NDR Info Nachrichten vom 18.05.2018:

Sotschi: Bundeskanzlerin Merkel hat das Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin als offen und intensiv bezeichnet. Die beiden hatten in Putins Sommerresidenz Sotschi am Schwarzen Meer über aktuelle Themen beraten, darunter über den Krieg in Syrien. Die Kanzlerin und der Präsident waren sich einig, dass ein politischer Friedensprozess vorangetrieben werden soll. Unklar ist allerdings, unter welchen Bedingungen. Russland gilt als wichtigste Schutzmacht von Syriens Machthaber Assad, der von europäischen Ländern für die meisten Gräueltaten in dem Land verantwortlich gemacht wird. Ein weiteres Thema des Treffens war die Ostsee-Pipeline Nord Stream Zwei. Sie soll künftig mehr Gas von Russland nach Deutschland befördern. Putin sagte zu, dass auch dann noch Gas durch die Ukraine transportiert werden soll, wenn die Pipeline fertig ist. Kiew befürchtet, mit dem deutsch-russischen Projekt als Transitland wegzufallen.| 18.05.2018 15:45 Uhr

Berlin: Die Große Koalition streitet weiter darüber, wie stark der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinken soll. Arbeitsminister Heil wies die Forderungen der Union zurück, den Beitragssatz um 0,5 Punkte auf 2,5 Prozent vom Einkommen zu senken. Der SPD-Politiker sagte in der Haushaltsdebatte im Bundestag, es müsse noch genügend Rücklagen für Weiterbildung und für schlechte Zeiten geben. Die Regierung werde den Beitrag wie im Koalitionsvertrag vorgesehen um 0,3 Punkte senken. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Gröhe betonte, er stimme ausdrücklich zu, dass man eine Reserve brauche. Wenn allerdings die Bundesagentur für Arbeit wie erwartet auf ein Geldpolster von 20 Milliarden Euro zusteuere, solle die Koalition über eine stärkere Senkung reden.| 18.05.2018 15:45 Uhr

Flensburg: Porsche muss auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes weltweit rund 60.000 Diesel-Pkw zurückrufen. Grund ist einem Sprecher zufolge eine unzureichende Abgasreinigung. Es handele sich um 53.000 Fahrzeuge des SUV Macan und 6.800 Cayenne. Porsche bestätigte, die entsprechenden Bescheide erhalten zu haben. In Medienberichten hatte es zuvor geheißen, beim Macan hätten die Prüfer des Kraftfahrt-Bundesamtes fünf illegale Abschalteinrichtungen gefunden. Durch diese habe die Abgasreinigung nur auf dem Prüfstand, nicht aber im Straßenbetrieb ordnungsgemäß funktioniert.| 18.05.2018 15:45 Uhr

Berlin: Die AfD zieht gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel vor das Bundesverfassungsgericht. Der Justiziar der Partei erklärte, die Bundestagsfraktion habe am 14. April eine Organklage in Karlsruhe eingereicht. Darin heißt es unter anderem, die Regierung habe bei ihrer Einwanderungspolitik die Mitwirkungsrechte des Bundestags verletzt. Nach dem Willen der AfD soll Merkels Entscheidung von Anfang September 2015 überprüft werden, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offenzuhalten. Ob es zu einer Verhandlung über die Klage kommt, ist noch offen.| 18.05.2018 15:45 Uhr

Delmenhorst: Experten des Kampfmittelräumdienstes haben in der niedersächsischen Stadt eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich entschärft. Etwa 5.000 Menschen können in ihre Wohnungen oder Häuser zurückkehren. Die Polizei hob die Straßensperren in Delmenhorst wieder auf. Auch der Bahn- und Flugverkehr ist wieder freigegeben.| 18.05.2018 15:45 Uhr