NDR Info Nachrichten vom 05.02.2020:

Kemmerich Thüringens Ministerpräsident

Erfurt: Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist völlig überraschend zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Er erhielt im dritten Wahlgang 45 Stimmen und damit eine Stimme mehr als der bisherige Amtsinhaber, Ramelow, von der Linkspartei. Kemmerich wurde bereits vereidigt. Unklar ist, wie sich die künftige Regierung Thüringens nun zusammensetzen wird. Die FDP hatte bei der Landtagswahl im Oktober lediglich 5 Prozent der Stimmen erhalten. Bei der heutigen Abstimmung im Landtag erhielt Kemmerich wohl auch die Stimmen der AfD-Abgeordneten. SPD-Fraktionschef Hey sagte, seine Partei werde nicht mit einem von der AfD gewählten Ministerpräsidenten zusammenarbeiten. Der Fraktionschef der Grünen, Adams, sprach von einem "politischen Kulturbruch". Derzeit ist die Sitzung des Erfurter Landtags unterbrochen. Die Parteien haben sich zu Beratungen zurückgezogen.| 05.02.2020 14:45 Uhr

Brandbrief von Länderchefs zum Marine-Schiffbau

Kiel: Die Vergabe eines Milliardenauftrags für den Bau eines deutschen Marine-Schiffes an ein niederländisch geführtes Konsortium sorgt weiter für politischen Streit. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat jetzt einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Merkel geschickt. Darin heißt es, die Bundesregierung müsse den Marine-Schiffbau umgehend als Schlüsseltechnologie einstufen. Dies sei auch im Koalitionsvertrag so vorgesehen. Außerdem schlägt Günther ein Gipfeltreffen zu dem Thema vor. Auch die Ministerpräsidenten von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Vorschläge. Das neue deutsche Marine-Schiff "MKS 180" wird unter Federführung einer niederländischen Werft bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut. Es ist der größte Auftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr. Beworben hatte sich auch die Kieler Werft German Naval Yards.| 05.02.2020 14:45 Uhr

US-Kongress: Trumps Rede endet mit Eklat

Washington: Die Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Trump hat im Kongress zu einem Eklat geführt. Die demokratische Oppositionsführerin Pelosi riss nach der Ansprache eine Kopie des Redetextes demonstrativ in Stücke. Dies löste Empörung bei den Republikanern aus. Zuvor hatte Trump vor allem Erfolge seiner Wirtschaftspolitik hervorgehoben. Im Kongress sagte er unter dem Beifall der republikanischen Abgeordneten, die USA stünden so gut da wie nie zuvor. Auch militärisch sei das Land hervorragend aufgestellt.| 05.02.2020 14:45 Uhr

Klimadebatte dominiert Siemens-Hauptversammlung

München: Siemens-Chef Kaeser hat erneut Kritik an der Lieferung einer Signalanlage für ein umstrittenes Kohlebergwerk in Australien zurückgewiesen. Der Auftrag stehe in keinem Verhältnis zu den Bemühungen des Konzerns um Klimaschutz, sagte Kaeser auf der Siemens-Hauptversammlung in München. Es sei "fast schon grotesk", dass sich Umweltaktivisten deshalb auf den Konzern eingeschossen hätten. Vor der Olympiahalle in München demonstrierten Hunderte Klimaschützer. Zu Beginn der Hauptversammlung hatte Kaeser von einem verhaltenen Start ins neue Geschäftsjahr gesprochen. Nach seinen Worten ging der Nettogewinn bei Siemens im ersten Quartal des Geschäftsjahres um drei Prozent auf rund eine Milliarde Euro zurück.| 05.02.2020 14:45 Uhr

DHL nimmt Preiserhöhung für Paketversand zurück

Düsseldorf: Die Post-Tochter DHL nimmt ihre Preiserhöhungen für den Paketversand in der Bundesrepublik zurück. Nach Angaben der Deutschen Post wird DHL die seit dem 1. Januar 2020 geltenden Preisanpassungen bei Päckchen, Paketen und Zusatzleistungen für Privatkunden zum 1. Mai wieder rückgängig machen. Dies geschehe, um eine langwierige rechtliche Auseinandersetzung mit der Bundesnetzagentur zu vermeiden, hieß es. DHL hatte die Preise im Durchschnitt um drei Prozent erhöht. Die Bundesnetzagentur hatte deshalb ein förmliches Verfahren gegen den Bonner Konzern eingeleitet. Sie ging davon aus, dass die neuen Paketpreise über den tatsächlich anfallenden Kosten liegen.| 05.02.2020 14:45 Uhr

Wettervorhersage

Nachmittags oft sonnig, es bleibt trocken, 5 bis 8 Grad.| 05.02.2020 14:45 Uhr