Thema: SPD

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beil der Landespressekonferenz Niedersachsen. © picture alliance / dpa Foto: dpa / Julian Stratenschulte

Ministerpräsident Weil: Es gibt keine "Moskau-Connection"

Mit Blick auf Altkanzler Schröder hatte die FDP vermeintliche Kontakte zum Thema der Landtagssitzung gemacht. mehr

Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU, und Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD in einer Bildmontage. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte

Was folgt aus der NRW-Wahl für die Parteien in Niedersachsen?

CDU und Grüne sehen sich im Aufwind. FDP und SPD wollen das Ergebnis der Landtagswahl eher regional verstanden wissen. mehr

Wahlplakate mit Porträts der NRW-Spitzenkandidaten von CDU, Ministerpräsident Hendrik Wüst (l), und SPD, Thomas Kutschaty, hängen an einem Zaun. © picture alliance / Goldmann | Goldmann

NRW-Wahl: Das sind die Reaktionen aus MV

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen spiegelt sich das Ergebnis in den Reaktionen der Parteien in Mecklenburg-Vorpommern wider. mehr

Eine Pflegekraft reicht einer im Bett liegenden Person Tabletten und ein Wasserglas © Picture Alliance | Zoonar | lev dolgachov Foto: Zoonar | lev dolgachov

Hamburgs SPD und Grüne wollen Bürokratie in der Pflege abbauen

Pflegekräfte müssen zu viel Papierkram machen, finden die beiden Parteien. Eine Studie soll das belegen und Abläufe geändert werden. mehr

Thomas Losse-Müller und Serpil Midyatli von der SPD.

Nach Wahlschlappe: SPD verschiebt Wahl des Fraktionsvorsitzes

Nach der deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in SH hat die SPD die Neuwahl des Fraktionsvorsitzes heute kurzfristig abgesagt. mehr

Schwerin: Erwin Sellering (SPD), früherer Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und Vorstandsvorsitzender der Klimastiftung MV, beantwortet bei einer Pressekonferenz die Fragen von Medienvertretern. © Jens Büttner/dpa Foto: Jens Büttner/dpa

Klimaschutzstiftung: Sellering will nicht an Treffen im Landtag teilnehmen

Dort soll ein vom Innenministerium in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zur Stiftungs-Auflösung vorgestellt werden. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) © dpa Foto: Michael Kappeler

Hamburger SPD-Politiker unterstützen offenen Brief an Scholz

Prominente haben Kanzler Olaf Scholz vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Einige Hamburger Sozialdemokraten beteiligen sich nun. mehr

Der frühere Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, lacht in die Kamera. © dpa - Bildfunk Foto: Jens Büttner

Sellering kritisiert Umgang der Landesregierung mit Klimaschutzstiftung

Stiftungschef Sellering kritisiert den öffentlichen Umgang mit der Stiftung und hat dabei vor allem die Landesregierung im Visier. mehr

Ein weißer Briefkasten in Nahaufnahme. Darauf sind zwei Etiketten: "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" und "Deutsch-Russische Partnerschaft e.V.". © Stefan Ludmann Foto: Stefan Ludmann

Nord Stream 2 gab Geld für Verein "Deutsch-Russische Partnerschaft"

Die CDU in MV spricht von einem Kreml-Netzwerk, die SPD weist die Vorwürfe als "durchschaubar und absurd" zurück. mehr

Eine Bildkombo zeigt Stephan Weil und Gerhard Schröder (beide SPD) nebeneinander. © picture alliance/dpa | Ole Spata /Geisler-Fotopress/Xinhua News Agency | Zhang Yuan Foto: Ole Spata/Zhang Yuah

Weil: "Schröder ist mit seiner Haltung komplett isoliert"

Niedersachsens Ministerpräsident kritisiert den Altkanzler für dessen Nähe zu Putin und dem Festhalten an seinen Posten. mehr

Ex-Ministerpräsident und Vorstandschef der Klimaschutzstiftung Erwin Sellering, © Stefan Ludmann Foto: Stefan Ludmann

Sellering stellt sich bei Klimastiftung gegen Schwesig

Der Streit um die Klimastiftung eskaliert: Stiftungschef Sellering lehnt eine Auflösung ab und beruft sich auf ein eigenes Rechtsgutachten. mehr

Ex-Ministerpräsident und Vorstandschef der Klimaschutzstiftung Erwin Sellering, © Stefan Ludmann Foto: Stefan Ludmann

Klimastiftung: Sellering wehrt sich mit Gutachten gegen Auflösung

Die Auflösung zu versuchen, sei rechtswidrig, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf seine Nachfolgerin Manuela Schwesig. mehr