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Bürgermeister unter Druck

Montag, 16. März 2020, 22:00 bis 22:45 Uhr

"Wir vergasen dich wie die Antifa", "Linke Schweine wie dich werden wir vorher entsorgen" - immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bekommen solche Drohmails und Kommentare in den sozialen Netzwerken zu lesen. Auf öffentlichen Veranstaltungen werden sie angefeindet, viele fühlen sich zu Hause nicht mehr sicher.

Insgesamt 40 Prozent aller Verwaltungen in Deutschland haben in einer Umfrage der Zeitschrift "Kommunal" angegeben, dass sie in den vergangenen Jahren Anfeindungen erlebt haben. Schockierender Höhepunkt dieser Entwicklung: die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im vergangenen Jahr.

Bürgermeister und ihre Familien: Zielscheibe für Drohungen

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Auch die Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft Carola Veit wird immer wieder beschimpft und bedroht. © NDR

Hass und Hetze gegen Politiker*innen

Seit Jahren werden Politikerinnen und Politiker in Deutschland beleidigt, bedroht und angegriffen. Woher kommt der Hass? Und was muss in Deutschland passieren, damit das aufhört? mehr

Beleidigungen, Diffamierungen und Drohungen kommen längst nicht immer von rechts. Oft sind es vermeintlich banale, alltägliche Entscheidungen, die Bürgermeister und andere Kommunalpolitiker zur Zielscheibe des Zorns ihrer Wähler werden lassen. Und nicht nur sie selbst sind betroffen. Manche Drohungen beziehen auch Familienangehörige und Kinder mit ein.

Ist die politische Diskussionskultur in Gefahr?

Und das hat Folgen: Mehrere Bürgermeister sind seit Anfang des Jahres wegen solcher Anfeindungen zurückgetreten oder haben angekündigt, sich zur nächsten Wahl zurückzuziehen - auch in Norddeutschland. Regiert in Städten und Gemeinden jetzt die Angst? Ist die politische Diskussionskultur in Städten und Gemeinden in Gefahr?

45 Min hat mit betroffenen Bürgermeistern und Kommunalpolitikern gesprochen, und fragt: Wie kann man die Täter stoppen und Amtsträger vor Hass- und Hetzkampagnen wirkungsvoll schützen?

Redaktionsleiter/in
Kathrin Becker
Redaktion
Kuno Haberbusch
Julia Salden
Autor/in
Ute Jurkovics
Nils Casjens
Produktionsleiter/in
Michael Schinschke