NDR Info Nachrichten vom 16.05.2018:

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat den aktuellen Haushalt gegen Kritik verteidigt. In der Generaldebatte sagte die Kanzlerin, es sei nicht selbstverständlich, dass Deutschland seit Jahren ohne neue Schulden auskomme. Die Bundesregierung leiste damit aber einen Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Außerdem stärke die Koalition die Investitionen. Überschattet wurde die Debatte von einem Eklat um Äußerungen der AfD-Fraktionsvorsitzenden Weidel. Die Politikerin sprach wörtlich von Kopftuchmädchen, alimentierten Messermännern und sonstigen Taugenichtsen. Im Plenum waren Buhrufe zu hören, Bundestagspräsident Schäuble sprach eine Rüge aus.| 16.05.2018 10:45 Uhr

Pjöngjang: Die nordkoreanische Führung hat das geplante Gipfeltreffen mit US-Präsident Trump infrage gestellt. Der stellvertretende Außenminister des Landes erklärte, Pjöngjang dürfe nicht zur einseitigen Aufgabe seiner Atomwaffen gezwungen werden. Sollte es in dieser Hinsicht Druck geben, sei man an einem Dialog nicht länger interessiert. Das für Juni geplante Treffen mit Trump müsse dann überdacht werden. Außerdem ist Nordkorea verärgert über das laufende Militärmanöver der USA und des Südens. Die US-Regierung erklärte, sie halte an dem Treffen mit Kim Jong Un fest. Nach Angaben unseres Korrespondenten kamen die nordkoreanischen Drohungen für die Führung in Washington überraschend.| 16.05.2018 10:45 Uhr

Den Haag: Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen hat einen weiteren Einsatz von Giftgas in Syrien bestätigt. Dabei geht es um einen Vorfall am vierten Februar in der Provinz Idlib. Eine Erkundungsmission sei zu dem Ergebnis gekommen, dass in der Stadt Sarakeb Chlorgas aus Zylindern freigesetzt wurde. Es sei wahrscheinlich als chemische Waffe genutzt worden. Die OPCW hatte nicht den Auftrag, den oder die Verantwortlichen zu ermitteln. Der Bericht der Organisation zum mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatz in Duma ist noch nicht veröffentlicht.| 16.05.2018 10:45 Uhr

Berlin: Grünen-Chefin Baerbock hat an die EU-Staaten appelliert, sich im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran nicht von den USA erpressen zu lassen. Jetzt schlage die Stunde Europas, sagte Baerbock in Berlin. Die EU habe zwei Monate Zeit, um das Iranabkommen zu retten und zu beweisen, dass sich Europa an internationales Recht halte. Nach dem Ausstieg der USA aus der Vereinbarung hat der Iran den Europäern eine Frist von 60 Tagen gesetzt. Das Land fordert Garantien dafür, dass es auch in Zukunft von Sanktionserleichterungen profitieren kann. Mit dem Thema wollen sich heute auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten befassen, die sich zu einem Gipfel in Sofia treffen.| 16.05.2018 10:45 Uhr

Berlin: Insgesamt 92 Prozent aller Flüsse und Seen in Deutschland sind in einem beklagenswerten Zustand. Das geht aus dem neuen Gewässer-Report des Bundes für Umwelt und Naturschutz hervor, der auf Daten des Umweltbundesamtes basiert. Als Ursache der schlechten Wasserqualität nannte der BUND den Einsatz von Dünger und Pestiziden in der Landwirtschaft, die Vertiefung und Begradigung von Flüssen sowie Schadstoffe aus dem Bergbau. Die Umweltschützer forderten die Politik auf, die sogenannte Wasserrahmenrichtlinie konsequent umzusetzen. Danach müssen alle Gewässer bis 2015, spätestens aber bis 2027, in einen guten Zustand gebracht werden.| 16.05.2018 10:45 Uhr