NDR Info Nachrichten vom 05.05.2017:

Hamburg: Verteidigungsministerin von der Leyen geht nach eigen Worten davon aus, dass weitere rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr bekannt werden. Dies sei besonders bitter, da die große Mehrheit der Bundeswehr einen tadellosen Dienst leiste. Zugleich räumte von der Leyen in der ARD ein, sie bereue, beim Thema Rechtsextremismus nicht früher und tiefer gegraben zu haben. Es stehe aber außer Frage, dass der Fall des Soldaten Franco A. bereits 2013 aus der Bundeswehr an den MAD hätte gemeldet werden müssen. Damals habe A. seine klar rassistisch und stramm rechtsextreme Magisterarbeit abgegeben. Trotzdem sei dem Mann in der Truppe eine zweite Chance gegeben worden, beklagte die Ministerin. Sie hatte sich bereits gestern für ihre pauschale Kritik entschuldigt, es gebe in der Truppe Führungsschwäche und ein Haltungsproblem.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Nürnberg: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat alle Dolmetscher gesperrt, die am Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A. mitgearbeitet haben. Der rechtsextreme Offizier hatte sich als Flüchtling getarnt und wird verdächtigt, einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben. Jedes Verfahren, mit dem die Verantwortlichen im Fall Franco A. zu tun hatten, werde von langjährigen Mitarbeitern des Bundesamtes untersucht, teilte die Behörde mit. Außerdem lässt das BAMF stichprobenartig rund 2.000 weitere positive Asylentscheidungen erneut überprüfen. Das Amt will klären, ob es beim BAMF Fehler im System gibt. Das Amt hatte Franco A. nach seiner Anhörung im November 2016 einen eingeschränkten Flüchtlingsschutz gewährt. Alle Beteiligten an dem Verfahren sollen nach den bisherigen Erkenntnissen nicht korrekt gearbeitet haben.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Berlin: Die Bundesregierung hat es ausgeschlossen, hierzulande ein mögliches Referendum der türkischen Regierung über die Wiedereinführung der Todesstrafe zu genehmigen. Sprecher Seibert sagte, er gehe davon aus, dass dazu alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden würden. Er verwies darauf, dass es bei einer solchen Abstimmung um eine Maßnahme gehen würde, die dem Grundgesetz und europäischen Werten klar widerspreche. Seibert betonte zugleich, es gebe keinen Antrag aus Ankara.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Düsseldorf: Die Schweizer Regierung war nach Angaben von Finanzminister Maurer über den Spionageeinsatz gegen deutsche Steuerfahnder informiert. In einem Interview räumte Maurer ein, er habe von dem Engagement des in der vergangenen Woche festgenommenen Agenten gewusst. Auch der Gesamtbundesrat und Teile des Parlaments in Bern seien im Bilde gewesen. Der nordrhein-westfälische Justizminister Kutschaty sagte, er sehe die Beziehungen zur Schweiz derzeit auf einem historischen Tief angekommen. Im "Spiegel" verlangte Kutschaty eine offizielle Entschuldigung, sollten die Vorwürfe der gezielten Spionage in der NRW-Finanzverwaltung stimmen.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Moskau: In Syrien werden nach Angaben Russlands noch in dieser Nacht die ersten Sicherheitszonen eingerichtet. Das Verteidigungsministerium erklärte, die dazu gestern getroffene Vereinbarung trete um Mitternacht Ortszeit in Kraft. Die erste solcher Zonen zum Schutz von Zivilisten umfasse im Norden die Provinz Idlib sowie angrenzende Bezirke von Latakia, Aleppo und Hama. Dort lebten insgesamt mehr als eine Million Menschen.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Zum Sport: In der Zweiten Fußball-Bundesliga hat Hannover 96 einen weiteren Schritt Richtung Aufstieg gemacht. Die Niedersachsen gewannen in Heidenheim mit 2 zu 0 und rückten vorerst auf Platz zwei der Tabelle vor. Am Montag kann Hannover aber wieder von Eintracht Braunschweig überholt werden. Außerdem gewann der FC St. Pauli in Kaiserslautern mit 2 zu 1. Die Hamburger haben damit den Klassenerhalt nahezu sicher. Dresden verlor gegen 1860 München mit 1 zu 2.| 05.05.2017 22:00 Uhr

Das Wetter: In der Nacht stark bewölkt, aber trocken, später auch Auflockerungen. Tiefstwerte 8 bis 5 Grad. Morgen wolkig mit Auflockerungen, im Norden Schleswig-Holsteins und an der Ostsee etwas freundlicher und meist trocken, mildere 12 bis 17 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag Wechsel von Sonne und Wolken, bei 10 bis 19 Grad. Am Montag gebietsweise Regen, später Aufheiterungen und trocken, bei 7 bis 12 Grad.| 05.05.2017 22:00 Uhr