NDR Info Nachrichten vom 04.03.2018:

SPD macht Weg frei für neue Regierung

Berlin: Die SPD hat den Weg für die Bildung einer neuen Regierung freigemacht. Beim Mitgliederentscheid stimmten nach Angaben der Partei etwa 66 Prozent für eine Neuauflage der Großen Koalition. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 78 Prozent. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Scholz erklärte, es gebe jetzt Klarheit. Auch CDU-Chefin Merkel äußerte sich erleichtert. Sie freue sich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle des Landes. Vertreter von AfD, FDP, Linken und Grünen kündigten eine entschlossene Oppositionsarbeit im Bundestag an. Im Ausland stieß die Entscheidung der SPD auf Zustimmung. Frankreichs Präsident Macron sprach von einer guten Nachricht für Europa. Ähnlich äußerten sich Mitglieder der EU-Kommission.| 04.03.2018 16:00 Uhr

SPD-Politiker mahnen Erneuerung an

Hannover: Führende SPD-Politiker im Norden dringen auch nach der Zustimmung zu einer Großen Koalition auf eine Erneuerung der Partei. Niedersachsens SPD-Chef Weil sagte, die Niederlage bei der Bundestagswahl sei noch lange nicht aufgearbeitet. In den Diskussionen zum Mitgliederentscheid sei unmissverständlich zum Ausdruck gekommen, dass sich die Partei umfassend erneuern müsse. Schleswig-Holsteins SPD-Chef Stegner meinte, die SPD müsse jetzt zeigen, dass sie sowohl Regierungs- als auch Partei-Arbeit leisten könne. In Mecklenburg-Vorpommern erklärte SPD-Landeschefin Schwesig, bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags müssten sowohl Befürworter als auch Gegner der Großen Koalition mitgenommen werden. Zuvor hatte schon Juso-Chef Kühnert gemahnt, ein programmatischer Erneuerungsprozess bleibe für die SPD dringend notwendig.| 04.03.2018 16:00 Uhr

Schweizer stimmen für Rundfunkgebühren

Genf: Die Schweizer haben mit deutlicher Mehrheit gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren gestimmt. Laut aktueller Hochrechung votierten in einem Volksentscheid 71 Prozent der Wähler gegen die "No Billag"-Initiative. Die Befürworter der Kampagne hatten die Abschaffung der Rundfunkgebühr in Höhe von umgerechnet 390 Euro pro Jahr gefordert. Sie argumentierten, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Schweiz sei zu teuer und nicht mehr zeitgemäß. Die Gegner machten hingegen geltend, ein unabhängiger Rundfunk sei für eine funktionierende Demokratie wichtig. Der ARD-Vorsitzende Wilhelm sprach von einem wichtigen Signal für unabhängigen Qualitätsjournalismus.| 04.03.2018 16:00 Uhr

Parlamentswahl in Italien läuft

Rom: In Italien laufen die Parlamentswahlen. Rund 50 Millionen Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale sind bis 23 Uhr geöffnet. Bis zum Mittag lag die Beteiligung nach Angaben der Behörden bei knapp 20 Prozent. Das sind vier Prozentpunkte mehr als bei der letzten Abstimmung vor fünf Jahren. Damals wurde allerdings an zwei Tagen gewählt. Beobachter erwarten einen knappen Wahlausgang. Stärkste Kraft könnte ein Mitte-Rechts-Block unter Führung der konservativen Forza Italia von Silvio Berlusconi werden. Daneben machen sich auch die Protestbewegung "Fünf Sterne" und ein Mitte-Links-Bündnis um die regierenden Sozialdemokraten Hoffnung auf den Wahlsieg. Falls keine politische Strömung die notwendige Mehrheit erhält, könnte es auch eine Große Koalition geben.| 04.03.2018 16:00 Uhr

Opposition in Hamburg fordert Klarheit von Scholz

Hamburg: In der Hansestadt fordert die Opposition Klarheit über eine mögliche Nachfolge des Ersten Bürgermeisters Scholz. Hintergrund ist, dass der kommissarische SPD-Chef als Bundesfinanzminister gehandelt wird. CDU-Fraktionschef Trepoll sagte, die Sozialdemokraten müssten endlich eine Aussage machen, wer Hamburg als Bürgermeister regieren soll. Die FDP sprach von einer unwürdigen Hängepartie. Linke und AfD forderten einen Neuanfang in der Hansestadt. Als Favorit für die Nachfolge von Scholz gilt SPD-Fraktionschef Dressel.| 04.03.2018 16:00 Uhr

Wichtiger Sieg für Braunschweig

Zum Sport: In der zweiten Fußball Bundesliga hat Eintracht Braunschweig sich im Abstiegskampf etwas Luft verschafft. Die Niedersachsen besiegten Jahn Regensburg mit 2:1 und klettern auf den zwölften Tabellenplatz. Der FC St. Pauli verlor bei Fortuna Düsseldorf mit 1:2. Düsseldorf ist damit neuer Tabellenführer. Heidenheim und Bielefeld trennen sich 2:2.| 04.03.2018 16:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: In der Nacht von Südwesten her Schneeregen oder Regen, zwischen Nordfriesland und Ostholstein zum Morgen hin meist Schnee, im Vorpommern meist trocken. Tiefstwerte plus 4 bis minus 7 Grad. Morgen nordöstlich der Elbe anfangs noch Regen oder Schnee möglich, rasch aber abziehend. Dahinter freundliche Abschnitte. Höchstwerte 1 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag neben dichten Wolken freundlich, später stellenweise etwas Schnee oder Regen möglich, 1 bis 8 Grad.| 04.03.2018 16:00 Uhr