NDR Info Nachrichten vom 18.07.2018:

Abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden

Berlin: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will einen unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte, das Bamf werde die für die Rückholung nötigen Schritte einleiten. Der 20-Jährige war aus Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern am 3.Juli über München nach Afghanistan abgeschoben worden, obwohl er gegen die Ablehnung seines Asylantrags beim Verwaltungsgericht Greifswald klagte. Ein Gerichtssprecher erklärte, die Abschiebung hätte während des laufenden Verfahrens nicht erfolgen dürfen. Das Bundesinnenministerium räumte Verfahrensfehler beim Bamf ein; die Behörde habe die Identität des Mannes falsch zugeordnet. Als erster hatte der NDR über den Fall berichtet.| 18.07.2018 17:45 Uhr

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen rechtmäßig

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat das aktuelle Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Wesentlichen bestätigt. Der Rundfunkbeitrag von derzeit 17 Euro 50 pro Monat kann weiterhin erhoben werden. Er ist von allen Wohnungsinhabern zu zahlen, unabhängig davon, ob sie Empfangsgeräte besitzen oder nicht. Die Gebühr für einen Zweitwohnsitz ist allerdings verfassungswidrig, hier muss der Gesetzgeber eine Neuregelung erlassen. Betroffene können sich auf Antrag von dem zusätzlichen Beitrag befreien lassen. Die bisher geltenden Regelungen für Unternehmen wurden vom höchsten deutschen Gericht bestätigt.| 18.07.2018 17:45 Uhr

Kabinett will Maghreb-Staaten als sicher einstufen

Berlin: Die Bundesregierung versucht zum zweiten Mal, Tunesien, Algerien und Marokko auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten zu setzen. Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf Neben den drei Maghreb-Staaten soll auch Georgien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden. Dadurch sollen Asylverfahren beschleunigt und abgelehnte Bewerber schneller abgeschoben werden können. Laut Innenministerium haben Flüchtlinge aus den vier betroffenen Ländern schon jetzt kaum Chancen auf politisches Asyl in Deutschland. 2017 lag die Anerkennungsquote bei den Maghreb-Staaten zwischen zwei und vier Prozent, bei Georgien bei 0,6 Prozent. Insgesamt ging es um weniger als 9.000 Fälle. Der erste Anlauf, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu erweitern, war am Widerstand der Länder gescheitert.| 18.07.2018 17:45 Uhr

Wegen Streik: Ryanair streicht 300 Flüge

Dublin: Reisende der Fluggesellschaft Ryanair müssen sich in der kommenden Woche auf Behinderungen im Flugverkehr einstellen. Das irische Unternehmen kündigte an, am Mittwoch und Donnerstag 300 Flüge abzusagen. Grund sei der angekündigte Streik des Kabinenpersonals. Betroffen sind demnach Verbindungen nach Spanien, Portugal und Belgien. In diesen drei Ländern haben die Gewerkschaften die Ryanair-Mitarbeiter aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Sie verlangen höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Auch die irischen Piloten der Gesellschaft haben zwei Streikaktionen angekündigt - am Freitag dieser Woche sowie am kommenden Dienstag.| 18.07.2018 17:45 Uhr

Geraint Thomas gewinnt 11. Touretappe

Zum Sport: Der britische Radprofi Geraint Thomas hat die elfte Etappe bei der Tour de France gewonnen. Der 32 Jährige siegte nach rund 108 Kilometern zwischen Albertville und La Rosiere in den Alpen auf 1855 m Höhe. Thomas übernimmt damit das Gelbe Trikot des Gesamtführenden vom Belgier Greg Van Avermaet.| 18.07.2018 17:45 Uhr