Melanie Schlotzhauer, Senatorin fuer Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg. © picture alliance / Caro Foto: Ruffer
Melanie Schlotzhauer, Senatorin fuer Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg. © picture alliance / Caro Foto: Ruffer
Melanie Schlotzhauer, Senatorin fuer Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg. © picture alliance / Caro Foto: Ruffer
AUDIO: Protest in Hamburg gegen Kürzungen bei sozialen Projekten (1 Min)

Soziale Projekte vor dem Aus: 5.000 Unterschriften übergeben

Stand: 13.10.2023 07:27 Uhr

Weil der Bund Zuschüsse beim sozialen Arbeitsmarkt kürzen will, stehen viele Projekte wie Sozialkaufhäuser, Stadtteilcafés oder Lese- und Schreibhilfen vor dem Aus. In Hamburg fordern Betroffene, dass der Senat um Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) handelt.

Mehr als 5.000 Unterschriften gegen die Kürzungen hat die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit am Donnerstag an den Sozialausschuss der Bürgerschaft übergeben. Nach dem Sparplan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bekommt das Hamburger Jobcenter künftig rund 24 Millionen Euro weniger pro Jahr.

Lob für Demonstrierende vom Senat

Unter anderem die Hälfte der etwa 1.600 Arbeitsgelegenheiten sollen dann wegfallen. 34 soziale Projekte müssten schließen. Hunderte Betroffene verlieren ihre Brücke in die Arbeitswelt, viele Quartiere soziale Infrastruktur. Das wollen in Hamburg alle Bürgerschaftsfraktionen verhindern. Ungewöhnliches Lob von der Senatsbank gab es dann auch für die Demonstrierenden: Sie lieferten Rückenwind für Sozialsenatorin Schlotzhauer, hieß es.

Schlotzhauer versucht Kürzungen abzuwenden

Schlotzhauer versucht in Berlin noch die Kürzungen abzuwenden. "Die Messe ist da noch nicht gelesen", heißt es vorsichtig optimistisch aus der Sozialbehörde. Frühestens Mitte November schafft der Bundestag Klarheit, über die künftigen Mittel. Dann will der Sozialausschuss das Thema wieder aufgreifen. Bis dahin müssen Träger und Betroffene mit der Ungewissheit umgehen.

Weitere Informationen
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Viele soziale Projekte und Sozialkaufhäuser in Hamburg vor dem Aus

Grund sind bundesweite Einsparungen im Bereich der Jobcenter. Diese können dadurch die Stellen in den Einrichtungen nicht mehr finanzieren. (06.10.2023) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 13.10.2023 | 06:00 Uhr

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