Stand: 06.11.2019 14:00 Uhr

Merkel auf Tauchstation?

von Nils Altland & Tim Kukral

Hermann von Engelbrechten-Ilow sorgt sich um die öffentliche Meinungsbildung in Deutschland. Vor allem zwei Entwicklungen beobachtet der Berliner Rechtsanwalt kritisch: Erstens, die Zeitungen stehen angesichts sinkender Auflagen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Zweitens kommunizieren Politikerinnen und Politiker immer öfter an den journalistischen Medien vorbei, über soziale Medien wie YouTube oder Instagram.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag ihre erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin ab. © dpa bildfunk Foto: Wolfgang Kumm

Merkel auf Tauchstation?

ZAPP -

Was sagt eigentlich Angela Merkel zur Grundrente, zur Koalitionsfrage in Thüringen oder zur Meinungsfreiheit? Laut Bundespresseamt gibt die Kanzlerin weniger Interviews.

3,5 bei 4 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

So geschehen zum Beispiel Mitte Oktober, als Bundeskanzlerin Angela Merkel sich vom Unions-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus "interviewen" ließ. Kritische Rückfragen bleiben bei einem solchen Gespräch unter Parteifreunden natürlich aus. Genauso ist es bei den Video-Statements, die die Kanzlerin regelmäßig über die regierungseigenen Kanäle auf YouTube, Facebook und Instagram verbreiten lässt.

Kritische Fragen immer seltener

Bild vergrößern
Möchte Antworten vom Bundespresseamt und von der Kanzlerin: Rechtsanwalt Hermann von Engelbrechten-Ilow.

Bei von Engelbrechten-Ilow ist dadurch der Eindruck entstanden, die Kanzlerin stelle sich immer seltener den Fragen von Journalisten. Damit meint er nicht unbedingt Pressekonferenzen oder sonstige Statements: "Es geht mir um die Situationen, in denen kritische Rückfragen gestellt werden können. Und es war meine Vermutung, dass sich da etwas verändert hat."

Deshalb forderte der 34-Jährige das Bundespresseamt (BPA) auf, ihm eine statistische Übersicht über alle Interviews der Kanzlerin zuzusenden. Von Engelbrechten-Ilow berief sich bei seiner Anfrage auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Diesem Gesetz zufolge hat jeder Bürger Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden.

Informationen erst nach Klage

Trotzdem ignorierte die Behörde von Engelbrechten-Ilows Anliegen zunächst - also klagte er. Das Berliner Verwaltungsgericht stellte fest, dass sein Anspruch rechtens war - und so gab das Bundespresseamt nach: Bevor ein gerichtliches Urteil erging, erhielt von Engelbrechten-Ilow vorige Woche per Post eine Auflistung von Merkel-Interviews aus den vergangenen Jahren.

Das Ergebnis: 22 Interviews gab die Kanzlerin 2018 - deutlich weniger als in den Vorjahren. Zum Vergleich: Im Bundestagswahljahr 2017 gab Merkel der Liste zufolge 78 Interviews, 2016 waren es 51. Als der Tagesspiegel am vergangenen Freitag darüber berichtete, bestätigte dies einen Eindruck, den viele Journalisten ohnehin schon hatten: Die Kanzlerin zieht sich langsam zurück, tritt höchstens noch im Ausland in Erscheinung.

"Präsidiale Bilanz"

Und wenn sie doch mal ein Interview gibt - so wie diese Woche dem Spiegel - dann schaut sie eher zurück: auf ihr eigenes Leben in DDR und BRD und auf ihre Amtszeit als Kanzlerin. Brisante, tagesaktuelle Themen wie die Grundrente, rechtsextreme Gewalt oder den Führungsstreit in der Union überlässt sie offenbar lieber anderen.

Kristina Dunz, Hauptstadtkorrespondentin der Rheinischen Post, berichtet seit Jahren über die Kanzlerin: Sie begleitet sie auf Reisen, hat Merkel im Laufe der Jahre insgesamt vier Mal interviewt. Auch Dunz beobachtet einen schrittweisen Rückzug der Kanzlerin aus der Öffentlichkeit: "Ich würde auch sagen: Das ist ein Fehler. Ihre Stimme fehlt. Aber ich habe wirklich das Gefühl, sie ist es auch ein bisschen leid und müde, in dem früheren Duktus Interviews zu geben, Standpunkte zu manifestieren und zu kämpfen." Stattdessen gehe es der Kanzlerin offenbar eher um eine Art "präsidiale Bilanz".

Nicht nur Journalisten wie Dunz sehen das kritisch - sondern auch Bürger wie der Rechtsanwalt von Engelbrechten-Ilow. Denn, so sagt er: "Die Kanzlerin bestimmt die Richtlinien der Politik. Und damit ich mir als Bürger eine Meinung darüber bilden kann, muss ich natürlich wissen, wie diese Politik aussieht."

 

Weitere Informationen

JU-Chef Kuban stellt CDU-Vorsitzende infrage

In der Bundes-CDU rumort es nach der Thüringen-Wahl. Scharfe Kritik kommt vom aus Niedersachsen stammenden JU-Chef Kuban. Auch CDU-Landeschef Althusmann äußert sich zum Ergebnis. mehr

Thüringen-Wahl: Gemischtes Fazit in Hamburg

Auch die Hamburger Politik hat die Landtagswahl-Ergebnisse in Thüringen mit Spannung verfolgt. Linke und AfD in der Hansestadt freuten sich - die anderen Parteien zogen ein durchwachsenes Fazit. mehr

Dieses Thema im Programm:

ZAPP | 06.11.2019 | 23:15 Uhr