NDR Info Nachrichten vom 16.05.2020:

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz hat für sein Vorhaben geworben, die Kommunen mit einem milliardenschweren Hilfspaket zu unterstützen. Auf einer Pressekonferenz sagte der SPD-Politiker, um die Städte und Gemeinden zu entlasten, müsse man nun vor allem das Thema der Altschulden diskutieren. Hiervon sei ein erheblicher Teil der Kommunen in Deutschland betroffen. Weiter sagte er, coronabedingte Einnahmeausfälle dürften nicht dazu führen, dass Investitionen zurückgingen. Nach der jüngsten Steuerschätzung entgehen den Kommunen in diesem Jahr bundesweit knapp 12 Milliarden Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Der Plan von Finanzminister Scholz sieht vor, insgesamt 57 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kosten sollen zu gleichen Teilen Bund und Länder tragen. Aus den Bundesländern kamen dazu unterschiedliche Reaktionen. Unter anderem Bayern lehnt die Pläne ab. Auch aus der Bundes-CDU kam Kritik.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Stuttgart: Unter strengen Auflagen haben in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Nach Angaben der Polizei haben sich zur offiziellen Kundgebung etwa 5.000 Teilnehmer versammelten. Mehr waren dort aufgrund der Abstandsregeln nicht erlaubt. Zahlreiche Menschen kamen deshalb auch außerhalb des vorgesehenen Geländes zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu. Auch in anderen deutschen Städten gab es Proteste. In München sind den Angaben zufolge etwa 1.000 Menschen auf die Straße gegangen. Begleitet von Gegenprotest haben in Berlin Hunderte Menschen gegen die Corona-Regeln demonstriert. Anders als am vergangenen Wochenende verliefen die Proteste laut Polizei ohne größere Zwischenfälle - es gab jedoch einzelne Festnahmen.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Rom: Italien will seine Grenzen ab dem 3. Juni wieder für Touristen aus der EU öffnen. Wie die Regierung von Ministerpräsident Conte weiter mitteilte, soll dann auch eine zweiwöchige Quarantäne für Einreisende wegfallen. Damit will die Regierung den wegen der Coronavirus-Pandemie zum Stillstand gekommenen Tourismus wieder ankurbeln, der ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Von der Grenzöffnung für EU-Bürger sollen aber nicht nur Touristen profitieren: Nach Angaben des italienischen Bauernverbands können damit auch 150.000 Saisonarbeiter aus Rumänien, Polen und Bulgarien wieder einreisen.  Italien ist mit fast 32.000 Toten eines der am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Länder weltweit. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, hatte die Regierung Anfang März eine Ausgangssperre und andere strikte Beschränkungen erlassen, die erst seit einigen Wochen langsam gelockert werden.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Washington: US-Präsident Trump hat den Generalinspekteur des Außenministeriums, Linick, entlassen. Er habe kein Vertrauen mehr, dass Linick dem Staat dienen könne, erklärte Trump in einem Schreiben an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi. Die Politikerin der oppositionellen Demokraten bewertete die Entlassung als Vergeltungsaktion, weil Linick offenbar interner Ermittlungen gegen US-Außenminister Pompeo aufgenommen habe.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Den Haag: Einer der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Völkermord in Ruanda 1994 ist gefasst worden. Wie das UN-Tribunal für Ruanda mitteilte, haben Polizisten den flüchtigen Geschäftsmann Kabuga in Paris verhaftet. Dem 85-Jährigen werden unter anderem die direkte Beteiligung am Völkermord in dem afrikanischen Land vorgeworfen. 1997 hatte das UN-Tribunal Anklage gegen Kabuga erhoben und einen Haftbefehl ausgestellt. Seitdem gilt er als einer der meistgesuchten Männer der Welt. Beim Völkermord in Ruanda hatten Extremisten der Hutu-Mehrheit bis zu eine Million Angehörige der Tutsi-Minderheit und moderate Hutu getötet.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Dortmund: Mit fünf Spielen ohne Zuschauer ist die Fußball-Bundesliga als erste europäische Top-Liga aus der Corona-Zwangspause zurückgekehrt. Die Ergebnisse: Augsburg - Wolfsburg 1 : 2 Dortmund - Schalke 4 : 0 Düsseldorf - Paderborn 0 : 0 Leipzig - Freiburg 1 : 1 Hoffenheim - Berlin 0 : 3 In der 2.Liga hatte zuvor Kiel in Regensburg 2 : 2 gespielt.| 16.05.2020 19:00 Uhr

Das Wetter: Abends wechselhaft und einzelne Schauer möglich, Höchstwerte 11 bis 16 Grad. Nachts weitgehend trocken, Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Morgen zeitweise Sonnenschein mit einzelnen Schauern. Im südlichen Niedersachsen durchweg trocken. Höchstwerte 13 bis 19 Grad. Nordöstlich der Elbe teils stürmische Böen. Am Montag bewölkt bei 13 bis 22 Grad.| 16.05.2020 19:00 Uhr