NDR Info Nachrichten vom 16.07.2019:

EU-Parlament wählt von der Leyen mit knapper Mehrheit

Straßburg: Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der Europäischen Kommission. Die CDU-Politikerin erhielt bei der Wahl im Europaparlament in Straßburg die nötige absolute Mehrheit. Für von der Leyen stimmten 383 Abgeordnete. Nötig waren 374 Stimmen. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze der EU-Kommission. Offiziell tritt von der Leyen die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker am 1. November an. Angesichts des knappen Wahlausgangs äußerte sich von der Leyen erleichtert. Nach ihrer Nominierung durch die EU-Staats- und Regierungschefs vor zwei Wochen hätte sie vermutlich noch keine Mehrheit bekommen, sagte die CDU-Politikerin in der ARD. Durch harte Arbeit sei es ihr aber gelungen, die pro-europäischen Kräfte hinter sich zu versammeln, so von der Leyen.| 16.07.2019 23:00 Uhr

Gratulationen für von der Leyen aus Deutschland

Berlin: Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist in Deutschland auf große Zustimmung gestoßen. Bundespräsident Steinmeier gratulierte der CDU-Politikerin und schrieb, sie übernehme die Verantwortung an der Spitze der EU in einer herausfordernden Zeit, in der die Bedeutung der europäischen Einigung vielfach in Zweifel gezogen werde. Kanzlerin Merkel sagte, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen Kommissionspräsidentin. Sie sei überzeugt, dass von der Leyen die Herausforderungen mit großem Elan angehen werde. Bundesaußenminister Maas schrieb auf Twitter, man werde künftig gemeinsam an der vereinten und starken EU arbeiten, für die von der Leyen geworben habe. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sprach von einem historischen Tag für Europa. Sie zeigte sich zugleich enttäuscht, dass ausgerechnet Sozialdemokraten und Grüne aus Deutschland gegen eine deutsche Kandidatin gestimmt hätten.| 16.07.2019 23:00 Uhr

Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin

Berlin: Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer soll neue Bundesverteidigungsministerin werden. Darauf habe sich das CDU-Präsidium verständigt, bestätigte Regierungssprecher Seibert. Kramp-Karrenbauer soll bereits morgen ihre Ernennungsurkunde erhalten. Die CDU-Vorsitzende folgt auf Ursula von der Leyen, die nach ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin morgen offiziell aus dem Amt der Verteidigungsministerin entlassen wird. CSU-Chef Söder begrüßte die Personalentscheidung. Kramp-Karrenbauer werde der Bundesregierung neue Kraft verleihen.| 16.07.2019 23:00 Uhr