After Corona Club

Mit Anja Reschke und Sophie Schönberger

Donnerstag, 23. April 2020, 00:05 bis 00:20 Uhr

3,36 bei 25 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Kontaktverbot, Ausgangssperren, Geschäftsschließungen - solche massiven Grundrechtseinschränkungen hätte sich bei uns bis vor Kurzem keiner vorstellen können. "Wenn Sie mich vor zwei Monaten gefragt hätten, ob solche Einschränkungen vorstellbar sind, hätte ich wahrscheinlich den Kopf geschüttelt und gesagt: 'Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der solche massiven Eingriffe in die Freiheitsrechte praktisch aller Bürger gerechtfertigt sein könnten.' Jetzt hat sich alles geändert, und wir haben eine Situation, in der genau das passiert", sagt Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger. "Das ist etwas, was wir entweder aus Kriegszeiten oder aus Militärdiktaturen kennen. Das hat keine Vorbilder in unserer Nachkriegsgesellschaft." Es ist ein Abwägen zwischen den Einschränkungen von Freiheiten und dem Schutz eines höheren Ziels: dem Leben und der Gesundheit der Menschen.

Corona-Maßnahmen der Länder unterscheiden sich

Weitere Informationen
NDR Info

Gelockerte Corona-Regeln: Unterschiede im Norden

NDR Info

Nachdem weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Händen der einzelnen Bundesländer liegen, verändert sich vieles schrittweise. NDR.de gibt einen Überblick über Details im Norden. mehr

Im Föderalismus darf jedes Bundesland selbst entscheiden: In Nordrhein-Westfalen ist Picknick im Park erlaubt, in Sachsen verboten. In Bayern darf man nicht mal allein auf einer Bank ein Buch lesen. Angela Merkel darf nicht durchgreifen, nur Empfehlungen abgeben. "Der Bund hat ja gar keine Kompetenzen. Das müssen die Länder machen", erklärt Sophie Schönberger. So sei die verfassungsrechtliche Lage. Aber man würde jetzt den ganz typischen Fall sehen, dass man zwar rechtlich gesehen mit dem Föderalismus arbeite, doch in der Praxis "die meisten Leute eigentlich eine einheitliche Regelung wollen".

Keine "Notstandsgesetze"

Das Land ist im Krisenmodus, viele Maßnahmen werden unter Zeitdruck beschlossen. Doch juristisch kann man nicht von "Notstandsgesetzen" sprechen: Das Parlament hat bei uns nach wie vor eine wichtige Kontrollfunktion. Und auch wenn viele Maßnahmen überraschend einstimmig und schnell beschlossen werden, funktioniert auch die Opposition.

Das Gespräch als Podcast
19:33
NDR Info

Corona-Krise: Verfassungssystem ist krisenfest

NDR Info

Kontaktverbot, Ausgangssperren, Geschäftsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie - massive Eingriffe in unsere Freiheitsrechte. Auch für Staatsrechtlerin Sophie Schönberger eine neue Situation. Audio (19:33 min)

Das demokratische System bewährt sich, glaubt die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger: "Solche Krisen sind natürlich immer großartige Zeiten für Freunde von autoritären Systemen, die sagen: 'Ach, dieses Gelaber in der Demokratie, alles ist schwierig, und es dauert immer länger. Durchregieren ist doch viel besser.' In jeder Krise bekommen autoritäre Strukturen Aufwind. Aber der Preis, wenn man auf diese Weise eine Krise bewältigen will, ist natürlich extrem hoch. Als überzeugte Demokratin sage ich natürlich: Wir sehen doch gerade im Moment, dass es funktioniert, dass unsere Institutionen, dass unser ganzes Verfassungssystem krisenfest ist, hurra, das ist doch ein wunderbares Zeichen."

After Corona Club: Gesprächsformat mit Anja Reschke

Im After Corona Club spricht Anja Reschke mit Fachleuten aus Psychologie, Wirtschaft, Soziologie, Politik, Medizin und weiteren Wissenschaften. Der Debattierklub über unsere Zukunft. Diskutieren Sie mit!

Übrigens: Den After Corona Club gibt es auch als Audio-Podcast.

Weitere Informationen

After Corona Club: Zu Gast bei Anja Reschke

Wie sieht unsere Gesellschaft nach Corona aus? Was gibt es für Prognosen, Visionen, aber auch Forderungen? Anja Reschke spricht mit Fachleuten aus den Wissenschaften. mehr

Redaktion
Christian Kossin
Moderation
Anja Reschke
Redaktionsleiter/in
Christoph Bungartz
Produktionsleiter/in
Katja Theile
Redaktion
Annette Plomin