NDR Info Nachrichten vom 06.06.2020:

Franke: Diskriminierung ist leider kein Einzelfall

Berlin: Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes sieht Rassismus in Deutschland als alltägliches Phänomen. Der kommissarische Leiter der Einrichtung, Franke, sagte, Hautfarbe oder ethnische Herkunft seien die häufigsten Gründe für Diskriminierung. Von rund 28.000 Fällen in den vergangenen 14 Jahren hätten ein Drittel einen rassistischen Hintergrund. Man könne daher nicht von Einzelfällen sprechen, so Franke. In ganz Deutschland sind heute in rund 25 Städten Demonstrationen gegen Rassismus geplant, darunter in Hamburg, Hannover, Göttingen und Flensburg. Hintergrund ist der Tod des Afro-Amerikaners George Floyd in der US-Stadt Minneapolis.| 06.06.2020 10:15 Uhr

US-Abzugspläne lösen Irritationen in Berlin aus

Berlin: Die angeblichen Pläne der USA, ihre Truppen in Deutschland zu reduzieren, hat Verwunderung ausgelöst. Der CDU-Verteidigungsexperte Otte sagte, man müsse abwarten, was Washington tatsächlich vorhabe. Der mögliche Abzug hätte vorher bilateral oder in der Nato beraten werden müssen. Nun sei das Auswärtige Amt aufgefordert, die Folgen eines Abzugs zu klären. Der SPD-Politiker Felgentreu erklärte, um Druck auf Deutschland aufzubauen, eigne sich das Thema aber nicht. Nach Medienberichten wollen die USA einen Teil ihrer hier stationierten Truppen abziehen. Die Rede ist von 9.500 Soldaten. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht. Hintergrund ist der Streit über die Höhe des deutschen Verteidigungshaushalts. Zurzeit sind in Deutschland 34.500 amerikanische Soldaten stationiert.| 06.06.2020 10:15 Uhr

Wirtschaft kritisiert Senkung der Mehrwertsteuer

Berlin: Die für Juli geplante Mehrwertsteuersenkung bis zum Jahresende hat in der Wirtschaft Kritik ausgelöst. Eine Vertreterin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie sagte der Zeitung "Die Welt", die kurzfristige Steuersatzsenkung rufe umfangreiche Abrechnungsprobleme bei den Unternehmen hervor. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag äußerte sich ähnlich. Der Linken-Politiker de Masi erklärte im Deutschlandfunk, die Unternehmen würden die niedrigere Mehrwertsteuer voraussichtlich nicht an die Verbraucher weitergeben. Zudem sei es eine teure Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip.| 06.06.2020 10:15 Uhr

Maier: Länder sollten mit zweiter Corona-Welle rechnen

Erfurt: Thüringens Innenminister Maier hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich bis zum Herbst auf eine zweite Corona-Welle vorzubereiten. Der SPD-Politiker sagte in einem Interview, man müsse damit rechnen. Daher sollten die Länder ihre Vorräte an Schutzkleidung und Medikamenten auffüllen. Jetzt habe man noch genügend Zeit. Maier ist in diesem Jahr Vorsitzender der Innenminister-Konferenz. Sie trifft sich Mitte Juni in Erfurt. Die Corona-Pandemie wird ein Thema der Beratungen sein.| 06.06.2020 10:15 Uhr

Verfassungsschutz: Seehofer sieht Kompromiss mit SPD

Berlin: Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Bundesinnenminister Seehofer sagte den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe", die SPD habe zugestimmt, dem Geheimdienst mehr Möglichkeiten bei der Überwachung verschlüsselter Telekommunikation zu geben. Die von der Union vorgeschlagene Online-Durchsuchung von Festplatten oder Computern wollen die Sozialdemokraten demnach aber nicht mittragen. Nach den Worten Seehofers wird das neue Verfassungsschutzgesetz jetzt im Kabinett beraten.| 06.06.2020 10:15 Uhr

Schmidtke wirbt für das Thema Organspende

Berlin: Zum Tag der Organspende wirbt die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Schmidtke, dafür, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Die CDU-Politikerin rief dazu auf, sich zu informieren und mit Angehörigen darüber zu sprechen. Es gehe darum, selbstbestimmt eine Entscheidung zu treffen, so Schmidtke. Am besten könne man diese Entscheidung mit einem Organspendeausweis dokumentieren. Der bundesweite Tag der Organspende findet seit 1963 immer am ersten Sonnabend im Juni statt.| 06.06.2020 10:15 Uhr

Kurzwetter

Heute zum Nachmittag hin verbreitet Regen, dann auch kurze Gewitter möglich. Höchstwerte 15 bis 20 Grad. Dabei windig mit vereinzelten Sturmböen an der See.| 06.06.2020 10:15 Uhr