Hamburg Journal

Donnerstag, 14. Juni 2018, 19:30 bis 20:00 Uhr
Freitag, 15. Juni 2018, 04:15 bis 04:45 Uhr
Freitag, 15. Juni 2018, 09:30 bis 10:00 Uhr

Ulf Ansorge

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Urteil zur Mietpreisbremse: Versagen mit Ansage

Seit dem 1. Juni 2015 ist in Hamburg die sogenannte Mietpreisbremse in Kraft. Darauf hatte auch ein Mieter in Ottensen gehofft, als er kurz darauf eine Wohnung bezogen hatte - für 14 Euro Kaltmiete, obwohl die ortsübliche Vergleichsmiete nur bei 8,75 Euro liegt. Laut Mietpreisbremse hätte die neue Miete nur um zehn Prozent abweichen dürfen. Der Mieter klagte daraufhin gegen seinen Vermieter und verlor seinen Prozess am Donnerstag auch in der zweiten Instanz. Der einfache Grund: Die Mietpreisbremse hätte von den Behörden gleich bei Einführung der Verordnung im Juni 2015 begründet werden müssen. Doch Hamburg schob die Begründung erst 2017 nach - zu spät, um für die Verordnung noch Rechtskraft zu erlangen, so das Gericht.

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Mietpreisbremse in Hamburg ausgebremst

Das Hamburger Landgericht hat die Mietpreisbremse in einem Urteil für unwirksam erklärt. Der Senat will nun die Verordnung neu auf den Weg bringen, um Rechtssicherheit zu schaffen. mehr

Hundewelpen ausgesetzt: Tierschutzverein warnt vor Ferienbeginn

Der Hamburger Tierschutzverein hat Anzeige wegen Tierquälerei gegen unbekannt erstattet. Ende Mai waren am Stephansplatz drei gerade mal zwei Wochen alte Hundewelpen ausgesetzt worden. In diesem Alter seien die Tiere allein nicht überlebensfähig, sagte ein Sprecher des Vereins, der 500 Euro Belohnung zur Ergreifung der Täter ausgelobt hat. Der Tierschutzverein warnt vor einer erneuten Welle von Tieraussetzungen vor Beginn der Sommerferien. Das Hamburg Journal hat die drei Hundewelpen besucht und den Tierschutzverein gefragt, wie die Fundtiere untergebracht und versorgt werden.

Olaf Scholz wird 60: Vom Aufstieg eines Unspektakulären

Ihm wurde schon häufig wenig charmant nachgesagt, das Charisma eines Automaten zu haben. Zumindest unspektakulär tritt er auf, meistens ernst und sehr sachorientiert. Dennoch hat es Olaf Scholz (SPD) weit gebracht. Vom wuschelköpfigen Juso-Chef zum SPD-Generalsekretär und Bundesarbeitsminister in Angela Merkels (CDU) ersten Kabinett, zum Hamburger Bürgermeister und letztlich zum Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Am Donnerstag wird der gebürtige Osnabrücker 60 Jahre alt - gleichzeitig ist es sein 94. Tag im neuen Amt. Grund genug, schon einmal eine vorgezogene 100-Tages-Bilanz zu ziehen. Das Hamburg Journal hat mit ihm über seine neue Aufgabe, den runden Geburtstag und das Weltgeschehen gesprochen.

Weitere Themen:

- A320: Vierte Fertigungslinie in Finkenwerder
- FC Hamburger Berg: Weltrekordversuch im Balldribbling
- Hamburg Tipps: Schönes für WM-Muffel

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