370. Sitzung des Rundfunkrates am 28.11.2008
1. Thema: Genehmigung des Wirtschaftsplans 2009 des NDR
Der Rundfunkrat ist der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen Wirtschaft und Informationstechnologien (FWI) gefolgt und hat dem Wirtschaftsplan 2009 des NDR einstimmig zugestimmt. Zuvor hatte bereits der Verwaltungsrat den Entwurf festgestellt und dem Rundfunkrat zur Genehmigung zugeleitet. Der NDR Haushalt des kommenden Jahres umfasst Erträge von 1.085 Mio. Euro und Aufwendungen von 1.049 Mio. Euro. Die Gremienmitglieder begrüßten, dass der NDR mit dem vorgelegten Haushalt über eine solide Basis für den Start in die neue Gebührenperiode verfügt. In einer immer fragiler werdenden Medienlandschaft bleibt der NDR für die Menschen im Norden ein stabiler Faktor der demokratischen Meinungsbildung.
Zustimmend zur Kenntnis nahmen das Gremium darüber hinaus die Wirtschaftspläne 2009 der vom NDR federführend betreuten Gemeinschaftssendungen-, einrichtungen und -aufgaben (GSEA).
2. Thema: NDR Leitlinien 2009/2010
Der NDR hat dem Rundfunkrat seinen Bericht über die Erfüllung seines Auftrags, über die Qualität und Quantität seiner Programme sowie über die geplanten Schwerpunkte vorgelegt. Der Programmausschuss des Rundfunkrates hatte in seiner Sitzung am 28.10.2008 die NDR Leitlinien intensiv beraten und im Ergebnis dem Rundfunkrat empfohlen, die NDR Leitlinien 2009/2010 zu verabschieden. Der Rundfunkrat schloss sich dieser Empfehlung einstimmig an.
3. Thema: Einleitung eines Drei-Stufen-Testes für die NDR Mediathek
Die Programmangebote des NDR in Fernsehen und in Hörfunk sollen künftig nach Ausstrahlung online noch besser verfügbar sein als heute. Zu diesem Zweck beabsichtigt der Norddeutsche Rundfunk ab Frühjahr 2009 im Rahmen einer so genannten Mediathek Abrufmöglichkeiten für jedermann. Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der am 18. Dezember 2008 unterschrieben werden soll, wird für die Realisierung derartiger Angebote einen so genannten "Drei-Stufen-Test" vorsehen. Im Rahmen dieses Tests hat der Rundfunkrat vorab darüber zu befinden, inwieweit ein solches Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beitragen wird und welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.
Der NDR Rundfunkrat hat sich auf Anregung des Intendanten dazu entschlossen, dieses Testverfahren bereits jetzt auf freiwilliger Basis mit Blick auf den im Frühjahr kommenden Jahres in Kraft tretenden neuen Rundfunkstaatsvertrag anzuwenden. In diesem Zusammenhang haben interessierte Dritte die Möglichkeit, zu dem Vorhaben der NDR Mediathek Stellung zu nehmen. Die Einzelheiten sind unter www.ndr.de (in der Rubrik Unternehmen/Rundfunkrat) im Online-Angebot des Norddeutschen Rundfunks nachzulesen. Die Stellungnahmemöglichkeit besteht bis zum 12. Januar 2009.
