Sendedatum: 26.02.2004 20:15 Uhr

Blockierte Republik - Deutschland im Dauerwahlkampf

von Bericht: Jochen Graebert und Christoph Mestmacher

14 Wahlen finden allein in diesem Jahr in Deutschland statt. Von Hamburg bis nach Thüringen, gewählt wird in der ganzen Republik. Ob Kommunalwahl, Landtagswahl oder Europawahl, das Prozedere ist jedes Mal identisch: Die Polit-Stars der Parteien reisen von Wahlschlacht zu Wahlschlacht und präsentieren sich als Heilsbringer. Jeder Urnengang wird mittlerweile als Stimmungstest für die Bundespolitik verstanden.

VIDEO: Blockierte Republik - Deutschland im Dauerwahlkampf (10 Min)

Es geht um Wähler - und somit um Macht. Und so bleibt das Reformprojekt Deutschland eine Baustelle im Dauerschlaf, denn keine Interessensgruppe soll vergrätzt, kein potentieller Wähler abgeschreckt werden. Wahlkampfzeiten sind Wohlfühlzeiten, Reformen als schmerzende Einschnitte will man da niemandem zumuten. Entlastung könnte eine Bündelung der Wahltermine bringen. Eine alte Idee aus dem Jahr 1991 - aber mehr als eine sinnvolle Forderung ist aus ihr bisher nicht geworden.

Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Panorama | 26.02.2004 | 20:15 Uhr

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