NDR Info Nachrichten vom 30.04.2020:

Bund will Spielplätze und Museen wieder öffnen

Berlin: Der Bund will Museen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten offenbar unter Auflagen wieder öffnen lassen. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet über eine entsprechende Beschlussvorlage für die Schaltkonferenz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten, die zur Stunde stattfindet. Voraussetzung für die Öffnung sei, dass die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. Der Bund schlägt deshalb ein Förderprogramm in Höhe von zehn Millionen Euro für notwendige Umbaumaßnahmen vor, heißt es. Dem Bericht zufolge sollen auch Spielplätze wieder zugänglich sein. Eltern seien dann dafür verantwortlich, dass ihre Kinder die Hygieneregeln einhalten. Gottesdienste und Gebetsversammlungen will der Bund demnach unter besonderen Auflagen auch wieder zulassen. Entscheidungen zu weiteren Lockerungen sollen erst am kommenden Mittwoch fallen.| 30.04.2020 15:45 Uhr

Corona-Politik: FDP fordert Ende der Exekutiv-Regierung

Hannover: Die Liberalen in Niedersachsen fordern mehr parlamentarische Kontrolle der politischen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Birkner, sagte auf NDR Info, zurzeit werde ausschließlich per Rechtsverordnung regiert. Das sei vielleicht notwendig gewesen in der Anfangsphase der Corona-Bekämpfung, nun aber müssten die Parlamente wieder über Gesetzesvorlagen abstimmen. Es gehe hier schließlich um weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Nachvollziehbarkeit und Legitimation der politischen Entscheidungen sei in großen Teilen nicht mehr gegeben, so Birkner. Das zeige auch die zur Stunde stattfindende Konferenz von Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin, nach der wieder nur Entscheidungen verkündet würden. Grundlagen und Überlegungen, die zu diesen Entscheidungen geführt hätten, seien nicht mehr transparent.| 30.04.2020 15:45 Uhr

Corona-Krankschreibungen offenbar rückläufig

Berlin: In Deutschland gibt es offenbar einen deutlichen Rückgang von Krankschreibungen infolge einer Corona-Infektion. Nach Angaben der Krankenkasse Barmer meldeten sich von Anfang bis Mitte April etwa 36 Prozent weniger Versicherte wegen Covid-19 arbeitsunfähig als in den Wochen davor. Die Spitze bei den Atemwegserkrankungen scheine überschritten. Auch die Krankschreibungen wegen leichten Infekten wie zum Beispiel Schnupfen sowie Grippe gingen demnach stark zurück.| 30.04.2020 15:45 Uhr

Profi-Fußball setzt auf flächendeckende Tests

Berlin: Die Fußballprofis der ersten und zweiten Bundesliga werden von heute an flächendeckend auf das Coronavirus getestet.  Das teilte die Deutsche Fußball Liga mit. Bei jedem Spieler sollten vor einer Wiederaufnahme des Mannschaftstrainings zwei Untersuchungen durchgeführt werden, um eine Ansteckung im Team zu verhindern. Die Coronatests gehören zum Sicherheits- und Hygienekonzept der DFL. Dies ist Voraussetzung für die angestrebte Fortsetzung des Spielbetriebs.| 30.04.2020 15:45 Uhr

Autokonzernen droht juristische Schlappe im Diesel-Skandal

Luxemburg: Den Autokonzernen droht im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgas-Skandal eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof. Die zuständige Gutachterin erklärte, eine Software, die zur Senkung von Abgaswerten bei Labortests eingesetzt wird, sei eine Abschalteinrichtung und nach europäischem Recht verboten. Ein Urteil wird in einigen Wochen erwartet. In dem Verfahren geht es um entsprechende Vorwürfe gegen Volkswagen. Ein französisches Gericht hatte den EuGH um Klärung gebeten. Der VW-Konzern hat sich unterdessen mit Zehntausenden Kunden in Deutschland auf Schadenersatzleistungen geeinigt. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen zog daraufhin seine Musterfeststellungsklage für rund 235.000 VW-Besitzer zurück. Je nach Alter und Typ des Fahrzeugs werden Entschädigungen zwischen 1.350 und 6.250 Euro gezahlt.| 30.04.2020 15:45 Uhr

SH: Claussen jetzt Justizminister

Kiel: Der CDU-Politiker Claussen ist nun offiziell Justizminister in Schleswig-Holstein. Ministerpräsident Günther überreichte dem 59-Jährigen die Ernennungsurkunde. Die bisherige Justizministerin Sütterlin-Waack wechselte an die Spitze des Innenministeriums. Sie löste Hans-Joachim Grote ab, der zurückgetreten war.| 30.04.2020 15:45 Uhr

Wettervorhersage

Zeitweise kräftige Schauer, vereinzelt kurze Gewitter, vom Emsland bis nach Hamburg vermehrt Auflockerungen, 12 bis 17 Grad.| 30.04.2020 15:45 Uhr