NDR Info Nachrichten vom 18.07.2018:

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen rechtmäßig

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat das Finanzierungsmodell des öffentlichen Rundfunks im Wesentlichen bestätigt. In ihrem Urteil beanstandeten die Karlsruher Richter nur einen Punkt: Inhaber mehrerer Wohnungen müssen den Rundfunkbeitrag künftig nur noch einmal zahlen. Der Gesetzgeber hat jetzt zwei Jahre Zeit, eine Neuregelung zu treffen. Bis dahin können sich Betroffene auf Antrag von dem zusätzlichen Beitrag befreien lassen. Die drei übrigen Beschwerden wies das Bundesverfassungsgericht ab. So sind auch die Beiträge, die Unternehmen zahlen müssen, mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Rundfunkbeitrag in Höhe von 17 Euro 50 monatlich ist die wichtigste Einnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio.| 18.07.2018 12:15 Uhr

Strategie zur Künstlichen Intelligenz gebilligt

Berlin: Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für die nationale Strategie im Bereich der Künstlichen Intelligenz gebilligt. Ziel ist, Deutschland zum weltweit führenden Standort hierfür zu machen. Die gesamte Strategie selbst soll im Herbst verabschiedet werden. Kernpunkte sind der bessere Zugang zu Daten etwa im Gesundheits- und Verkehrsbereich sowie eine verbesserte Bezahlung von Experten im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Außerdem beschloss das Kabinett, vier weitere Länder auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu setzen. Dazu gehören die Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien sowie Georgien. Ziel ist es, Asylverfahren zu beschleunigen.| 18.07.2018 12:15 Uhr

Haftbefehl gegen NSU-Helfer aufgehoben

München: Der Haftbefehl gegen den als NSU-Helfer verurteilten Ralf Wohlleben ist aufgehoben worden. Diese Entscheidung sei gestern gefallen, teilte das Oberlandesgericht in München mit. Es bestehe keine Fluchtgefahr und somit kein Haftgrund mehr. Wohlleben verließ bereits die Justizvollzugsanstalt Stadelheim. Der 43-Jährige hat bereits sechs Jahre und acht Monate in Untersuchungshaft gesessen. Der Mann war im NSU-Prozess vor einer Woche zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter hatten ihn wegen Beihilfe zum Mord schuldig gesprochen. Er hatte dem rechtsextremen NSU eine Waffe besorgt.| 18.07.2018 12:15 Uhr

UN: Rückschläge im Kampf gegen Aids

Paris: Im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids sind nach Angaben der Vereinten Nationen Rückschläge zu verzeichnen. In rund 50 Ländern steige die Zahl der neuen Infektionen mit dem HI-Virus an, teilte das Hilfsprogramm Unaids in Paris mit. Ganze Regionen machten Rückschritte. So habe sich in Osteuropa und Zentralasien die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt, im Nahen Osten und in Nordafrika sei sie um ein Viertel gestiegen. Weltweit hätten sich 2017 rund 1,8 Millionen Menschen neu mit HIV angesteckt.| 18.07.2018 12:15 Uhr

Gedenken an Nelson Mandela

Johannesburg: Politiker und Bürger haben den 100. Geburtstag des 2013 verstorbenen Anti-Apartheidkämpfers und späteren Friedensnobelpreisträgers Nelson Mandela begangen. Der südafrikanische Präsident Ramaphosa leitete in Mandelas Geburtsort in der Provinz Ostkap Feierlichkeiten zu Ehren des früheren Präsidenten. Ramaphosas Stellvertreter Mabuza forderte bei einer Veranstaltung Schüler auf, dem Vorbild Mandelas zu folgen und für Gerechtigkeit zu kämpfen. Der frühere EKD-Ratsvorsitzende Huber rief aus Anlass des Geburtstages zu mehr Verantwortung in der Politik auf. Die Welt sei heute eher hinter Mandela zurückgefallen, sagte Huber im RBB. Es seien wieder mehr Stimmen für eine Politik nötig, die nicht zwischen Populismus und Machtorientierung hin und her pendele.| 18.07.2018 12:15 Uhr

Die Börse

Zur Börse: Der Dax steigt um 0,8 Prozent auf 12.763 Punkte. Der japanische Nikkei-Index schließt um 0,4 Prozent höher bei 22.794 . Der Euro kostet einen Dollar 16 31 .| 18.07.2018 12:15 Uhr