NDR Info Nachrichten vom 16.05.2020:

Scholz wirbt für Hilfspaket für Kommunen

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz hat für sein Vorhaben geworben, die Kommunen mit einem milliardenschweren Hilfspaket zu unterstützen. Auf einer Pressekonferenz sagte der SPD-Politiker, um die Städte und Gemeinden zu entlasten, müsse man nun vor allem das Thema der Altschulden diskutieren. Hiervon sei ein erheblicher Teil der Kommunen in Deutschland betroffen. Weiter sagte er, coronabedingte Einnahmeausfälle dürften nicht dazu führen, dass Investitionen zurückgingen. Nach der jüngsten Steuerschätzung entgehen den Kommunen in diesem Jahr bundesweit knapp 12 Milliarden Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Der Plan von Finanzminister Scholz sieht vor, insgesamt 57 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kosten sollen zu gleichen Teilen Bund und Länder tragen. Aus den Bundesländern kamen dazu unterschiedliche Reaktionen. Unter anderem Bayern lehnt die Pläne ab. Auch aus der Bundes-CDU kam Kritik.| 16.05.2020 20:00 Uhr

Bundesweite Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Stuttgart: Unter strengen Auflagen haben in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Nach Angaben der Polizei haben sich zur offiziellen Kundgebung etwa 5.000 Teilnehmer versammelt. Mehr waren dort aufgrund der Abstandsregeln nicht erlaubt. Zahlreiche Menschen kamen deshalb auch außerhalb des vorgesehenen Geländes zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu. Auch in anderen deutschen Städten gab es Proteste. In München sind den Angaben zufolge etwa 1.000 Menschen auf die Straße gegangen. Begleitet von Gegenprotest haben in Berlin Hunderte Menschen gegen die Corona-Regeln demonstriert. Anders als am vergangenen Wochenende verliefen die Proteste laut Polizei ohne größere Zwischenfälle - es gab jedoch einzelne Festnahmen.| 16.05.2020 20:00 Uhr

BKA: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste

Berlin: Rechtsextreme versuchen nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes, Proteste gegen Beschränkungen in der Corona-Krise für sich zu nutzen. Eine Sprecherin der Behörde sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen. Zwar lägen noch keine Erkenntnisse über eine koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme vor. Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren. Nach Recherchen der Zeitung fordern rechtsextreme Parteien ihre Anhänger auf, sich den Protesten anzuschließen. CDU-Generalsekretär Ziemiak warnte, wenn Demonstrationen von Extremisten unterwandert und missbraucht würden, gefährde das die Gesellschaft. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Hartmann sagte der Zeitung, Rechtsradikale agierten zunehmend geschickter bei der Kaperung von Bürgerinitiativen. Es handele sich um ein strategisches Vorgehen, das man nicht verharmlosen dürfe.| 16.05.2020 20:00 Uhr

Italien will Grenzen ab 3. Juni wieder für EU-Bürger öffnen

Rom: Italien will seine Grenzen ab dem 3. Juni wieder für Touristen aus der EU öffnen. Wie die Regierung von Ministerpräsident Conte weiter mitteilte, soll dann auch eine zweiwöchige Quarantäne für Einreisende wegfallen. Damit will die Regierung den wegen der Coronavirus-Pandemie zum Stillstand gekommenen Tourismus wieder ankurbeln, der ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Von der Grenzöffnung für EU-Bürger sollen aber nicht nur Touristen profitieren: Nach Angaben des italienischen Bauernverbands können damit auch 150.000 Saisonarbeiter aus Rumänien, Polen und Bulgarien wieder einreisen.  Italien ist mit fast 32.000 Toten eines der am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Länder weltweit. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, hatte die Regierung Anfang März eine Ausgangssperre und andere strikte Beschränkungen erlassen, die erst seit einigen Wochen langsam gelockert werden.| 16.05.2020 20:00 Uhr

Fußball-Bundesliga: Wolfsburg gewinnt

Dortmund: Mit fünf Spielen ohne Zuschauer ist die Fußball-Bundesliga als erste europäische Top-Liga aus der Corona-Zwangspause zurückgekehrt. Die Ergebnisse: Augsburg - Wolfsburg 1 : 2 Dortmund - Schalke 4 : 0 Düsseldorf - Paderborn 0 : 0 Leipzig - Freiburg 1 : 1 Hoffenheim - Berlin 0 : 3 In der 2.Liga hatte zuvor Kiel in Regensburg 2 : 2 gespielt.| 16.05.2020 20:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Nachts weitgehend trocken, Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Morgen zeitweise Sonnenschein mit einzelnen Schauern. Im südlichen Niedersachsen durchweg trocken. Höchstwerte 13 bis 19 Grad. Nordöstlich der Elbe teils stürmische Böen. Die weiteren Aussichten: Am Montag bewölkt bei 13 bis 22 Grad. Am Dienstag Sonne und Wolken im Wechsel, 14 bis 24 Grad.| 16.05.2020 20:00 Uhr