Innovationen und Reformen - Politische Phrasen ohne Folgen
Anfang 2004: Die SPD tagt in Weimar und Kanzler Schröder spricht bedeutungsschwanger von den "Innovationen", die notwendig sind, um Deutschland voran zu bringen. 1997: Auch die Genossen Scharping und Lafontaine nehmen sich des schönen Themas "Innovation" an. Johannes Rau spricht gleich von "ner ganz bunten Palette von Innovationen" und - huch, hatten wir den nicht schon mal? - Gerhard Schröder verkündet bereits vor sieben Jahren: "Wir setzen auf Innovation!" Alle Jahre wieder: Viele Phrasen, keine Taten - mitnichten nur in der Sozialdemokratie.
VIDEO: Steuervereinfachung - Politische Phrasen ohne Folgen (3 Min)
Zwar sprach schon Peter Glotz 1984 - na, von was? - von der "Innovation" und bei Willy Brandt geht die Rede von "Innovation" gar auf das Jahr 1969 zurück. Aber auch Christdemokraten oder Politiker der anderen Parteien nehmen gern das eine oder andere wohlklingende Schlagwort in den Mund. 2004: Stoiber redet von "Steuervereinfachung". Klingt irgendwie vertraut? Ja! Denn nicht nur Friedrich Merz sprach davon (2003), auch Christian Wulff wollte das "Steuerrecht vereinfachen" - schon 1996. Theo Waigel nahm das Wort wiederum ein Jahr zuvor mit Wonne in den Mund - und Gerhard Stoltenberg nahm sich der Sache 1988 schon mal an. Das war's schon? Nein, da wäre noch Rainer Barzel 1971: "Unser Ziel ist eine Steuerreform, die zu einer möglichsten Vereinfachung führt!" Hört, hört!
