NDR Info Nachrichten vom 04.12.2019:

Watford: Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat sich zufrieden mit den Ergebnissen des Gipfeltreffens geäußert. Stoltenberg sagte, die gegenseitige Beistandspflicht der Bündnispartner sei felsenfest. Die Staaten hatten die Beistandsklausel in ihrer Abschlusserklärung noch einmal bekräftigt. Stoltenberg meinte, die Nato habe auch ihr Ziel erreicht, im Krisenfall schneller reagieren zu können. Das Bündnis bleibe zudem der einzige Ort, an dem Europa und Nordamerika jeden Tag gemeinsam diskutieren, entscheiden und handeln. Überschattet wurde das Gipfeltreffen von früheren Äußerungen des französischen Präsidenten, die Nato sei hirntot. Macron setzt auf eine stärkere eigene Verteidigung Europas und fordert neue Beziehungen zu Russland. Die Äußerungen stießen unter anderem bei US-Präsident Trump auf scharfe Kritik.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Berlin: Politiker der Union haben besorgt auf den Verdacht reagiert, staatliche russische Stellen könnten in einen Auftragsmord in Berlin verwickelt sein. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Hardt, sagte, gezielte Tötungen auf deutschem Boden könnten in keiner Weise hingenommen werden. Sollte sich der Verdacht erhärten, müssten weitere Gegenmaßnahmen getroffen werden. Ähnlich äußerte sich Hardts Fraktionskollege Kiesewetter. Ende August war ein Georgier in Berlin durch Schüsse getötet worden. Die Bundesanwaltschaft hat den Fall jetzt an sich gezogen. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass staatliche Stellen in Russland oder der Teilrepublik Tschetschenien dahinterstecken. Die Bundesregierung wies zwei russische Diplomaten aus. Die Führung in Moskau hatte eine Verwicklung schon kurz nach der Tat bestritten.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Lübeck: Die Innenminister der Länder sind uneins, ob die Polizei immer die Nationalität von Tatverdächtigen nennen soll. Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Caffier sagte bei der Innenministerkonferenz, der Polizei werde vorgehalten, sie wolle bestimmte Meldungen verschleiern. Insofern sorge die Nennung der Nationalität für größere Transparenz. Ähnlich äußerte sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul. Niedersachsens Ressortchef Pistorius meinte hingegen, die Nationalität von Tatverdächtigen sei genauso unwichtig wie Haarfarbe oder Größe. Sein Kollege aus Thüringen, Maier, plädierte für eine Abwägung im Einzelfall. Die Innenminister waren am Abend in Lübeck zu dreitägigen Beratungen zusammengekommen. Weitere Themen sind der Kampf gegen Rechtsextremismus und Gewalt in Fußballstadien.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Washington: Die USA verschärfen offenbar ihren Widerstand gegen Digitalsteuern wie der in Frankreich. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat Finanzminister Mnuchin einen entsprechenden Brief an die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gerichtet. Darin fordere Mnuchin alle Staaten auf, Pläne für Digitalsteuern aufzugeben, die vor allem US-Konzerne treffen würden. Stattdessen müsse auf Ebene der OECD eine Einigung angestrebt werden. Frankreich hat bereits eine Digitalsteuer eingeführt. Hintergrund ist, dass Internetkonzerne dank einer geschickten Verlagerung von Gewinnen vergleichsweise wenig Steuern zahlen. Die Steuer trifft vor allem Unternehmen wie Facebook und Google. Die USA haben gedroht, im Gegenzug hohe Sonderzölle auf französische Produkte zu erheben.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Stockholm: In der schwedischen Hauptstadt ist der Alternative Nobelpreis verliehen worden. Die von einem schwedischen Schriftsteller gegründete "Right Livelihood Stiftung" hat in diesem Jahr unter anderem den Brasilianer Davi Kopenawa ausgezeichnet. Der Ureinwohner kämpft für die Rechte der Landbevölkerung und gegen die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes. Weitere Preisträger waren die Klimaaktivistin Greta Thunberg, die afrikanische Menschenrechtlerin Haidar und die chinesische Frauenrechtsanwältin Jianmei. Thunberg und Jianmei waren bei der Preisverleihung nicht vor Ort.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Zum Sport: Im Handball hat sich Hannover-Burgdorf für das Halbfinale des DHB-Pokals qualifiziert. Im Viertelfinale gewannen die Niedersachsen das Spiel bei den Rhein-Neckar-Löwen mit 31:30. Der THW Kiel hatte sich schon gestern für das Halbfinale qualifiziert.| 04.12.2019 22:00 Uhr

Nachts im Süden klar, im Norden weiterhin wolkig. Tiefstwerte plus 7 auf Sylt bis minus 4 Grad im Leinebergland. Morgen teils neblig, teils sonnig, im Verlauf von Nordwesten her dichtere Wolken. Höchstwerte 2 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag stark bewölkt, im Norden Regen, 4 bis 10 Grad. Am Sonnabend wechselhaft mit kräftigen Schauern, 6 bis 9 Grad.| 04.12.2019 22:00 Uhr