Landtagspräsident im NDR Interview: Klaus Schlie will lebhaftere Debatten im Landtag
Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) will eine Diskussion darüber anstoßen, wie die Debatten im Schleswig-Holsteinischen Landesparlament wieder lebhafter und spannender werden. Zum Beispiel wünscht er sich, dass die Abgeordneten häufiger frei reden. „Ich denke, dass es wirklich notwendig ist, in freier Rede zu diskutieren“, sagte Schlie im Interview mit NDR Schleswig-Holstein und beklagte, noch immer würden viele Reden vom Blatt abgelesen. “Das macht es nicht gerade spannender“, so Schlie.
Als weiteres belebendes Instrument sieht Schlie Fragestunden, in denen die Abgeordneten Fragen an Mitglieder der Regierung stellen können. Er verweist dabei auf die kürzlich stattgefundene Fragestunde der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag. „Ich halte das für ein Instrument, das wir uns unbedingt vornehmen sollten im Ältestenrat“, erklärte Schlie. Die im Landtag bislang vorgesehene Möglichkeit, Regierungsmitglieder zu befragen, sei viel zu ritualisiert. Das gelte auch für die aktuelle Stunde im Landtag. Eine Debatte mit kürzeren Beiträgen hält er für sinnvoller.
Er werde versuchen, nach der Sommerpause die Diskussion darüber noch einmal in Gang zu bringen, so der Landtagspräsident: Man könne das eine oder andere auch mal ausprobieren, ohne es gleich in der Geschäftsordnung festzuschreiben.
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22. Juli 2018 / AS
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