NDR Info Nachrichten vom 30.01.2020:

Bundestag hebt Immunität von Gauland auf

Berlin: Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland aufgehoben. Die Abgeordneten reagierten damit auf einen Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Die Behörde ermittelt gegen Gauland wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung. Durch die Aufhebung der Immunität sind Duchsuchungen und Beschlagnahmungen bei ihm möglich. Laut Staatsanwaltschaft durchsuchten Polizisten bereits sein Wohnhaus in Potsdam. Das Parlament stimmte außerdem für die Aufhebung der Immunität der CDU-Abgeordneten Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern. Der Hintergrund ist bislang unklar. Im vergangenen Jahr hatte der Bundestag gegen sie eine Geldstrafe von knapp 20.000 Euro verhängt, weil sie in einen Skandal um Bestechungsgelder aus Aserbaidschan verwickelt war.| 30.01.2020 12:45 Uhr

Altmaier: Koalitionsbeschlüsse sind gutes Signal

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat die Beschlüsse der Koalitionsspitzen als wichtiges Signal an die Wirtschaft bezeichnet. In einer Regierungserklärung sagte der CDU-Politiker im Bundestag, erstmals solle es erleichterte Abschreibungen digitaler Wirtschaftsgüter geben, um damit den Strukturwandel zu fördern. Dies könne dazu beitragen, eine neue Innovationsdynamik auszulösen. Außerdem werde eine Lösung angestrebt, bei der Besteuerung Personen- und Kapitalgesellschaften gleichzustellen. Dies sei ein wichtiges Zeichen an den Mittelstand, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ein weiteres Thema im Bundestag ist heute die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Demnach sollen die Länder bis 2025 mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich erhalten, um U-Bahn- oder Straßenbahnnetze zu sanieren oder auszubauen.| 30.01.2020 12:45 Uhr

Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar

Nürnberg: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat zu Jahresbeginn wieder zugenommen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Januar 2.426.000 Menschen erwerbslos. Die Zahl lag damit um knapp 200.000 höher als im Dezember. Der Anstieg ist für die Jahreszeit normal, da unter anderem wegen des Winterwetters Jobs auf dem Bau wegfallen. Im Vergleich zum Januar 2019 stieg die Arbeitslosenzahl um rund 20.000. Behördenchef Scheele erklärte, die konjunkturelle Schwäche hinterlasse weiterhin Spuren. Insgesamt zeige sich der Arbeitsmarkt aber nach wie vor robust.| 30.01.2020 12:45 Uhr

Startschuss für europäische Batteriezellen-Herstellung

Nersac: Bundesforschungsministerin Karliczek und der französische Präsident Macron haben eine gemeinsame Batteriezellen-Fertigung auf den Weg gebracht. Sie gaben in Nersac im Südwesten von Frankreich das Startsignal für die Pilotanlage. Sie soll spätestens 2023 fertig sein. Macron bezeichnete das Projekt als "Airbus der Batterien". Karliczek sagte, diese Technologie werde immer mehr an Bedeutung gewinnen. Deshalb sei es wichtig, dass Deutschland und Frankreich als starke Wirtschaftsnationen dabei eng zusammenarbeiteten. Ein erster Unternehmensverbund für den Aufbau der europäischen Batteriezellen-Fertigung umfasst den Peugeot-Hersteller PSA, dessen deutsche Tochtergesellschaft Opel und die Total-Tochter Saft. Die Serienproduktion soll 2024 unter anderem bei Opel in Kaiserslautern stattfinden.| 30.01.2020 12:45 Uhr

Djokovic erster Finalist der Australian Open

Zum Sport: Tennis-Profi Novak Djokovic hat das Finale der Australian Open erreicht. Der Serbe besiegte Roger Federer aus der Schweiz mit 7:6, 6:4 und 6:3. Im Endspiel trifft Djokovic auf den Sieger des zweiten Halbfinals zwischen dem Hamburger Alexander Zverev und Dominic Thiem aus Österreich. Dieses Match wird morgen früh deutscher Zeit ausgetragen. Im Damen-Finale von Melbourne stehen sich die Spanierin Garbine Muguruza und Sofia Kenin aus den USA gegenüber.| 30.01.2020 12:45 Uhr

Das Wetter

Heute Nachmittag viele Wolken und nach Osten abziehender Regen. In Südniedersachsen Auflockerungen. Höchstwerte 6 bis 10 Grad. An der See starke bis stürmische Böen.| 30.01.2020 12:45 Uhr