NDR Info Nachrichten vom 19.05.2020:

Landwirtschaft bedroht Tierarten

Berlin: Bundesumweltministerin Schulze mahnt Veränderungen in der Landwirtschaft an, damit der Naturschutz in stark agrarisch geprägten Regionen vorankommt. Die SPD-Politikerin verlangt eine Reform der Agrarsubventionen und eine konsequente Umsetzung der verschärften Düngeregeln. Laut dem neuesten Bericht zur Lage der Natur nimmt die intensive Landwirtschaft immer mehr Tieren den Lebensraum, weil Wiesen und Weiden verschwinden. Dadurch gebe es auch weniger Schmetterlinge, Käfer und Libellen. Der Bericht fasst Daten von Behörden und ehrenamtlichen Kräften aus den letzten sechs Jahren zusammen. Der Deutsche Bauernverband erklärte, viele Landwirte seien bereit, mehr für den Naturschutz zu tun, doch es gebe bürokratische Hemmnisse und es fehle an Anreizen.| 19.05.2020 14:15 Uhr

BVerfG kippt BND-Gesetz in jetziger Form

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts im Ausland gekippt. Die Überwachung von Ausländern verstoße in der jetzigen Form gegen das Telekommunikationsgeheimnis und die Pressefreiheit, urteilten die Karlsruher Richter. Der BND sei auch bei Überwachungsmaßnahmen außerhalb Deutschlands an die in der Verfassung garantierten Grundrechte gebunden. Nach Einschätzung des Ersten Senats ist eine grundgesetz-konforme Ausgestaltung der Regelungen aber möglich. Für eine entsprechende Nachbesserung bekam der Gesetzgeber Zeit bis Ende 2021. Solange bleibe das 2017 in Kraft getretene BND-Gesetz gültig. Geklagt hatten mehrere ausländische Journalisten und Bürgerrechtler. Sie berichten im Ausland vor allem über Menschenrechtsverletzungen oder autoritär regierte Staaten.| 19.05.2020 14:15 Uhr

Scholz wirbt für deutsch-französischen Plan

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz hat den deutsch-französischen Plan zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise als großen Fortschritt bezeichnet. Dadurch könne die Europäische Union wieder stärker werden, so Scholz. Der Obmann der Unionsparteien im Auswärtigen Ausschuss, Kiesewetter, sagte auf NDR Info, 60 Prozent aller deutschen Exporte gingen in EU-Staaten. Wenn die Menschen dort aber nicht genug Geld hätten, um die Produkte zu kaufen, breche auch die deutsche Wirtschaft ein. Kritik kommt von der AfD. Die stellvertretende Fraktionschefin Weidel sprach von einem Dammbruch. Der geplante 500 Milliarden Euro-schwere Wiederaufbaufonds stelle eine Vergemeinschaftung von Staatsschulden dar.| 19.05.2020 14:15 Uhr

MV: Freibäder und Kinos dürfen ab 25. Mai öffnen

Schwerin: In Mecklenburg-Vorpommern dürfen vom kommenden Montag an die Freibäder, Kinos und Reha-Kliniken wieder öffnen. Gaststätten können statt bis 21.00 Uhr nunmehr bis 23.00 Uhr Gäste empfangen. Damit solle der Betrieb in den Restaurants entzerrt werden, sagte Wirtschaftsminister Glawe nach der Kabinettssitzung in Schwerin. Er betonte, Mindestabstände und Hygienevorgaben müssten strikt eingehalten werden. Nach dem Kabinettsbeschluss dürfen zudem Menschen aus zahlreichen europäischen Ländern wieder nach Mecklenburg-Vorpommern reisen, ohne 14 Tage in Quarantäne gehen zu müssen.| 19.05.2020 14:15 Uhr

Bau des Einheitsdenkmals beginnt

Berlin: Die Bauarbeiten am geplanten Einheitsdenkmal in der Hauptstadt haben begonnen. Nach jahrelangen Verzögerungen soll die sogenannte Einheitswippe Ende 2021 fertiggestellt werden. Die Kosten des Baus liegen bei etwa 17 Millionen Euro. Kulturstaatsministerin Grütters begrüßte den Beginn der Arbeiten. Sie sei erleichtert, dass nach der langen Vorbereitungszeit nun gebaut werde. Ursprünglich sollte das Denkmal zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im vergangenen Herbst eingeweiht werden. Natur- und Denkmalschutzgründe hatten jahrelang den Baustart verhindert.| 19.05.2020 14:15 Uhr

Börse Kompakt

Der Dax fällt um 0,4 Prozent auf 11.020 Punkte. Der Euro kostet einen Dollar 09 50.| 19.05.2020 14:15 Uhr

Wettervorhersage

Gebietsweise heiter, oft bewölkt, meist bleibt es trocken, Temperaturen 15 Grad in Nordfriesland, bis 22 Grad in der Grafschaft Bentheim.| 19.05.2020 14:15 Uhr