NDR Info Nachrichten vom 16.05.2018:

Rückschlag im koreanischen Versöhnungsprozess

Pjöngjang: Die Bemühungen um eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel sind ins Stocken geraten. Der Norden sagte für heute geplante Versöhnungsgespräche mit dem Süden ab. Als Grund wurde ein gemeinsames Militärmanöver von Südkorea und den USA genannt. In nordkoreanischen Staatsmedien war von einer bewussten Provokation die Rede. Gleichzeitig droht die Führung in Pjöngjang, das geplante Treffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Trump abzusagen. Der stellvertretende Außenminister erklärte laut Staatsmedien, Nordkorea sei an Gesprächen nicht interessiert, wenn es einseitig seine Atomwaffen aufgeben soll. Das Weiße Haus reagierte zurückhaltend. Man sehe keinen Grund, das geplante Treffen zu verschieben.| 16.05.2018 08:15 Uhr

UN-Sicherheitsrat ohne Ergebnis zu Gaza

New York: Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur Gewalt im Gaza-Streifen einigen können. Die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung scheiterte offenbar am Widerstand der USA. Die amerikanische UN-Botschafterin Haley erklärte, Israel habe sich zurückgehalten. Die europäischen UN-Botschafter forderten sowohl die Palästinenser als auch Israel zur Deeskalation auf. Bei teils gewaltsamen Protesten an der Grenze des Gaza-Streifens waren etwa 60 Palästinenser von israelischen Einsatzkräften getötet worden. Der türkische Präsident Erdogan hat für Freitag zu einem Sondergipfel islamischer Staaten eingeladen, um über die Lage zu beraten.| 16.05.2018 08:15 Uhr

Bundestag berät über Merkels Etat

Berlin: Im Bundestag wird heute über den Haushalt des Kanzleramtes debattiert. Die Generalaussprache gilt als Höhepunkt der Etat-Beratungen. Regierung und Opposition nutzen sie traditionell für einen Schlagabtausch über die Regierungspolitik. Anders als bei den Debatten über die Einzeletats, die von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, ergreifen hier Kanzlerin Merkel sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen das Wort. Wegen der langen Regierungsbildung kommt es erst jetzt zu den Beratungen über den Haushalt 2018. Bis Anfang Juli soll der Bundestag den Etat entgültig beschließen.| 16.05.2018 08:15 Uhr

Bayern verabschiedet neues Polizeigesetz

München: Der bayerische Landtag hat gestern Abend das neue Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Nach einer kontroversen Aussprache stimmten 89 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Staatsregierung. 67 stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Die CSU hat im bayerischen Landtag die absolute Mehrheit. Gegen das Gesetz hatte es in den vergangenen Wochen massive Proteste gegeben. Kritiker bemängeln, dass die Befugnisse der Polizei deutlich ausgeweitet werden. Sie darf künftig auch ohne konkreten Verdacht auf eine geplante Straftat Überwachungen anordnen, DNA-Proben nehmen oder Online-Durchsuchungen durchführen.| 16.05.2018 08:15 Uhr

Störung im Mobilfunk-Netz von O2

München: Im Mobilfunknetz von Telefónica O2 kommt es seit gestern zu Störungen. Das Unternehmen sprach auf Twitter von Einschränkungen bei der mobilen Telefonie und der Datennutzung. Auch Kunden von Aldi Talk, Fonic oder Blau sind betroffen. Die Ursache des Ausfalls ist noch unklar.| 16.05.2018 08:15 Uhr

Börse

Der japanische Nikkei-Index schließt bei 22.717 Punkten. Das sind 0,4 Prozent weniger als gestern. Beim Dow Jones gab es ein Minus von 0,8 Prozent auf 24.706 Punkte. Der Dax steht aktuell bei 12.984 Punkten. Das ist ein Plus von 0,1 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 18 36 .| 16.05.2018 08:15 Uhr