NDR Info Nachrichten vom 17.07.2019:

Kramp-Karrenbauer übernimmt Verteidigungsministerium

Berlin: Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer tritt bereits heute ihr neues Amt als Verteidigungsministerin an. Die 56-Jährige wird am Vormittag ihre Ernennungsurkunde erhalten. Gleichzeitig bekommt ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen, die nach Brüssel wechselt, ihre Entlassungsurkunde. Die Entscheidung für Kramp-Karrenbauer an der Spitze des Verteidigungsministeriums war gestern Abend für viele überraschend gefallen. Die CDU-Chefin hatte es bisher abgelehnt, ins Bundeskabinett zu wechseln, um sich ganz auf die Parteiarbeit zu konzentrieren. Deshalb war zwischenzeitlich Gesundheitsminister Spahn als Nachfolger für von der Leyen gehandelt worden. Weitere Veränderungen im Kabinett soll es nicht geben.| 17.07.2019 10:15 Uhr

Positives Echo auf Wahl von der Leyens

Berlin: Vertreter von Union und SPD haben Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit. Sie sei überzeugt, dass von der Leyen die Herausforderungen mit großem Elan angehen werde. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sprach von einem historischen Tag für Europa. Bundesaußenminister Maas von der SPD sagte, von der Leyen habe für eine starke und vereinte Europäische Union geworben. Daran wolle man nun gemeinsam arbeiten. Das EU-Parlament hatte die CDU-Politikerin gestern mit knapper Mehrheit zur Kommissionschefin gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen, neun mehr als notwendig.| 17.07.2019 10:15 Uhr

Bundeskabinett berät über Masern-Impfpflicht

Berlin: Das Bundeskabinett ist am Vormittag zusammengekommen, um mehrere Neuregelungen im Gesundheitsbereich auf den Weg zu bringen. Der Runde liegen insgesamt drei Gesetzentwürfe von Gesundheitsminister Spahn vor. Danach sollen Kinder künftig eine Schutzimpfung gegen Masern vorweisen müssen, bevor sie in die Kita oder Schule kommen. Bei Verstößen drohen Bußgelder und ein Ausschluss von der Einrichtung. Mit einem weiteren Gesetzentwurf verfolgt Spahn das Ziel, die Apothekenversorgung vor Ort zu stärken. Sie sollen zum Beispiel für Nacht- und Notdienste mehr Geld bekommen und künftig auch Grippeschutzimpfungen anbieten dürfen. Der dritte Entwurf sieht eine Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen vor.| 17.07.2019 10:15 Uhr