NDR Info Nachrichten vom 23.05.2018:

Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg ab 31. Mai

Hamburg: In der Hansestadt treten in der kommenden Woche die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote in Kraft. Wie Hamburgs Umweltbehörde mitteilte, werden die Einschränkungen auf zwei Straßenabschnitten in Altona am 31. Mai wirksam. So wird ein Teil der Max-Brauer-Allee für Dieselfahrzeuge gesperrt, die nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Ein Teil der Stresemannstraße wird nur für ältere Diesel-LKW gesperrt. Ausgenommen sind zudem Rettungs- und Lieferfahrzeuge sowie Autos von Anwohnern. Grundlage ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Demnach sind Fahrverbote grundsätzlich zulässig, um die Belastung der Luft mit Stickoxiden zu verringern.| 23.05.2018 11:45 Uhr

Entschädigung für Atom-Konzerne beschlossen

Berlin: Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung von Akw-Betreibern für den beschleunigten Atomausstieg auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf. Er sieht vor, entgangene Gewinne der Energiekonzerne RWE und Vattenfall auszugleichen. Die genaue Summe steht erst im Jahr 2023 fest, wenn das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz geht. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Stromkonzernen 2016 einen Ausgleich für schon getätigte Investitionen zugesprochen. Hintergrund war der politische Kurswechsel nach der Fukushima-Katastrophe.| 23.05.2018 11:45 Uhr

BKA: Drogendelikte steigen auch 2017 deutlich an

Wiesbaden: Die Drogenkriminalität in Deutschland nimmt weiter zu. Die Zahl der Rauschgiftdelikte ist 2017 zum siebten Mal in Folge gestiegen - laut Bundeskriminalamt wurden mehr als 330.000 Fälle registriert. Fast 200.000 davon waren dem neuen Bundeslagebild des BKA zufolge Delikte im Bereich Cannabis, das sind knapp zwölf Prozent mehr als 2016. Noch größer war der Anstieg bei Kokain. Hier stieg die Zahl der Straftaten um rund 18 Prozent. BKA-Chef Münch sagte bei der Vorstellung der Statistik, neben den klassischen Drogen stellten sogenannte NPS - "Neue psychoaktive Stoffe" - eine große Gefahr dar. Ihre Wirkung sei für Konsumenten unberechenbar, weil nicht klar sei, welche Substanzen enthalten sind. Münch und die Drogenbeauftragte Mortler kündigten an, den Rauschgifthandel im Internet stärker zu bekämpfen. Immer mehr Drogen würden einfach im Netz bestellt.| 23.05.2018 11:45 Uhr

EU-Parlamentarier kritisieren Zuckerberg-Anhörung

Brüssel: Nach der Anhörung von Facebook-Chef Zuckerberg sehen die Abgeordneten des Europa-Parlaments noch offene Fragen. Der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Bullmann, kritisierte die Sitzung zum Datenskandal als zu kurz und nicht substanziell genug. Es habe keinen echten Austausch gegeben. Der Grünen-Abgeordnete Giegold erklärte, seine Fraktion habe sechs konkrete Fragen gestellt und auf keine einzige eine Antwort erhalten. So sei Zuckerberg Fragen nach so genannten Schattenkunden und nach dem Umgang mit dem Messengerdienst WhatsApp ausgewichen. EU-Parlamentspräsident Tajani sprach hingegen von einem Erfolg. Das Europa-Parlament habe gezeigt, dass es sich für die Interessen der Europäer einsetze.| 23.05.2018 11:45 Uhr

Amnesty: Massaker an Hindus durch Rohynga

London: Amnesty International wirft militanten Rohingya in Myanmar Massaker an Hindus vor. In dem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation heißt es, die Rohingya-Miliz Arsa habe im August vergangenen Jahres etwa 100 Frauen, Männer und Kinder ermordet. Sie stützt sich auf Interviews sowohl mit Augenzeugen und Angehörigen als auch mit Flüchtlingen in Bangladesch und auf forensische Beweise. Nach den Angriffen der Arsa-Miliz auf Polizei- und Armeeposten hatte Myanmars Militär eine brutale Offensive gegen die gesamte Rohingya-Volksgruppe begonnen. Seit Ende August flohen über 700.000 Angehörige der muslimischen Volksgruppe nach Bangladesch.| 23.05.2018 11:45 Uhr