deutsche Fußball Liga hat seinen Antrag auf eine Sonderregelung zur sogenannten 50+1-Regel abgelehnt. Nach Ansicht des DFL-Präsidiums erfüllt Kinds Antrag nicht alle nötigen Voraussetzungen. Die 50+1-Regel soll den Einfluss von Investoren begrenzen. Sie garantiert den Vereinen die Stimmenmehrheit in ausgegliederten Kapitalgesellschaften. Einzige Ausnahme in der Bundesliga ist 1899 Hoffenheim, wo Clubchef Hopp auch die Mehrheit der Anteile hält.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Geraint Thomas gewinnt 11. Touretappe

Zum Sport: Der britische Radprofi Geraint Thomas hat die elfte Etappe bei der Tour de France gewonnen. Der 32 Jährige siegte nach rund 108 Kilometern zwischen Albertville und La Rosiere in den Alpen auf 1855 Meter Höhe. Thomas übernimmt damit das Gelbe Trikot des Gesamtführenden vom Belgier Greg Van Avermaet.| 19.07.2018 00:00 Uhr

Die Wettervorhersage

Das Wetter: Meist klar und trocken, zur polnischen Grenze Wolken und Schauer. Tiefstwerte 17 bis 9 Grad. Tagsüber oft sonnig, im Osten teils wolkig mit Schauern. Maximal 20 bis 28 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag viel Sonne und trocken, 22 bis 31 Grad. Am Sonnabend meist heiter, vereinzelt Schauer oder Gewitter möglich, 22 bis 31 Grad.| 19.07.2018 00:00 Uhr